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St.Galler Stadtpräsident verteidigt die Pläne für das geplante 100-Millionen-Busdepot

Derzeit streiten Politiker in der Stadt St.Gallen über das Budget 2019 und die Wünschbarkeit einer Steuerfusssenkung. Mitten in die Debatte platzt der Stadtrat mit einem 100-Millionen-Projekt für ein Busdepot. Ist das schlechtes Timing oder Berechnung?
Reto Voneschen
Das Areal an der Ecke Zürcher- und Rechenstrasse, auf dem ein Neubau für VBSG, Stadtwerke, Entsorgung und andere Dienststellen entstehen soll. Neun Häuser und Baracken müssen weichen. Die drei Wohnblocks links bleiben stehen. (Bild: Benjamin Manser)

Das Areal an der Ecke Zürcher- und Rechenstrasse, auf dem ein Neubau für VBSG, Stadtwerke, Entsorgung und andere Dienststellen entstehen soll. Neun Häuser und Baracken müssen weichen. Die drei Wohnblocks links bleiben stehen. (Bild: Benjamin Manser)

Die St. Galler Stadtregierung will fürs kommende Jahr am Steuerfuss von 144 Prozent festhalten. Bürgerliche Parteien fordern «endlich» ein Zeichen in Richtung guter Steuerzahler. Damit die Stadtkasse nicht überfordert wird, schlagen sie unter anderem vor, den Ausbau der Tagesbetreuung für Schulkinder zeitlich zu strecken oder auch Investitionen teilweise zurückzustellen. Das links-grüne Lager im Stadtparlament unterstützt den Standpunkt des Stadtrats und will davon nichts wissen. Seine Exponenten halten eine Steuerfusssenkung für fahrlässig.

Technische Betriebe unter einem Dach

Mitten in diese mit harten Bandagen geführte Auseinandersetzung ist der Stadtrat vor gut einer Woche geplatzt. Er will bis 2025 im Areal an der Ecke Zürcher- und Rechenstrasse einen grossen Neubau erstellen. Darin sollen verschiedene Teile der Direktion der Technischen Betriebe unter einem Dach vereint werden.

An den neuen Standort zügeln soll das VBSG-Depot, sollen aber auch Werkstätten und Büros der Stadtwerke, Teile von Entsorgung St. Gallen, das Amt für Umwelt und Energie sowie der Stab der Direktion der Technischen Betriebe. Kosten soll der Neubau 99 Millionen Franken. Für einen Studienauftrag mit Vorprojekt soll das Stadtparlament einen Kredit von gut 2,5 Millionen Franken bewilligen.

Angesichts der laufenden Steuerdiskussion und der finanzpolitischen Dauerschelte von rechts gibt es natürlich Stimmen, die einen Zusammenhang zwischen dem Budget 2019 und dem Zeitpunkt der Präsentation des 99-Millionen-Projektes wittern. Die einen machen sich über das schlechte Timing des Stadtrates lustig: Der dürfe sich nicht wundern, wenn das Projekt (und damit die Vorlage für den Projektierungskredit) angesichts der Forderungen nach schärferer Prioritätensetzung bei den Investitionen politischen Gegenwind bekomme.

Andere wiederum vermuten stadträtliche Berechnung hinter dem Zeitpunkt der Präsentation des Grossprojektes: So wolle er glauben machen, dass eine Steuersenkung 2019 angesichts des künftigen grossen Investitionsbedarfs der Stadt nicht nachhaltig sein werde.

Projekt mit langfristig positiven Folgen für die Steuereinnahmen

Stadtpräsiden Thomas Scheitlin wehrt sich gegen beide Interpretationen. Sie seien beide falsch. Der Neubau an der Ecke Zürcher- und Rechenstrasse sei ein strategisches Projekt mit Langzeitwirkung. Einen Zusammenhang mit dem Budget 2019 gebe es nicht, und man dürfe auch keinen solchen konstruieren. Aus Sicht des Stadtpräsidenten wäre es grundfalsch, den Studienauftrag fürs strategische Projekt wegen Anliegen zum Budget 2019 zu bekämpfen.

Das Vorhaben gehe weit über das jährliche Denken hinaus, das dem Budget zugrunde liege. Mit dem Neubau könne man nämlich nach 2025 zwischen Olma und Kantonsspital Flächen freigeben, die für die Stadtentwicklung wichtig seien.

Was konkret an die Stelle des alten Busdepots und der beiden Liegenschaften der Stadtwerke kommen soll, ist noch offen. Geeignet seien diese Grundstücke aber für medizinnahe Arbeitsplätze etwa in den Bereichen Medtech oder IT. Das hätten frühere Studien und Planungen bestätigt, sagt Stadtpräsident Thomas Scheitlin.

