Unverhoffte Bescherung dank Postauto für die Gemeinden rund um St.Gallen

Rund 1,3 Millionen Franken erhalten die Gemeinden der Region St.Gallen aus dem Geldtopf, den Postauto Schweiz der öffentlichen Hand zurückzahlen muss. Die Begünstigten bessern damit ihre Jahresrechnungen auf.

Noemi Heule
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Postauto hat die öffentliche Hand jahrelang geprellt. Nun fliesst das Geld zurück an Bund, Kantone und Gemeinden. (Bild: Urs Bucher/St.Gallen, 15. September 2018)

Postauto hat die öffentliche Hand jahrelang geprellt. Nun fliesst das Geld zurück an Bund, Kantone und Gemeinden. (Bild: Urs Bucher/St.Gallen, 15. September 2018)

Ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk, ein unverhoffter Geldsegen? Die St.Galler Gemeinden erhalten von Postauto Schweiz allesamt Rückzahlungen. Insgesamt 6,2 Millionen Franken fliessen aus Bern in den Kanton St.Gallen. 2,8 Millionen werden vom Kanton an die Gemeinden weitergeleitet, wie das Amt für öffentlichen Verkehr vergangene Woche offenlegte.

Die Gemeinden rund um die Kantonshauptstadt erhalten aus diesem Topf 1'320'415 Franken. Am meisten bekommt die Stadt St.Gallen mit 783'765, am wenigsten Berg mit 3420 Franken.

Für die Begünstigten kommt der Zustupf überraschend. «Ich habe nicht erwartet, dass aus dieser unschönen Geschichte noch etwas für die Gemeinden herausspringt», sagt etwa Wittenbachs Gemeindepräsident Fredi Widmer. «Schön, dass das Geld noch kommt», pflichtet Rorschachs Stadtoberhaupt Thomas Müller bei. Trotz der Überraschung, ein Geschenk ist der Geldsegen für die Gemeinden keinesfalls. Vielmehr ein legitimer Anspruch: «Was wir zu viel zahlten, fliesst wieder zurück», fasst Stadtpräsident Thomas Scheitlin nüchtern zusammen. Mehr als 188 Millionen Franken hat Postauto Schweiz in den Jahren 2007 bis 2018 unrechtmässig von der öffentlichen Hand bezogen.

Geringe Beträge im Vergleich zu Investitionen

In die Berechnungen, wie viel davon den Kommunen im Kanton St.Gallen zusteht, waren die Gemeinden nicht involviert. «Es bestand nie Bedarf, Diskussionen zu führen», sagt Scheitlin. Im Durchschnitt beteiligten sich die Gemeinden über die vergangenen zwölf Jahre mit 45,9 Prozent an den ÖV-Kosten; der Rest entfiel auf den Kanton. Dieser Anteil wird denn auch an die Gemeinden weitergegeben. Die Einzelbeträge berechnete das Amt für öffentlichen Verkehr anhand des Verteilschlüssels, der auch für die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs zur Anwendung kommt (siehe Zweittext). «Der Schlüssel ist breit akzeptiert», sagt Scheitlin.

