St.Galler Stadtparlament
Wortgefecht um rennende Kinder: Was passiert, wenn ein SVP-Politiker den verbalen Zweihänder auspackt

Ideologisch, laut und leicht ironisch ist am Dienstagabend im St.Galler Stadtparlament die Debatte um einen Vorstoss zum WWF-Lauf geraten. Neo-Stadtrat Mathias Gabathuler versucht die Wogen der Diskussion zu glätten – mit wenig Erfolg.

Reto Voneschen
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Den WWF-Lauf auf der St.Galler Kreuzbleiche gibt es «eine gefühlte Ewigkeit». 2010 kam der Erlös unter anderem einem Projekt zur Aussetzung von Bartgeiern im Sarganserland zugute.

Den WWF-Lauf auf der St.Galler Kreuzbleiche gibt es «eine gefühlte Ewigkeit». 2010 kam der Erlös unter anderem einem Projekt zur Aussetzung von Bartgeiern im Sarganserland zugute.

Bild: Reto Martin (10. September 2010)

Ja, es gab schon erheblich spannendere Sitzungen des St.Galler Stadtparlaments als die vom Dienstag. Alle behandelten Geschäfte und Vorstösse haben natürlich ihre Berechtigung. Mit einer Ausnahme waren sie aber nicht unbedingt der Stoff, den die Stadtöffentlichkeit am Tag danach mit Lust liest. Nicht ganz untypisch war, dass es ausgerechnet bei der Vorlage knallte, die mit Fug und Recht als die leichtgewichtigste der Sitzung bezeichnet wurde. Das war quasi so etwas wie ein Sturm im Wasserglas. Aber einer, der zeigt, wie unser Stadtparlament funktioniert. Und wie rasch ein Neo-Stadtrat, der versucht, eine Brücke zwischen rechts und links zu bauen, zwischen Stuhl und Bank sitzen kann.

Laufen fürs Kinderfest statt für Naturprojekte

Die Ausgangslage: SVP-Stadtparlamentarier Donat Kuratli zog in einer Interpellation dagegen vom Leder, dass Schulkinder mit ihrer Teilnahme am WWF-Sponsorenlauf für eine Organisation Spenden sammeln, deren nationaler Chef 180'000 Franken brutto verdient. Gescheiter wären sie fürs Kinderfest oder eine andere (für die SVP?) wichtige Angelegenheit in der Stadt gerannt, findet Kuratli. Und vom Stadtrat hätte er erwartet, dass er in diesem Sinn Einfluss nimmt.

Die Antwort des Stadtrates fiel nicht nach dem Gusto des Fragestellers aus. Die Teilnahme am WWF-Lauf sei für die Kinder freiwillig. Man könne mitlaufen, ohne Spenden zu sammeln. Der Erlös des Anlasses komme voll und ganz der Projektarbeit des WWF zugute. Und: Der Stadtrat werde stufengerecht und korrekt nicht über solche Aktivitäten der Schule informiert. Die Teilnahme an so einem Sponsorenlauf sei Sache der Schulhäuser. Und über die Einnahmen aus dem Lauf könne die Stadt keine Auskunft geben; sie kenne die Zahlen nicht.

Schelte für den Stadtrat– leicht unter der Gürtellinie

Die Reaktion von Donat Kuratli fiel am Dienstag inhaltlich wie erwartet aus: Er ist nicht zufrieden damit. Vom Ton her lief er bei seinem Votum in der Olma-Halle 2.1 zu im Stadtparlament lange nicht mehr gehörter verbaler SVP-Hochform auf. Man frage sich angesichts dieser Antworten, ob der Stadtrat die Fragen nicht beantworten wolle oder ob er dazu schlicht nicht in der Lage sei. Die Tonalität der Interpellationsantwort sei arrogant. Wenn die Stadt keine Zahlen habe, müsse sie halt beim WWF nachfragen. Er erwarte da eine Nachlieferung, wetterte Kuratli.

Das war ein Steilpass für Peter Olibet. Der SP-Stadtparlamentarier reagierte heftig: Der Vorstoss von Kuratli sei nicht relevant und erst noch rufschädigend. Er unterstelle, dass St.Galler Schulkinder für den überbezahlten CEO des WWF liefen. Und das sei nachweislich falsch. Sie liefen für konkrete Naturprojekte, auch für solche in Stadt und Kanton St.Gallen, etwa für Wildbienen oder den Bartgeier.

Dann griff Olibet ebenfalls in die ideologische Werkzeugkiste: Es sei ein Hohn, dass einer aus der Finanzpartei SVP den Lohn eines CEO einer Umweltorganisation angreife. Und dies kurz nachdem SVP-Ikone Christoph Blocher seine Bundesratsrente nachgefordert und SVP-Nationalrätin Martullo Blocher mit der EMS-Chemie 263 Millionen Franken Dividende ausgeschüttet habe – angesichts der Kurzarbeit für die Angestellten quasi auf Kosten der Steuerzahler.

Vorschlag zur Güte: Stadtrat würde Zahlen nachliefern

Stadtrat Mathias Gabathuler

Stadtrat Mathias Gabathuler

Bild: Stadt St.Gallen

Die Wellen zu glätten versuchte Neo-Stadtrat Mathias Gabathuler. Die Aufgabe war allerdings eine undankbare: Die von Donat Kuratli dermassen gescholtene Interpellationsantwort war im November 2020 erfolgt – und da sass der FDP-Mann noch gar nicht in der Stadtregierung. Er vertrat den Standpunkt, dass es richtig sei, dass der Stadtrat nicht in die Kompetenzen der Schulhäuser eingreife. Er zeigte sich aber bereit, Kuratli die Zahlen zum erlaufenen Spendengeld zu beschaffen – so der SVPler das ausdrücklich verlange.

Das wirkte wie eine Aufforderung an SP-Stadtparlamentarier Etrit Hasler. «Der leidenschaftliche Laienjurist» (Eigenwerbung) wies den brückenbauenden Stadtrat in die rechtlichen Schranken: Er habe keine juristische Handhabe, um den WWF zur Herausgabe von Zahlen zu zwingen. Ausser das wäre im Vertrag zur Nutzung der Kreuzbleiche ausdrücklich vorgesehen. Was es sicher nicht ist. Er sei aber auch für volle Transparenz wie der WWF beim Gehalt seines Chefs, meinte der SPler augenzwinkernd: Man könne wirklich bei allen Anlässen im öffentlichen Stadtraum publik machen, was eingenommen werde. Damit starten könne man ja beim Stadtfest...