Thomas Müller: «Die Abstimmung zum Rorschacher Stadtbahnhof gibt es trotz Einsprachen»

Gegen das Projekt Unterführung Stadtbahnhof Rorschach hat es Rekurse gegeben. Die Kredit-Abstimmung im Mai findet aber so oder so statt, wie Stadtpräsident Thomas Müller versichert.

Martin Rechsteiner
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Am Stadtbahnhof soll eine Unterführung für den Strassenverkehr sowie eine für Velofahrer und Fussgänger entstehen. (Bild: Laura Manser)

Am Stadtbahnhof soll eine Unterführung für den Strassenverkehr sowie eine für Velofahrer und Fussgänger entstehen. (Bild: Laura Manser)

Die Pläne zur Unterführung des Rorschacher Stadtbahnhofs sind bis am Donnerstag inklusive der nötigen Begleitprojekte im Rathaus aufgelegen. Knapp einen Monat hatten Berechtigte Zeit, dagegen Rekurs einzulegen, falls sie dies wollten.

Der Fall ist eingetreten: Insgesamt neun Einsprachen habe es gegeben, wie die Stadt Rorschach gestern in einer Mitteilung verlauten liess.

Zwei verschiedene Verfahren

Am 19. Mai stimmen die Rorschacher Bürger ein zweites Mal über den Baukredit ab. Grund dafür ist die Kostensteigerung vom Vorprojekt (20,23 Mio. Franken) zum Ausführungsprojekt (34,81 Mio. Franken). Das erste Ingenieurbüro hatte das Projekt in der kurzen Planungszeit inhaltlich zu wenig abgestimmt, hinzu kamen auch zusätzliche Vorgaben des Kantons sowie nicht eingerechnete Kosten für Altlastensanierungen des Bodens.

Doch kommt es überhaupt zur Abstimmung, falls das Projekt im Mai noch von Einsprachen blockiert ist? Stadtpräsident Thomas Müller sagt: «Ja. Denn es handelt sich dabei um zwei verschiedene Verfahren. Die Abstimmung über den neuen Baukredit ist ein politischer Entscheid der Stimmberechtigten. Die Einsprachen hingegen sind auf dem Rechtsweg zu beurteilen nach den für solche Vorhaben geltenden gesetzlichen Bestimmungen».

Gibt es im Mai ein «Nein», sind die Einsprachen hinfällig

In einem Punkt bringe die neue Urnenabstimmung Klarheit: «Lehnen die Stimmberechtigten den neuen Kredit ab, bedeutet das den Übungsabbruch, das Projekt Strassenunterführung wird hinfällig und die Einsprachen gegenstandslos», sagt Müller. Ergebe hingegen auch die zweite Abstimmung ein «Ja» zum Baukredit, müsse die Stadt die Verfahren über die einzelnen Einsprachen bis zum Ende durchführen.

Der Rechtsweg könne sich dabei über mehrere Instanzen hinziehen. «Kommende Woche werden die Einsprachen gesichtet. Dann wird sich in der Stossrichtung intern abschätzen lassen, welche Einsprachen allenfalls durch Verhandlungen erledigt werden können und für welche mit längeren Verfahren über mehrere Instanzen zu rechnen ist.»

Bushaltestelle wird verschoben

Unabhängig davon läuft derzeit der Dopplespur-Ausbau der Bahnlinie. Der Bahnübergang Feldmühle wird im Verlauf des Montagmorgens, 18. Februar, gesperrt, wie Bauleiter Nuh Yeter vom Bauplanungsbüro Gruner Wepf sagt. Die Busse werden ab dann vor dem Bahnübergang eine Schlaufe fahren und den Übergang Signalstrasse benutzen. Die Haltestelle talwärts bleibt beim Veloständer. Die Haltestelle bergwärts wird zum Kiosk Bäumlistorkel verschoben