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Die Arboner können über die beiden geplanten Hochhäuser abstimmen – es sind aber zwei Fragen offen
Zum einen ist der Termin noch nicht bestimmt, weil der Stadtrat zuerst die Einsprachen zum Gestaltungsplan für das umstrittene Projekt der HRS bereinigen muss. Und zum anderen ist unklar, ob die Bevölkerung in der gleichen Angelegenheit später nochmals an der Urne entscheiden muss oder nicht .
Visualisierung des Projekts Riva am Arboner Seeufer.
Es ist nun amtlich, dass die Arboner über den Gestaltungsplan für das Projekt Riva befinden können. 1'673 der über 1'700 am letzten Donnerstag eingereichten Unterschriften sind gültig, teilt die Stadt mit. Wann die Vorlage an die Urne kommt, lässt sich noch nicht sagen. Denn es sind bei der Auflage des Gestaltungsplans auch acht Einsprachen eingegangen.
Der Stadtrat muss sie zuerst behandeln und einen Entscheid treffen, erst danach ist die Abstimmung möglich. Sind die Einsprecher mit dem Ergebnis dieser Abstimmung nicht einverstanden, können sie anschliessend dagegen rekurrieren, sagt Marco Sacchetti, Generalsekretär im Departement für Bau und Umwelt.
Ziel: Nur eine Abstimmung
Noch offen ist, ob die Arboner gleichzeitig mit dem Gestaltungsplan auch über die nötigen zonenplanrechtlichen Änderungen abstimmen können, die in der revidierten Ortsplanung vorgesehen sind. Der Stadtrat würde gerne die Riva betreffenden Punkte vorziehen, und nicht zwei oder drei Jahre warten, bis das Gesamtpaket parat zum Entscheid ist. Ob dieses Vorgehen möglich ist, klärt die Stadt im Januar mit dem Kanton ab, sagt Stadtpräsident Dominik Diezi.
Im Fall der geplanten Gross-Überbauung Stadthof zwischen Hamel, Novaseta und Rosengarten boten die zuständigen Stellen in Frauenfeld schon einmal Hand zu einer Teilzonenplanrevision. Das Parlament hat die entsprechenden Änderungen letzte Woche gutgeheissen.
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