St.Galler Theologe störte aus Protest gegen seine Entlassung zahlreiche Gottesdienste – jetzt wurde er schuldig gesprochen

Ein ehemaliger Angestellter einer St.Galler Kirchgemeinde will seine Entlassung nicht akzeptieren. Seit Jahren zelebriert er einen stummen Protest. Am Kreisgericht St.Gallen wehrte sich der Pastoralassistent vergeblich gegen einen Strafbefehl, den ihn unter anderem der Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit schuldig erklärte.

Claudia Schmid
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Immer wieder störte der 55-Jährige Gottesdienste in der Kathedrale St.Gallen.

Immer wieder störte der 55-Jährige Gottesdienste in der Kathedrale St.Gallen.

Bild: Regina Kühne

Der 55-jährige Theologe wurde Mitte 2013 vom Verwaltungsrat einer St.Galler Kirchgemeinde als Pastoralassistent gewählt. Dies befristet bis Mitte 2015. Bereits im März 2014 beantragte der Kirchenverwaltungsrat beim Bischof «die Aufhebung vom Schutz der Missio», um das Arbeitsverhältnis vorzeitig zu beenden. Die Zusammenarbeit habe sich nicht so positiv entfaltet wie erwartet, lautete die Begründung. Mit der Entlassung konnte sich der Pastoralassistent nicht abfinden. Weil er mit dem Verhalten der Kirchenführung nicht einverstanden war, begann er mit Protestaktionen.

Predigten mit stehendem Protest gestört

Ab Anfang 2015 begann er vor allem in der Kathedrale St.Gallen Gottesdienste zu stören. Vorwiegend samstags und sonntags, an Weihnachten, an Pfingsten, an Ostern, an Firmungen und an weiteren kirchlichen Feiertagen stand er jeweils von seinem Banksitzplatz, schritt demonstrativ im Mittelgang der Kirche nach vorne Richtung Altar, postierte sich vorne im Mittelgang und verweilte dort während der Zeremonien. Zeitweise ging er bis in den Altarraum hinein und stellte sich direkt gegenüber der predigenden Person vor dem Rednerpult auf.

Anfangs 2018 reichte er bei der Kantonspolizei St. Gallen Strafklage gegen das Bistum St.Gallen ein. Er machte geltend, die Kirchenführung habe ein Mail verschickt, welches ihn als Lügner darstelle und der Verleumdung bezichtige. Dieses Verfahren ist noch nicht abgeschlossen.

Einsprache gegen Strafbefehl

Nachdem er die Ermahnungen des Bistum, die Störungen der Gottesdienste zu unterlassen, ignorierte, erhielt er von der St.Galler Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl. Sie erklärte den Pastoralassistenten der Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit, der Nötigung und des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen schuldig und verhängte eine bedingte Geldstrafe und eine Busse. Zudem wurde die Weisung erteilt, sich während der Dauer von kirchlichen Messen und Feiern nicht in der Kathedrale in St. Gallen aufzuhalten.

Gegen den Strafbefehl erhob der Beschuldigte Einsprache und machte einen «übergesetzlichen Notstand» geltend. Sein Protest sei ein Not- und Warnsignal und diene als Hilferuf. Sein einziges Ziel sei, dass sich die Kirchenverantwortlichen mit ihm zusammensetzten, um seine berufliche Situation zu besprechen.

Schon oft das Gespräch gesucht

Der Rechtsvertreter des Bistums erklärte, die Kirchenverantwortlichen hätten schon oft das Gespräch gesucht. Unter anderem seien ihm auch Vorschläge unterbreitet worden, wie er in einem anderen Beruf Fuss fassen könnte. Doch habe er alles abgelehnt. Der Beschuldigte habe schon mehrfach das Bundesgericht bemüht, akzeptiere aber keinerlei gerichtlichen Entscheide, sondern zeige sich weiterhin uneinsichtig.

Der Beschuldigte war durch keinen Anwalt vertreten, sondern plädierte selber. Es gehe ihm einzig und allein um die Fakten. Er wolle, dass in der Kirche bei Ungerechtigkeiten hingeschaut und alles offengelegt werde, erklärte er. Es brauche dringend mehr Transparenz in der Personalführung. Die Demission und das faktische Berufsverbot seien widerrechtlich erfolgt. Durch die Anrufung des sogenannten Missio-Schutzes hätte der Bischof die Kündigung durch die Kirchgemeinde zu Fall bringen können.

Einzelrichter schützt den Strafbefehl

Der Einzelrichter schützte die Schuldsprüche des Strafbefehls. Für das Gericht seien sie klar gegeben, übergesetzliche Rechtfertigungsgründe seien in keiner Art und Weise vorhanden. Als Strafmass sprach er eine bedingte Geldstrafe von 120 Tagessätzen à 30 Franken und eine Busse von 300 Franken. Dem Beschuldigten könne keine gute Prognose gestellt werden, da er während der Verhandlung ausdrücklich betonte habe, er werde die Proteste fortsetzen.