Verwaltungsgericht weist Beschwerde ab: Rekursentscheid des Baudepartements gegen den Neubau der Sana Fürstenland AG war rechtens

Die Mitwirkungsverfahren der Stadt Gossau und der Sana Fürstenland genügten den Ansprüchen nicht. Die Stadt Gossau bedauert die Niederlage vor Verwaltungsgericht, freut sich aber über Klarheit für den ganzen Kanton.

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Visualisierung des geplanten neuen Pflegeheims der Sana Fürstenland AG in Gossau.

Visualisierung des geplanten neuen Pflegeheims der Sana Fürstenland AG in Gossau.

Bild: PD

(sk/jw) Das Verwaltungsgericht hat die Aufhebung der Pläne im Zusammenhang mit dem Alterszentrum Fürstenland bestätigt und damit die Position des Baudepartements bestätigt. In der Beschwerde ging es insbesondere um zwei Punkte, wie es in einer Mitteilung heisst: Die Ausgestaltung eines Mitwirkungsverfahrens und den Zeitpunkt der Auflage von Ausführungsprojekten.

Das kantonale Baudepartement hatte im März einen Rekurs gutgeheissen und die Sondernutzungspläne «Sana Fürstenland», «Lindenbergbach» und den Teilstrassenplan «Kirch-/Säntisstrasse» aufgehoben. Zudem wurde die Teilaufhebung eines Überbauungsplans von 1912 rückgängig gemacht.

Für den Stadtpräsidenten ist es eine Verschärfung

Wolfgang Giella

Wolfgang Giella

Bild: Ralph Ribi

Stadtpräsident Wolfgang Giella sah diesen Entscheid als Ausdruck einer massiven Verschärfung der Bewilligungspraxis. Er begründete die Beschwerde unter anderem damit, dass das Interesse nach einer Klärung vor Gericht auch in anderen Gemeinden gross sei.

Nun wertet nach dem Baudepartement auch das Verwaltungsgericht die Informationsmassnahmen der Stadt und der Sana Fürstenland nicht als eigentliches Mitwirkungsverfahren – ein solches ist bei Sondernutzungsplänen aber vorgeschrieben.

Gar nicht erst Teil dieser Informationsmassnahmen waren die Ausscheidung des Gewässerraums für den Lindenbergbach und die Aufhebung zweier Überbauungspläne.

Stadtrat bleibt bei seiner Haltung

Die Stadt habe diesbezüglich nach wie vor eine andere Haltung und bedaure den Entscheid. «Der Beschwerdeentscheid hat dennoch etwas Positives», findet der Stadtrat aber: Erstmals äussere sich das Verwaltungsgericht zu den Anforderungen an Mitwirkungsverfahren im Kanton.

«Der Entscheid ist als Grundsatzentscheid für künftige Planungen im gesamten Kanton richtungsweisend.»

Nicht eingegangen sei das Verwaltungsgericht auf die Fragestellung, ob bereits mit einem Strassenplanverfahren auch das Ausführungsprojekt vorliegen müsse.