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St.Galler Stadtparlament pfeift den Stadtrat bei der Pflästerung der Metzgergasse zurück

Das St.Galler Stadtparlament hat gestern die Vorlage zur Neugestaltung der Metzgergasse zurückgewiesen. Es beauftragte den Stadtrat, eine neue Vorlage für eine Pflästerung in gebundener Bauweise zu erarbeiten.
David Gadze
Die Pflästerung der Metzgergasse hat sich bereits um Jahre verzögert. Jetzt muss der Stadtrat nochmals über die Bücher. (Bild: Adriana Ortiz Cardozo/9. Mai 2019)

Die Pflästerung der Metzgergasse hat sich bereits um Jahre verzögert. Jetzt muss der Stadtrat nochmals über die Bücher. (Bild: Adriana Ortiz Cardozo/9. Mai 2019)

Der Stadtrat muss bei der Pflästerung der Metzgergasse über die Bücher. Das St. Galler Stadtparlament stimmte an seiner Sitzung vom Dienstag mit 31 Ja- zu 25 Nein-Stimmen (bei drei Enthaltungen) einem Rückweisungsantrag der FDP-Fraktion zu, wonach eine neue Vorlage für eine Pflästerung in gebundener Bauweise auszuarbeiten sei. Grund für die Rückweisung des Parlaments war der Entscheid des Stadtrats, ein vom Tiefbauamt mit Anwohnern, Gewerbebetrieben und Behindertenverbänden ausgearbeitetes Projekt für eine gebundene Pflästerung zurückzuweisen und stattdessen eine Vorlage mit ungebundener Pflästerung – also mit Fugen, die mit Sand verfüllt sind – ausarbeiten zu lassen.

Schon bei der Beratung der Vorlage in der Liegenschaften- und Baukommission sei Kritik laut geworden, dass sich der Stadtrat als «unzuverlässiger Partner» erweise, sagte Präsident Clemens Müller. Denn nachdem Kommission und Parlament der Vorlage zur Pflästerung der Engelgasse in ungebundener Bauweise im Sinne eines «Paketkompromisses» zugestimmt hätten, werfe der Stadtrat diesen Kompromiss über den Haufen. Allerdings sei bereits bei der Behandlung der Vorlage zur Engelgasse bekannt gewesen, dass der Stadtrat eine Neubeurteilung des Metzgergasse-Projekts verlangt habe, betonte Müller.

Kritik aus fast allen Fraktionen

Auch die meisten Fraktionen äusserten Kritik am Projekt. Einige störten sich an der Vorgehensweise des Stadtrats, andere hielten die ungebundene Pflästerung für die Metzgergasse für falsch. So sagte Werner Kühne von der FDP-Fraktion, mit ihrem Gefälle sei die Metzgergasse aus baufachmännischer Perspektive eine der am wenigsten geeigneten Altstadtgassen für diese Art der Pflästerung. Zudem sei die Fraktion «irritiert» über das Vorgehen des Stadtrats, der trotz Kompromisslösung einen eigenen Weg einschlagen wolle, sagte Kühne.

«Dies ist keine Art, mit Verhandlungspartnern umzugehen, und zeugt von einer Unzuverlässigkeit des Stadtrats sondergleichen.»

Markus Haid kritisierte namens der SVP-Fraktion, dass der Stadtrat ökologische Gründe, namentlich das bessere Mikroklima in der Gasse, als Grund für die ungebundene Pflästerung nenne, ohne entsprechende Gutachten vorzulegen. Dass der Stadtrat dennoch an dieser Pflästerung festhalte und sich unbegründet dahinter verschanze, sei stossend. Auch in der CVP/EVP-Fraktion habe die Pflästerungsart zu reden gegeben, während der Kredit an sich unbestritten gewesen sei, sagte Ivo Liechti.

Im Dilemma zwischen Ökologie und Begehbarkeit

Anders beurteilten die rot-grünen Parteien die Vorlage, zumindest teilweise. Die SP/Juso/PFG-Fraktion sei in einem Dilemma zwischen dem ökologischen Mehrwert und sozialen Aspekten, also der besseren Begehbarkeit einer gebundenen Pflästerung, sagte Beatrice Truniger Blaser. Entsprechend gespalten sei die Fraktion bei der Abstimmung.

Andreas Hobi von der Fraktion der Grünen und Jungen Grünen versuchte, das Parlament umzustimmen. Der Ärger aufgrund des Umschwenkens des Stadtrats sei verständlich. Diesem liege es aber fern, mit Interessenverbänden Katz und Maus zu spielen. Nach Abwägung verschiedener Kriterien sei er schlicht zu einem anderen Schluss gekommen. Ausserdem sei es «landläufig bekannt», dass eine ungebundene Pflästerung ökologischer sei, dafür brauche es kein Gutachten, sagte Hobi. Es handle sich um die traditionelle Pflästerungsart der Altstädte in ganz Europa. Die Steigung der Metzgergasse sei kein Problem.

Auch Thomas Brunner von der GLP-Fraktion verteidigte die ungebundene Pflästerung. Die Begehbarkeit sei auch für Gehbehinderte dank eines Mittelstreifens gewährleistet.

Das Parlament in der Klimapflicht

Christian Huber von den Jungen Grünen erinnerte das Parlament daran, dass es vor drei Wochen intensiv über Klimamassnahmen diskutiert habe. Gerade das rot-grüne Lager habe sich damals mit Nachdruck für das Ausrufen des Klimanotstands eingesetzt. Nun könne es nicht einer gebundenen Pflästerung zustimmen.

SP-Präsident Peter Olibet entgegnete, dass es sich um «Affront» gegenüber allen am Kompromiss Beteiligten handle. Das sei in diesem Fall höher zu gewichten.

Stadträtin Maria Pappa betonte, dass es die ideale Lösung nicht gebe. Auch andere Schweizer Städte setzten auf die ungebundene Pflästerung. Doch auch ihre Argumente konnten das Nein des Parlaments zur Vorlage nicht verhindern.

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