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Der Gang der Tempo-30-Gegner in St.Gallen vors Bundesgericht ist unverständlich und unnötig

Einsprecher wollen die Temporeduktion im Quartierzentrum von St.Georgen verhindern. Wenn es darum geht, die durchfahrende Kundschaft aus dem Appenzellerland nicht zu verlieren, wäre es eine Farce, deswegen das Bundesgericht zu bemühen.
David Gadze
David Gadze. (Bild: Hanspeter Schiess)

David Gadze. (Bild: Hanspeter Schiess)

Wo Tempo 30 draufsteht, steckt oft Schneckentempo drin. Nämlich dann, wenn die Einführung durch Einsprachen verzögert wird, was immer wieder vorkommt. Und dass das Bundesgericht – wie nun an der St.-Georgen-Strasse – über eine solche Massnahme entscheiden muss, ist kein Einzelfall. Auch in St.Gallen ist das schon vorgekommen.

Der Fall in St.Georgen ist jedoch insofern speziell, dass dort Tempo 30 probeweise während eines Jahres gelten soll. Und dennoch kämpfen die Gegner bis vors oberste Schweizer Gericht dagegen an. Dabei haben sie wenig zu befürchten. Sollte die Stadt Tempo 30 auf der St.-Georgen-Strasse dauerhaft einführen wollen, hätten sie weiterhin sämtliche rechtlichen Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren.

Worum es den Einsprechern geht, ist zwar klar: Sie wollen die Temporeduktion im Quartierzentrum von St.Georgen verhindern. Aus welchen Motiven sie das tun wollen, ist aus dem Urteil der Vorinstanz allerdings nicht herauszulesen. Und der Rechtsanwalt der Einsprecher will sich nicht dazu äussern.

Die Reaktionen insbesondere einiger bürgerlicher Parlamentarier aus dem Quartier in der Vergangenheit lassen die Vermutung zu, dass es letztlich darum geht, die rund 500 Meter zwischen der Kirche St.Georgen und dem Mühleggweier wie bis anhin möglichst schnell passieren zu können – und so die durchfahrende Kundschaft aus dem Appenzellerland nicht zu verlieren.

Sollte es wirklich so sein, wäre es eine Farce, deswegen das Bundesgericht zu bemühen.

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