Von A wie Andwil bis W wie Wittenbach: Darüber stimmen die Gemeinden brieflich ab statt an der Bürgerversammlung

Neben den Regierungsratswahlen segnen die Bürgerinnen und Bürger kommendes Wochenende vielerorts auch Budget und Rechnung ab.

Johannes Wey
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Bürgerversammlungen wie hier in Wittenbach fallen diesen Frühling ins Wasser.

Bürgerversammlungen wie hier in Wittenbach fallen diesen Frühling ins Wasser.

Benjamin Manser
  • Der Bundesrat hat auch Bürgerversammlungen bis auf Weiteres verboten. Vielerorts waren diese für März geplant.
  • Das kantonale Amt für Gemeinden hat die Frist, in welcher die Gemeinden Budget, Steuerfuss und Jahresrechnung genehmigen lassen müssen, vom 15. April auf den 20. Mai ausgedehnt.
  • Zahlreiche Gemeinden, darunter neun aus der Region zwischen Gossau und Muolen, nutzen den zweiten Wahlgang der Regierungsratswahlen am 19. April, um diese Genehmigung einzuholen.
  • Die Bürgerinnen und Bürger werden allerdings nicht an die Urne, sondern an den Briefkasten gerufen. Wegen der Ansteckungsgefahr hat die Kantonsregierung die Stimmabgabe an der Urne untersagt.

Die Gemeinden brauchen sich mit ihren Jahresabschlüssen nicht zu verstecken. Sachgeschäfte gibt es in den wenigsten Gemeinden. Allerdings stehen mehrere Steuerfusssenkungen an. Wittenbach stimmt erst am 17. Mai über das Budget ab, Mörschwil ruft seine Bürger dann zum zweiten Mal innert eines Monats an die Urne.

Andwil

2019 kann die Gemeinde einen Gewinn von 724'000 Franken verbuchen, statt der budgetierten 14'000. Der Gemeinderat will mit dem Geld das Eigenkapital auf 7,9 Millionen aufstocken. 820'000 Franken davon sollen gemäss Budget 2020 im laufenden Jahr wieder abgebaut werden. Eine Steuerfussreduktion ist nicht geplant.

Für den Ersatz des Otmarschulhauses in Andwil werden verschiedene Varianten geprüft.

Für den Ersatz des Otmarschulhauses in Andwil werden verschiedene Varianten geprüft.

Benjamin Manser

Die Bürgerversammlung der Schulgemeinde Andwil-Arnegg hätte sich am 30. März auf je eine Variante zur Schulraumerweiterung in den beiden Dörfern entschliessen wollen. Mit der Absage der Bürgerversammlung vertagte der Schulrat die Abstimmung aber auf eine ausserordentliche Bürgerversammlung. Eine fundierte Meinungsbildung sei derzeit nicht möglich. Budget und Rechnung der Schulgemeinde kommen indes am 19. April an die Urne.

Berg

Die Gemeinde weist einen Ertragsüberschuss von 655'000 Franken aus und schliesst das Jahr 2019 damit rund 508'000 Franken besser ab als budgetiert. Für 2020 rechnet der Gemeinderat bei gleichbleibendem Steuerfuss mit einem Plus von 642'000 Franken, das allerdings nur durch die Aufwertung der Liegenschaft Käsereistrasse im Zuge des neuen Rechnungslegungsmodells zustande kommt.

Weiter soll ein bereits gesprochener Kredit für die Sanierung der Habersackstrasse von 209'500 auf 469'500 Franken erhöht werden. Ausserdem soll der ehemalige Kindergarten, der nach der Schulhauserweiterung nicht mehr benötigt wird, vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen überführt werden.

Eggersriet

Statt einem Minus von 38'000 Franken machte Eggersriet 2019 915'000 Franken vorwärts. Der Gemeinderat schlägt nun die sechste Steuerfusssenkung in Folge vor. Statt 150 Prozent (2014) sollen es 2020 125 sein. Budgetiert wird für das laufende Jahr mit einem Minus von 29'000 Franken.

Weiter entscheidet die Bürgerversammlung über den vierjährigen Testbetrieb eines Familienzentrums an der Spitzestrasse 6. Zudem wird über die Auflösung der regionalen Beratungsstelle für Suchtfragen abgestimmt. Für drei Strassensanierungen beantragt der Gemeinderat gut 1,5 Millionen Franken.

Die Schulgemeinde stimmt zudem nicht nur über Budget und Rechnung, sondern auch über die Inkorporation in die politische Gemeinde Eggersriet und damit über ihre Auflösung ab.

