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St.Galler Stadtwahlen 2020 werden spannend: Bürgerliche Sololäufe oder doch ein Päckli?

Im lokalen Wahlherbst 2020 werden die Karten in der St.Galler Stadtpolitik neu gemischt. Hinter den Kulissen wird jetzt schon intensiv über Kandidaten und Bündnisse diskutiert. Bei den Stadtratswahlen stehen die Bürgerlichen vor einer schwierigen Aufgabe.
Reto Voneschen
Die St.Galler Stadtregierung in ihrer derzeitigen Zusammensetzung (von links): Stadtrat Peter Jans und Stadträtin Maria Pappa (beide SP), Stadtpräsident Thomas Scheitlin (FDP), Stadträtin Sonja Lüthi (GLP) und Stadtrat Markus Buschor (parteilos). (Bild: PD/Daniel Ammann - 14. Februar 2018)

Die St.Galler Stadtregierung in ihrer derzeitigen Zusammensetzung (von links): Stadtrat Peter Jans und Stadträtin Maria Pappa (beide SP), Stadtpräsident Thomas Scheitlin (FDP), Stadträtin Sonja Lüthi (GLP) und Stadtrat Markus Buschor (parteilos). (Bild: PD/Daniel Ammann - 14. Februar 2018)

Halbzeit in der Amtsdauer 2017 bis 2020 der politischen Behörden der Stadt St.Gallen. Da stellt sich nicht nur die Frage nach dem Leistungsausweis von Parlament und Stadtregierung in der ersten Legislaturhälfte, es stellt sich auch die Frage, wie die Parteien am 27. September 2020 in die Erneuerungswahlen für diese Gremien steigen werden.

Gefordert sind vor allem die Bürgerlichen: Sie haben 2016 in der Legislative und Exekutive die Mehrheit verloren. Seit 2018 verfügen sie im Stadtrat gar nur noch über einen Sitz, denjenigen von FDP-Stadtpräsident Thomas Scheitlin. Er wird wohl aufgrund von Amts- und Lebensalter Ende 2020 zurücktreten.

Defensive oder Frontalangriff?

Die Bürgerlichen stehen damit vor einer komplexen Situation: Einerseits müssen sie ihren Sitz im Stadtrat verteidigen, was sich am besten mit einer einzelnen Kandidatur erreichen liesse, hinter die sich defensiv FDP, SVP und CVP scharen.

Anderseits müssten gerade die Bürgerlichen in die Offensive gehen und Linksgrün in der Exekutive frontal angreifen. Dies in der Hoffnung, dass allenfalls eine Bisherige oder ein Bisheriger die Wiederwahl nicht schafft, die Bürgerlichen also wieder auf zwei Exekutivsitze kämen.

Blick in den Saal des St.Galler Stadtparlaments im Waaghaus. Im 63köpfigen Rat hat Linksgrün mit SP, Juso, PFG, Grünen, Jungen Grünen und Grünliberalen 32 Sitze - und damit eine knappe Mehrheit. (Bild: Urs Bucher - 15. Januar 2019)

Blick in den Saal des St.Galler Stadtparlaments im Waaghaus. Im 63köpfigen Rat hat Linksgrün mit SP, Juso, PFG, Grünen, Jungen Grünen und Grünliberalen 32 Sitze - und damit eine knappe Mehrheit. (Bild: Urs Bucher - 15. Januar 2019)

Im bürgerlichen Lager, das zeigen Gespräche mit Parteiexponenten, gibt es sehr wohl unterschiedliche Meinungen zur Strategie für die Wahlen 2020. Die Positionen reichen von einem Einerticket von FDP, CVP und SVP zur Verteidigung von Stadtratssitz und Stadtpräsidium bis hin zu einem bürgerlichen Totalalangriff mit einem Fünferticket für den ersten Wahlgang.

Die Wahrscheinlichkeit scheint gross, dass man sich in der Mitte findet: FDP, SVP und CVP steigen mit je einer Kandidatur in den ersten Wahlgang und unterstützen sich gegenseitig. Im zweiten Wahlgang einigt man sich dann auf ein bürgerliches Ticket, auf dem der oder die Bestplatzierte aus dem ersten Gang antritt. Nach dem Muster verliefen Stadtratswahlen in den letzten Jahren.

Auch bei SVP und CVP kursieren Namen

Über mögliche Kandidaturen der FDP bei den Stadtratswahlen 2020 wird seit einiger Zeit spekuliert (siehe Zweittext unten). Noch weniger im Fokus standen bisher mögliche Kandidierende für die SVP und die CVP. Doch auch da gibt es einzelne Namen für mögliche Kandidaturen für Stadtrat und Stadtpräsidium.

