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Der Stadtrat in seiner neuen Besetzung muss die Balance finden zwischen Sparsamkeit und Investitionswillen. Der Kommentar zum Budget 2021 der Stadt St.Gallen.
Das Coronavirus und seine wirtschaftlichen Folgen machen der Stadt einen Strich durch die Rechnung: Die Steuerträge sinken dramatisch, das Eigenkapital schwindet rasch, die Verschuldung steigt rasant. Gleichwohl möchte der Stadtrat den Steuerfuss nicht erhöhen. Das ist doppelt weise: Die Einwohner leiden unter Corona bereits anderweitig, und der Steuerfuss ist im Vergleich mit umliegenden Gemeinden hoch genug.
Den sinkenden Einnahmen steht aber ein hoher Investitionsbedarf gegenüber: Schulhäuser müssen saniert, dem Klimawandel muss energiepolitisch entgegengewirkt und die Infrastruktur dringend ausgebaut werden. Das alles kostet Geld. Viel Geld. Die Absage des Kinderfestes, die Verschiebung der Sanierung des Kunstmuseums und des Volksbads – das waren erste spontane Kostensenkungsmassnahmen, die der Stadtrat zu Beginn der Coronakrise beschloss.
Im gleichen Stil sollte er aber nicht weitermachen. Die Attraktivität der Stadt und ihre Anziehungskraft auf neue Einwohner hängt von Investitionen ab. Klar: Auf Luxus sollte in naher Zukunft bei Bauvorhaben und Platz- und Strassenraumgestaltungen verzichtet werden. Auf Teufel komm raus zu sparen, ist keine Lösung. Die Zinsen sind so tief, eine Neuverschuldung ist daher keine Katastrophe. Es gilt, die Balance zwischen Sparsamkeit und Investitionswillen zu finden.