Verkehr
Gossauer Stadtrat hält am Vorgehen in Sachen Gesamtverkehrskonzept fest
In der Antwort auf die Interpellation verteidigt der Gossauer Stadtrat das Vorgehen. Einzelne Teilprojekte werden realisiert, bevor das Gesamtkonzept bewilligt wurde – denn diese sollen, «ob mit oder ohne Gesamtverkehrskonzept», zur Verbesserung der Situation beitragen.
In Gossau stockt der Verkehr, das Gesamtverkehrskonzept soll Abhilfe schaffen.
Der Verkehr, der täglich durch Gossau drängt, ist ein altbekanntes Problem. Der Stadtrat will dem nun mit einem Gesamtverkehrskonzept begegnen. Doch das wirft im Parlament Fragen auf. Der Gossauer SVP-Stadtparlamentarier Alois Künzle und 18 Mitunterzeichnende hinterfragten das Vorgehen beim Gesamtverkehrsprojekt. Die Interpellanten wollten vom Stadtrat wissen, weshalb einzelne Teilprojekte umgesetzt werden, bevor das Gesamtverkehrskonzept steht. Sie hatten zudem Fragen zur Mitwirkung, zum Auftrag ans Planungsbüro und zu den Kosten.
Anfang Dezember hatten die Interpellanten den Vorstoss eingereicht. Der Gossauer Stadtrat hat nun die Antwort, die er wohl bereits am 2. März verfasste, vergangene Woche veröffentlicht.
Alois Künzle, Gossauer SVP-Stadtparlamentarier.
In seiner Antwort verteidigt der Stadtrat das Vorgehen in Sachen Gesamtverkehrskonzept (GVK). Er zitiert aus der Ausschreibung: «Eine übergeordnete Strategie soll (...) die Basis für die Entwicklung der einzelnen Teilkonzepte bilden.» Die zu erarbeitende Mobilitätsstrategie soll vom Stadtrat erarbeitet und dem Parlament unterbreitet werden. Fragen, wie das zu erwartende Mobilitätswachstum im bestehenden Strassennetz abgewickelt werden könne, seien zu klären.
Das Parlament solle mittels einer dafür einberufenen vorberatenden Kommission (gemäss Projektorganisation «Parlamentarische Begleitgruppe») eingebunden werden. Da sämtliche Hauptverkehrsachsen in Gossau Kantonsstrassen seien, seien auch das kantonale Tiefbauamt und das Amt für öffentlichen Verkehr des Kantons St.Gallen in die Bearbeitung des GVK einzubinden.
Projekte angehen, die dem Konzept nicht widersprechen
Auf die Frage von Alois Künzle, warum einzelne Teilprojekte bereits realisiert würden, obwohl das Gesamtverkehrskonzept noch nicht bewilligt wurde, schreibt der Stadtrat: Es sei ihm ein Anliegen, Projekte, die nicht den Grundsätzen des GVK widersprechen, anzugehen. So habe das Stadtparlament bereits 2016 den Stadtrat mit dem Stadtentwicklungskonzept zur Bearbeitung des Projekts Bahnhofstrasse verpflichtet. Basierend auf dieser Strategie sei das Projekt Betriebs- und Gestaltungskonzept Bahnhofstrasse gestartet worden, da diverse Bauprojekte an dieser Achse anstünden.
Und auch die Spange Halden-/Lerchenstrasse habe sich bereits in der Strategie als zentrale Ost-West-Veloachse herauskristallisiert. «Ob mit oder ohne GVK soll dieses tragende Element der Gossauer Veloinfrastruktur verbessert und gestärkt werden.» Denn die parallel verlaufende St.Gallerstrasse sei nicht für den Veloverkehr geeignet.
Künzle wollte weiter wissen, warum die Analyse nicht zuerst dem Parlament vorgelegt werde. Der Stadtrat antwortet, da es sich bei Verkehrsthemen immer auch um emotionale Fragestellungen handele, sei bewusst eine breit abgestützte Projektorganisation zusammengestellt worden. In dieser sei das Parlament durch die parlamentarische Begleitgruppe vertreten.
Weiter fragte Künzle nach den Planungskosten. Die Erstellung des Gesamtverkehrskonzeptes werde 302’594 Franken kosten, schreibt der Stadtrat. Die Velostrasse und die Bahnhofstrasse seien keine Teilprojekte des GVK, sondern separate Projekte. Die Planungskosten der Velostrasse belaufen sich bisher auf rund 57’000 Franken. Für das Projekt Bahnhofstrasse wurden für Planung sowie Partizipationsveranstaltungen 110’000 Franken aufgewendet. Für das Gesamtverkehrskonzept wurden bislang Zahlungen in der Höhe von knapp 160’500 Franken geleistet. (miz)
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