So viel erhält jede einzelne St.Galler Gemeinde

Gemeinde Rückvergütung an Gemeinden
via Poolanteil direktbetr. Gemeinden TOTAL
St. Gallen 783'764.88 - 783'764.88
Wittenbach 50'005.00 - 50'005.00
Häggenschwil 6'686.00 - 6'686.00
Muolen 8'695.00 - 8'695.00
Mörschwil 26'894.00 - 26'894.00
Goldach 34'731.00 - 34'731.00
Steinach 9'059.00 2'944.55 12'003.55
Berg (SG) 3'420.00 - 3'420.00
Tübach 5'643.00 2'944.55 8'587.55
Untereggen 10'034.00 - 10'034.00
Eggersriet 13'964.00 - 13'964.00
Rorschacherberg 40'333.00 - 40'333.00
Rorschach 56'352.00 - 56'352.00
Thal 28'936.00 - 28'936.00
Rheineck 17'194.00 - 17'194.00
St. Margrethen 25'305.00 - 25'305.00
Au (SG) 31'661.00 - 31'661.00
Berneck 15'873.00 - 15'873.00
Balgach 27'733.00 - 27'733.00
Diepoldsau 13'597.00 - 13'597.00
Widnau 28'477.00 - 28'477.00
Rebstein 20'838.00 - 20'838.00
Marbach (SG) 12'278.00 - 12'278.00
Altstätten 60'366.00 - 60'366.00
Eichberg 5'113.00 - 5'113.00
Oberriet (SG) 28'908.00 - 28'908.00
Rüthi (SG) 9'625.00 - 9'625.00
Sennwald 24'624.00 - 24'624.00
Gams 12'205.00 - 12'205.00
Grabs 25'881.00 - 25'881.00
Buchs (SG) 40'515.00 - 40'515.00
Sevelen 13'993.00 - 13'993.00
Wartau 20'576.00 - 20'576.00
Sargans 34'842.00 - 34'842.00
Vilters-Wangs 16'293.00 649.15 16'942.15
Bad Ragaz 20'274.00 - 20'274.00
Pfäfers 11'791.00 - 11'791.00
Mels 35'050.00 - 35'050.00
Flums 19'838.00 34'984.85 54'822.85
Walenstadt 16'617.00 - 16'617.00
Quarten 14'331.00 - 14'331.00
Amden 12'269.00 - 12'269.00
Weesen 7'790.00 - 7'790.00
Schänis 14'616.00 - 14'616.00
Benken (SG) 8'444.00 - 8'444.00
Kaltbrunn 16'043.00 - 16'043.00
Gommiswald ** 23'500.00 23'678.20 47'178.20
Uznach 27'232.00 - 27'232.00
Schmerikon 12'507.00 - 12'507.00
Rapperswil-Jona 155'516.00 - 155'516.00
Eschenbach (SG) ** 54'747.00 - 54'747.00
Wildhaus-Alt St. Johann ** 16'499.00 - 16'499.00
Nesslau 16'204.00 1'914.65 18'118.65
Ebnat-Kappel 16'493.00 - 16'493.00
Wattwil ** 44'774.00 87.70 44'861.70
Lichtensteig 12'615.00 10.90 12'625.90
Oberhelfenschwil 3'460.00 - 3'460.00
Neckertal ** 23'489.00 368.75 23'857.75
Hemberg 4'657.00 - 4'657.00
Bütschwil-Ganterschwil ** 24'813.00 - 24'813.00
Lütisburg 7'237.00 - 7'237.00
Mosnang 11'807.00 - 11'807.00
Kirchberg (SG) 33'249.00 - 33'249.00
Jonschwil 13'490.00 - 13'490.00
Oberuzwil 19'268.00 - 19'268.00
Uzwil 44'189.00 93'885.70 138'074.70
Flawil 29'814.00 1'715.25 31'529.25
Degersheim 14'708.00 236.85 14'944.85
Wil (SG) ** 141'059.00 - 141'059.00
Zuzwil (SG) 20'510.00 - 20'510.00
Oberbüren 19'619.00 - 19'619.00
Niederbüren 6'338.00 - 6'338.00
Niederhelfenschwil 12'108.00 - 12'108.00
Gossau (SG) 124'158.00 - 124'158.00
Andwil (SG) 4'836.00 - 4'836.00
Waldkirch 16'112.00 13'566.30 29'678.30
Gaiserwald 77'336.00 - 77'336.00
Total Gemeinden 2'773'820.88 176'987.40 2'950'808.28

Ob 26'894 Franken für Mörschwil oder 8695 für Muolen, die Gemeinden sind sich einig: Im Verhältnis zu den gesamten ÖV-Ausgaben fallen die Beträge kaum ins Gewicht. Wittenbach etwa erhält rund 50'005 Franken aus dem Gemeindepool, während im Budget 2018 Investitionen von 1,1 Millionen vorgesehen sind. In St.Gallen stehen 783'765 Franken einem Budgetposten von 20 Millionen gegenüber. Einzig in Waldkirch, Steinach und Tübach ist der Anteil im Vergleich höher.