Die Stadt will die frei werdenden Areale entwickeln und dann an Investoren abgeben, entweder im Baurecht oder durch Verkauf. Gelinge die Ansiedlung neuer Arbeitsplätze mit hoher Wertschöpfung, werde in der Zukunft neues Steuersubstrat generiert. Der Neubau an der Zürcher- und Rechenstrasse sei die Grundlage dafür, hält Thomas Scheitlin im Gespräch fest.

73,8 Millionen Franken allein für den Neubau

Der Preis von 99 Millionen für den Neubau an der Ecke Zürcher- und Rechenstrasse beruht auf einer Grobkostenschätzung mit einer Genauigkeit von plus/minus 20 Prozent. Fürs neue Gebäude werden 73,8 Millionen Franken veranschlagt. Der Neubau soll 204000 Kubikmeter Volumen für Depot, Werkstätten und so weiter sowie 23000 Kubikmeter für Büros enthalten. Die Betriebseinrichtungen sollen 8,6 und Vorbereitungsarbeiten 7 Millionen kosten.

Weitere Positionen sind gemäss Vorlage ans Parlament die Umgebungsgestaltung (3 Millionen), Bauherrenleistungen (2,4 Millionen), Baunebenkosten (2,2 Millionen) und die Ausstattung (2 Millionen). 62 Millionen Franken der Erstellungskosten entfallen auf den Teil für die Verkehrsbetriebe St. Gallen, 37 Millionen auf die Räume für die Stadtwerke, Entsorgung St. Gallen, die Dienststelle Umwelt und Energie sowie den Stab der Direktion Technische Betriebe.

Der lange Weg zu einem neuen Bauplatz

Dass die Verkehrsbetriebe St. Gallen (VBSG) aufgrund des Ausbaus des ÖV in der Stadt mehr Platz im Depot brauchen, ist unbestritten. Dies war auch der Auslöser für die Planungen, die letztlich zum Grossprojekt an der Ecke Zürcher- und Rechenstrasse führten. Ursprünglich war vorgesehen, den Raumbedarf der VBSG am heutigen Standort an der Steinachstrasse 42 zu decken. Dies mit An- und Ausbauten am bestehenden Depot. Zusätzlich wurde ein Bürotrakt für die Stadtwerke auf dieser Liegenschaft geplant.

Um die Situation für die VBSG rasch zu verbessern, wurde 2011/12 für knapp 5,3 Millionen eine neue Zufahrtsrampe gebaut.
Vertiefte Abklärungen für die Erweiterung an der Steinachstrasse zeigten, dass ein Bauprojekt an diesem Ort technisch anspruchsvoller und teurer zu stehen kommen würde, als ursprünglich berechnet. Dies unter anderem aufgrund der Probleme mit dem Grundwasser und einem gewissen Hochwasserrisiko. Der Standort Steinachstrasse wurde deswegen nochmals grundsätzlich überdacht und schliesslich in Frage gestellt. Man machte sich daher auf die Suche nach alternativen Bauplätzen.

Sieben mögliche Standorte auf Herz und Nieren geprüft

Ins Visier genommen wurden sieben mögliche Liegenschaften. Die Kunkler–strasse 9, der Geissberg und das Riederenholz wurden verworfen, weil sie zu weit weg vom Hauptbahnhof sind, an dem heute alle Fahrten von Stadtbussen beginnen und enden. Die Mingerstrasse 2 und die Ecke Eisbahn-/Zürcher Strasse fielen als flächenmässig zu knapp und ohne Ausbaureserven aus Abschied und Traktanden. Beide Areale befinden sich zudem nicht im Eigentum der Stadt St. Gallen.

Damit verblieben zwei Bauplätze in der Lachen in der engeren Auswahl. Das war einmal der Standort Schönauweg/Schönaustrasse. Hier wäre ein Neubau schwieriger zu realisieren als am Alternativstandort am Rand des Lerchenfelds etwas weiter westlich. Dies unter anderem, weil die hier stehende Schul- und Zivilschutzanlage hätte abgebrochen werden müssen. Diese Anlage ist im Eigentum des Kantons und im Moment nicht erhältlich. Der Kanton will über die Zukunft dieser Liegenschaft in rund fünf Jahren entscheiden. Damit verblieb nur noch das Areal Zürcher-/Rechenstrasse im Rennen: Es gehörte zum Zeitpunkt der Evaluation bereits zu grossen Teilen der Stadt. Zusammen mit den inzwischen erworbenen übrigen Parzellen ist es gross genug für den Neubau. (vre)

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