Seitens der politischen Gemeinde ist dafür noch die Änderung der Gemeindeordnung nötig, das Referendum gegen die Inkorporationsvereinbarung wurde nicht ergriffen.

Die Änderung der Gemeindeordnung war ebenfalls für die Bürgerversammlung traktandiert. Nun soll sie zu einem späteren Zeitpunkt an einer ausserordentlichen Bürgerversammlung diskutiert und beschlossen werden. Dafür bleibt Zeit bis Ende Jahr.

So entwickeln sich die Steuerfüsse:

Gaiserwald

Die Rechnung weist für 2019 ein Plus von gut 2,2 Millionen Franken statt einem Minus von 380'000 Franken aus. Für 2020 erwartet der Gemeinderat bei gleichbleibendem Steuerfuss ein Plus von knapp 1,9 Millionen Franken.

Für ein Trennwasser-Kanalisationssystem im Gebiet Chapf und Chapfhalde sowie eine Strassensanierung beantragt der Gemeinderat insgesamt 2,4 Millionen Franken.

Häggenschwil

Die Gemeinde hat 2019 ein Plus von gut 300'000 Franken statt ein Minus von 260'000 Franken erzielt. Für 2020 rechnet sie bei einem gleichbleibenden Steuerfuss mit einem Minus von 265'000 Franken.

Der Entscheid über die Ramschwag-Sanierung wird verschoben.

Der Entscheid über die Ramschwag-Sanierung wird verschoben.

Benjamin Manser

Zurückgestellt wurden der Kredit von 40'000 Franken für die Machbarkeitsstudie zu einer neuen Turnhalle und jener von 600'000 Franken für die Sanierung der Ruine Ramschwag. Von letzterem müsste die Gemeinde selber rund 170'000 Franken beitragen, wobei Rückstellungen von 100'000 Franken bereits gebildet worden sind.

Mörschwil

Am 19. April wird nur über die Rechnung mit einem Plus von 115'000 Franken statt eines Minus von 770'000 Franken und das Budget mit einem erwarteten Aufwandüberschuss von 718'000 Franken abgestimmt.

Severin Bigler / MAN

Nur einen Monat später, am 17. Mai, folgt allerdings die nächste Urnenabstimmung. Für den Kredit von 6,6 Millionen Franken für das Glasfasernetz sieht die Gemeindeordnung aber ohnehin eine solche vor.

Muolen

Der Steuerfuss soll von 132 auf 129 Prozent gesenkt werden. Mit einem Plus von 128'000 Franken schliesst die Gemeinde das Jahr 2019 um 346'000 Franken besser ab als budgetiert. Für das laufenden Jahr erwartet der Gemeinderat ein Minus von 390'000 Franken.

Waldkirch

Eine Steuerfusssenkung beantragt auch der Waldkircher Gemeinderat und zwar von 125 auf 122 Prozent. Damit wird für 2020 ein Minus von 544'000 Franken erwartet. Die Rechnung 2019 weist einen Gewinn von 769'000 Franken auf. 

Der Gemeinderat will das Grundstück im Spickel von St.Pelagiberg- und Arneggerstrasse verkaufen.

Der Gemeinderat will das Grundstück im Spickel von St.Pelagiberg- und Arneggerstrasse verkaufen.

Ralph Ribi

Die Abstimmung über den Verkauf des Grundstücks Nr. 57 an der Arneggerstrasse wird hingegen verschoben. Das Geschäft soll der Gemeinde 655'000 Franken bringen.

Wittenbach

Hier hätte die Bürgerversammlung erst am 25. Mai stattgefunden. Trotzdem ist sie bereits abgesagt worden.

Stattdessen entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am Sonntag zuvor, am 24. Mai, über die Jahresrechnung. Ausserdem wird über die Anpassung der Gemeindeordnung für die Einführung einer kleinen Einheitsgemeinde entschieden.

Die Kapelle Johannes Nepomuk und die Kirche St.Ulrich.

Die Kapelle Johannes Nepomuk und die Kirche St.Ulrich.

Nik Roth

Am 25. März hätten ausserdem die katholischen Kirchbürgerinnen und Kirchbürger über die Sanierung der Kirche St.Ulrich und der Kapelle Johannes Nepomuk für fast drei Millionen Franken abstimmen sollen. Die Versammlung wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Der Administrationsrat hat die Frist für Kirchbürgerversammlungen vorerst auf den 30. Juni verlängert.

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