Sie gehören zu jenen 13 Gemeinden im Kanton, die direkt bei Postauto Leistungen beziehen. Zusätzlich zum üblichen Anteil erhalten sie daher weitere Vergütungen. In Waldkirch sind dies 13'566 Franken. «Die Gemeinde trägt die Kosten für Postautoverbindungen teilweise vollständig selbst», begründet Gemeindepräsident Aurelio Zaccari. Etwa für die Erweiterung der Linie via Hohfirst nach Engelburg oder zusätzliche Kurse für den Schülertransport. Der Betrag wird der Gemeinde direkt überwiesen, während die übrigen Gelder mit den ordentlichen Anteilen für den öffentlichen Verkehr 2018 verrechnet werden.

Der finanzielle Schlussstrich, den Postauto Schweiz unter den Postauto-Skandal zieht, bedeutet deshalb für die Gemeinden vor allem eins: Sie schneiden in der laufenden Rechnung beim ÖV-Posten besser ab als erwartet.

Wie die Kostenteilung funktioniert

Die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs im Kanton St.Gallen basiert auf einem ausgeklügelten Schema. Die Hälfte der ungedeckten Kosten, die nach Abzug der Einnahmen aus dem Verkauf von Einzelbilletten und dem Anteil aus den Abonnenten übrig bleiben, übernimmt nach dem seit 2016 geltenden Schlüssel der Kanton. Die andere Hälfte bezahlen die Gemeinden aus dem sogenannten Gemeindepool. Wie viel jede Gemeinde wiederum in den Gemeindepool einbezahlen muss, hängt gemäss Christian Hasler, Leiter Verkehr beim städtischen Tiefbauamt, von verschiedenen Faktoren ab. Im Kostenschlüssel wird die Zahl der Abfahrten pro Gemeinde in einem Jahr mit 75 Prozent gewichtet. Dabei wird jeder Halt gezählt und je nach Verkehrsmittel anders gewichtet. So kostet ein Fernverkehrszug die Gemeinde mehr als eine S-Bahn oder ein Regionalbus – etwa die Linie 11 zwischen St.Gallen und Mörschwil oder die Regiobus-Linie 151 zwischen St.Gallen und Gossau – und ein Regionalbus mehr als ein Ortsbus, beispielsweise die VBSG-Linie 10 zwischen dem Abacus-Platz und Oberhofstetten. «Am teuersten ist für die Stadt also ein Bus, der oft fährt und oft hält», sagt Hasler. Die restlichen 25 Prozent der Gewichtung macht die Einwohnerzahl aus.

Zusätzlich zu diesem Kostenteiler hat die Stadt St.Gallen mit den Gemeinden im Kanton, die direkte Busverbindungen in die beziehungsweise aus der Stadt haben, eine Vereinbarung abgeschlossen. Diese besagt, dass sich die betreffenden Gemeinden an den Kosten für Halte innerhalb der Stadt zu einem Drittel beteiligen, sofern die Haltestelle auch von den VBSG bedient wird. Für Haltestellen auf Stadtgebiet, an denen nur Postautos halten – etwa Sömmerli oder Sonnrainweg – bezahlt die Stadt St.Gallen allein. Regelungen gibt es auch zwischen dem Kanton St.Gallen und den Nachbarkantonen für die Kostenaufteilung bei kantonsüberschreitenden Linien. Dabei werden die Kosten nach verschiedenen Kriterien, unter anderem der Streckenlänge auf dem jeweiligen Kantonsgebiet, aufgeteilt. (dag)