Der Weg ist frei für die kleine Fusion: Die Wittenbacher sagen Ja zur Einheitsgemeinde

Die Wittenbacher stimmen der Auflösung der Primarschulgemeinde zu.

Michel Burtscher
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200 Wittenbacher stimmten an der Bürgerversammlung Ja zur «kleinen Einheitsgemeinde». (Bild: Benjamin Manser)

200 Wittenbacher stimmten an der Bürgerversammlung Ja zur «kleinen Einheitsgemeinde». (Bild: Benjamin Manser)

An diesem Abend wird in der Aula des OZ Grünau in Wittenbach viel geklatscht für Ruth Keller. Denn die Primarschulbürgerversammlung am Montag ist die letzte, die sie leitet. Die abtretende Primarschulratspräsidentin bekommt Dank und Blumen. Und sie erhält beim letzten grossen Projekt ihrer Amtszeit die Unterstützung einer Mehrheit der Stimmbürger: Mit 200 zu 51 Stimmen bei 24 Enthaltungen sagen die Wittenbacher Ja zur Inkorporationsvereinbarung zwischen der Primarschulgemeinde und der politischen Gemeinde.

Damit ist der Weg frei für die sogenannte «kleine Einheitsgemeinde». Die Primarschulgemeinde wird aufgelöst und per Anfang 2021 in die politische Gemeinde integriert. «Dieser Akt wird in die Geschichte Wittenbachs eingehen», sagt Keller nach der Abstimmung – und freut sich sichtlich darüber.

Ruth Kellers Vorgänger schaltet sich ein

Davor muss sie sich jedoch Kritik anhören. Denn nicht alle sind überzeugt vom Nutzen des Vorhabens. Einer der Kritiker ist Rolf Jermann, der vor Keller Schulratspräsident war. Er sagt, er sehe keinen Mehrwert in der «kleinen Einheitsgemeinde». Sie biete kein Sparpotenzial und auch keine verbesserte Finanz- oder Investitionsplanung, führe dafür aber zu einer «Aufweichung der demokratischen Prozesse». Er wolle nicht auf das Recht verzichten, an einer eigenen Versammlung über die Rechnung und das Budget der Schule abzustimmen und den Schulratspräsidenten zu wählen, sagt Jermann. Das ist künftig tatsächlich nicht mehr möglich, weil ein Gemeinderat das Ressort Bildung übernehmen wird.

Verbesserung des Gesamtangebots

Für Ruth Keller hingegen ist klar, dass es nun Zeit ist für diesen Schritt. Sie verweist auf die Entwicklung im Kanton St.Gallen, wo mittlerweile 55 von 77 Gemeinden als Einheitsgemeinden organisiert sind. Es gebe keinen Grund, weshalb die Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb ihres Gemeindegebietes die öffentlichen Dienstleistungen von zwei separaten Leistungserbringern beziehen sollten – oder, wie in Wittenbach, sogar von drei, sagt Keller. Es gehe dabei nicht um finanzielle Einsparungen, betont sie, sondern vielmehr darum, dass längerfristig bei gleichem Aufwand dank Synergien und einer Professionalisierung der Prozesse eine «qualitative Verbesserung des Gesamtangebots» erreicht werden könne.

Nach dem Ja zur Inkorporationsvereinbarung muss der Gemeinderat nun eine neue Gemeindeordnung erlassen, über welche die Bürger im nächsten Mai abstimmen können. Parallel dazu laufen die Arbeiten für eine «grosse Einheitsgemeinde», der auch die Oberstufe angehören würde, weiter. Knackpunkt ist, wie die Partnergemeinden Muolen und Berg eingebunden werden können. Das Thema Einheitsgemeinde dürfte die Wittenbacher also noch eine Weile beschäftigen.