Verwirrung um das Gossauer Stadtmagazin: Zurück auf Feld 1 wäre möglich

Ist das Stadtmagazin bei einem Nein am 29. November nun gestorben oder nicht? Laut dem Experten wäre ein Neustart mit einer weiteren Ausschreibung möglich.

Johannes Wey-Eberle
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Was passiert, wenn die Gossauerinnen und Gossauer am 29. November Nein sagen zum Stadtmagazin? Diese Frage wird vor der Abstimmung kontrovers diskutiert.

Der Gossauer Stadtpräsident Wolfgang Giella.

Der Gossauer Stadtpräsident Wolfgang Giella.

Bild: Benjamin Manser
Franziska Cacelti, Chefredaktorin «Goinside».

Franziska Cacelti, Chefredaktorin «Goinside».

Bild: Benjamin Manser

In den Abstimmungsunterlagen steht: «Bei einer Ablehnung ist das weitere Vorgehen offen.» Stadtpräsident Wolfgang Giella schliesst hingegen aus, dass es bei einem Nein ein von der Stadt unterstütztes Medium geben wird. Sollte «Goinside» aus dem Hause Cavelti einfach weiter unterstützt werden, könne jedes der acht Unternehmen klagen, die sich an der Ausschreibung für das neue Stadtmagazin beteiligt hätten.

Nein-Stimmen, neu ausschreiben

«Goinside»-Chefredaktorin Franziska Cavelti sieht das anders: Wird der Kredit vom Volk abgelehnt, sei eine neue Ausschreibung möglich. In ihrer Publikation wird darum ein Nein empfohlen, um das Stadtmagazin aufgrund des noch ausstehenden neuen städtischen Kommunikationskonzepts neu zu konzipieren.

Ausschreibung ist möglich – solange sie fair ist

Was gilt denn nun? Bei einem Nein wäre eine erneute Ausschreibung für ein Stadtmagazin möglich, sagt Experte Peter Hettich von der Universität St. Gallen. Die Voraussetzung dafür sei – wie bei jeder Ausschreibung – dass die Kriterien, welche die Anbieter erfüllen müssen, fair und transparent seien.

Peter Hettich, Professor für Öffentliches Wirtschaftsrecht, Universität St. Gallen.

Peter Hettich, Professor für Öffentliches Wirtschaftsrecht, Universität St. Gallen.

Bild: PD

Ob eine neue Ausschreibung nach einem Nein an der Urne politisch opportun sei, müssten aber die Behörden entscheiden. Und dafür die Frage beantworten, ob das Volk generell Nein zu einem Stadtmagazin oder einfach zum vorgelegten Modell gesagt habe.

Theoretisch könnte der Stadtrat sogar weiterhin «Goinside» finanziell im Sinne einer Subventionierung unterstützen – was allerdings heikel wäre. Eine solche Unterstützung dürfe den Wettbewerb nicht verzerren und an keine konkreten inhaltlichen Vorgaben geknüpft sein. Zudem müsse eine Rechtsgrundlage bestehen.

Für «Goinside» kein Geld im Budget

Ein Budgetposten wie im laufenden Jahr würde 2021 aber fehlen. Seit 2018 hatte die Stadt «Angesichts der unsicheren Zukunft im Printmedienbereich» jeweils 100'000 Franken für ein eigenes Publikationsorgan eingestellt. Daraus erhielt die Cavelti AG 2020 8300 Franken pro «Goinside»-Ausgabe – insgesamt also knapp 75'000 Franken.

Für 2021 sind 300'000 Franken vorgesehen, allerdings für das Stadtmagazin, das nun zur Abstimmung kommt.