Karin Winter-Dubs (SVP).

Karin Winter-Dubs (SVP).

Seit Jahren als mögliche Stadtratskandidatin gehandelt wird SVP-Fraktionspräsidentin Karin Winter-Dubs. Ihre Chancen wären bei städtischen Exekutivwahlen sicher intakt. Man weiss allerdings, dass sie sich unter Umständen auch gegen die Politik und für einen nächsten beruflichen Karriereschritt im Bildungsbereich entscheiden könnte. Allfällige Exekutivambitionen werden auch den SVP-Stadtparlamentariern Christian Neff und Donat Kuratli nachgesagt.

Martin Würmli (CVP).

Martin Würmli (CVP).

Bei der CVP ist der ehemalige Stadtparteipräsident und Parlamentarier Michael Hugentob­ler keine Option mehr für ein Stadtratsamt. Das rückt den Zuger Ratsschreiber und Heimweh-St.Galler Martin Würmli in den Fokus. Eine mögliche Stadtratskandidatin sehen Politbeobachter auch in der Person von Stadtparlamentarierin Barbara Hächler.

Ein Bisheriger als neuer Präsident?

Wer im Wahlherbst 2020 fürs Stadtpräsidium kandidiert, wird damit rechnen müssen, dass er sich bisherigen Stadtratsmitgliedern stellen muss. Interesse am Amt wird etwa dem parteilosen Bildungsdirektor Markus Bu­schor nachgesagt.

Dass die SP ebenfalls nach dem Präsidentensitz greifen wird, scheint sicher: Zur Auswahl hätte die Partei Peter Jans und Maria Pappa. Es gibt in der Partei Argumente sowie Anhängerinnen und Anhänger für beide dieser denkbaren linken Kandidaturen.

Zurück zum alten Wahlmodus

Felix Keller (FDP).

Felix Keller (FDP).

Klar ist übrigens: Im Herbst 2020 wird die Stadtregierung wieder im alten Wahlmodus gewählt. Der Stadtpräsident muss damit gleichzeitig zwei Hürden nehmen, jene in den Stadtrat und jene ins Präsidentenamt. Die Vorlage, die die Rückkehr zu diesem System vorsieht, liegt beim Stadtparlament. Sie dürfte dieses wie auch die Volksabstimmung voraussichtlich am 30. Juni problemlos passieren.

FDP: Das Feld lichtet sich

Speziell gefordert bei der Suche nach möglichen Kandidaturen, um im Herbst 2020 das Stadtpräsidium oder mindestens den Sitz im Stadtrat zu verteidigen, ist die FDP. Wie Präsident Oskar Seger bestätigt, ist die Stadtpartei daran, sich für alle Eventualitäten im Wahlherbst 2020 vorzubereiten. Das gehöre zu den Aufgaben jeder Partei. Allerdings habe Stadtpräsident Thomas Scheitlin seinen Rücktritt nicht erklärt, und solange er dies nicht getan habe, stehe die FDP auch nicht im Wahlkampf.

Da der Rücktritt des Stadtpräsidenten auf Ende der Amtszeit 2017 bis 2020 wahrscheinlich ist, wird seit einiger Zeit trotzdem über mögliche FDP-Kandidaturen für die Ersatzwahl spekuliert. Einige der dabei genannten Personen haben sich inzwischen aus verschiedenen Gründen selber aus dem Rennen genommen.

Früh deklariert, dass er im Wahlherbst 2020 nicht als Kandidat für die städtische Exekutive zur Verfügung stehen wird, hat Benedikt van Spyk. Wie er selber auf Anfrage bestätigt, hat gegenüber der Partei der ehemalige «Tagblatt»-Chefredaktor Philipp Landmark den Verzicht auf eine Teilnahme an den städtischen Exekutivwahlen 2020 deklariert.

Auch nicht zur Verfügung steht die ehemalige städtische Standortförderin Isabel Schorer. Für Susanne Vincenz-Stauffacher (Abtwil) hat ein Exekutivamt derzeit keine Priorität; sie konzentriert sich auf den Ständeratswahlkampf.

Aus der ursprünglichen Schar möglicher, öffentlich gehandelter Kandidatinnen und Kandidaten bleiben damit Felix Keller und Christoph Solenthaler. Ob es weitere Interessenten gibt, ist unbekannt – und wird derzeit von der Partei auch nicht kommuniziert. Für Oskar Seger oder Remo Daguati, zwei FDP-Fraktionsmitglieder die derzeit im Stadtparlament auffallen, dürfte es für ein Exekutivamt zu früh sein. (vre)

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