St.Galler Stadtparlament wird grüner und weiblicher

Grünliberale und Grüne legen bei den St.Galler Stadtparlamentswahlen wie erwartet zu. Die Mehrheitsverhältnisse werden noch labiler. Und der Frauenanteil wird nochmals leicht höher.

Reto Voneschen
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Grünliberale, die Siegerinnen und Sieger der sonntagälichen Wahlen ins St.Galler Statdparlament, erwarten die Bekanntgabe der Resultate. Im Bild auch Stadträtin Sonja Lüthi.

Grünliberale, die Siegerinnen und Sieger der sonntagälichen Wahlen ins St.Galler Statdparlament, erwarten die Bekanntgabe der Resultate. Im Bild auch Stadträtin Sonja Lüthi.

Bild: Michel Canonica

Alles in allem ist der Ausgang der St.Galler Stadtparlamentswahlen keine Überraschung. Wie hierzulande üblich, gab’s keinen Erdrutsch in die eine oder andere Richtung: Gerade einmal vier von 63 Mandaten wechselten die Parteifarbe, und zwar in die erwartete Richtung.

Gerupft wurden CVP, FDP, SP und SVP

Die Grünliberalen als Wahlsieger konnten um drei, die Grünen um einen Sitz zulegen. Gerupft wurden die grossen Parteien: CVP, FDP, SP und SVP mussten je einen Sitz abgeben. Politisch rückt das St.Galler Stadtparlament mit dem Resultat vom Sonntag leicht gegen die Mitte. Dies wegen der drei Sitzgewinne der Grünliberalen.

Die neue Sitzverteilung im Stadtparlament St.Gallen

Gesamterneuerungswahlen vom 27. September
63 Sitze
Junge Grüne
1
Sitz
–2
Grüne
7
Sitze
+3
Politische Frauengruppe PFG
1
Sitz
JUSO
1
Sitz
SP
17
Sitze
–1
GLP
8
Sitze
+3
EVP
1
Sitz
CVP
8
Sitze
–1
FDP
11
Sitze
–1
SVP
8
Sitze
–1

Gleichzeitig werden allerdings auch die Mehrheitsverhältnisse labiler: Der linksgrüne Block kommt wie vor den Wahlen auf 27 Sitze (SP, Juso, PFG, Grüne und Junge Grüne), die Bürgerlichen hingegen nur noch auf 28 statt 31 Sitze (CVP, FDP, Jungfreisinnige, SVP). Das grünliberale «Zünglein an der Waage» wächst von fünf auf acht Sitze und damit zur «Zunge an der Waage».

Junge auf dem Vormarsch - und gleichzeitig auf dem Rückzug

Zuwächse und Verluste von Parteien und Blöcken sind das eine. Bei diesen Wahlen gibt es aber bei FDP, Grünliberalen und Grünen auch noch eine interessante Umschichtung innerhalb der Partei: Während die Juso ihren Sitz halten konnten, schafften es die Jungfreisinnigen und die Jungen Grünliberalen, je einen Sitz neu zu erobern. Die Jungen Grünen hingegen gaben zwei von bisher drei Sitzen ab; diese gingen an die grüne Hauptliste, also zurück an die «Alten».

Stadträtin Maria Pappa mit (von rechts) Stadtparlamentarier und SP-Stadtparteipräsident Peter Olibet sowie Parteisekretär Marco Dal Molin.

Stadträtin Maria Pappa mit (von rechts) Stadtparlamentarier und SP-Stadtparteipräsident Peter Olibet sowie Parteisekretär Marco Dal Molin.

Bild: Michel Canonica

Interessant ist allerdings, dass das Stadtparlament nicht nur grüner, sondern auch etwas weiblicher geworden ist. Derzeit sitzen darin 24 Frauen, was einer Quote von 38,1 Prozent entspricht. Gewählt wurden am Sonntag 26 Frauen, womit die Frauenquote im 63-köpfigen Parlament auf 41,3 Prozent steigt. Das ist nicht alle Welt, aber immerhin eine kleine Verbesserung in die richtige Richtung, wenn einem Gleichstellung der Geschlechter wichtig ist.

Spitzenresultate und ein überraschender Überflieger

Das beste Wahlresultat hat Gallus Hu­fenus (SP) mit 8296 Stimmen erreicht. Auf Rang zwei ist seine Parteikollegin Evelyne Angehrn mit 8206 Stimmen, auf Platz drei Alexandra Akeret mit 7985 Stimmen gelandet. Aufgefallen ist auf der FDP-Hauptliste etwa auch Stadtpräsidiums- und Stadtratskandidat Mathias Gabathuler (5038 Stimmen); er ist ins Parlament gewählt und landete auf seiner Liste auf Platz zwei vor verschiedenen gestandenen Parlamentsmitgliedern.

Keine Probleme, ihre Sitze zu halten, hatten zwei Kleinparteien: Andrea Hornstein wurde auf der Liste der Politischen Frauengruppe (PFG), Daniel Bertoldo für die EVP bestätigt. Beobachter der Politszene waren im Vorfeld der Wahlen unsicher, ob diesen Listen allenfalls die hohe Wahlbeteiligung zum Verhängnis werden könnte: 2016 hatte die EVP deswegen bereits einmal Sitze im St.Galler Kantonsparlament verloren.

Die Grünen, die zweiten Sieger der St.Galler Stadtparlamentswahlen, warten auf die Resultate. Im Bild Nationalrätin Franziska Ryser (links) und Stadtparlamentarier Andreas Hobi.

Die Grünen, die zweiten Sieger der St.Galler Stadtparlamentswahlen, warten auf die Resultate. Im Bild Nationalrätin Franziska Ryser (links) und Stadtparlamentarier Andreas Hobi.

Bild: Michel Canonica

Wie erwartet chancenlos waren am Sonntag bei den St.Galler Stadtparlamentswahlen weitere Kleinlisten: jene der «Schweizer Demokraten für Volk und Heimat – Schwiizer zerst» (SD) mit vier und jene von Parteifrei SG mit drei Kandidaturen. Die SD von Roland Uhler versucht seit Jahr und Tag, zurück ins St.Galler Stadtparlament zu gelangen; bisher erfolglos und diesmal wiederum mit einem tiefen Resultat.

Sachvorlagen als Magnet, Parlamentswahlen im Krebsgang

Die Beteiligung: Sie lag wegen der Sogwirkung der fünf Eidgenössischen Sachvorlagen sehr hoch. Allerdings war sie wie üblich auch abgestuft: Die Beteiligung bei den Abstimmungen (auch den beiden städtischen) lag bei 58,6 und jene der Stadtratswahlen bei 52,1 Prozent. Dagegen zogen die Stadtparlamentswahlen nur 37,4 Prozent an die Urne.

Das ist zwar ein hoher Wert im Vergleich zu anderen Jahren. Dass er erheblich tiefer liegt als bei Sachvorlagen und Majorzwahlen ist aber typisch. Viele Stimmberechtigte schrecken offensichtlich die Komplexität und die vielen Kandidierenden der Proporzwahlen ab. Rezepte dagegen sind schwer zu finden.

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Kommentar

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Reto Voneschen