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St.Galler Stadtparlament diskutiert über Kulturpreis: Soll die Kulturkommission ihn künftig verleihen?

Der Kulturpreis der Stadt St.Gallen 2018 hat jetzt auch noch Wellen im Stadtparlament geworfen. Diskutiert wurde, ob es ein politischer Akt war, dass der Stadtrat sich bei der Verleihung gegen Milo Rau und damit gegen die Empfehlung seiner eigenen Kulturkommission entschieden hat. SP-Parlamentarier Etrit Hasler will mit einer Motion erreichen, dass der Preis künftig von der "apolitischen" Kommission und nicht mehr vom Stadtrat vergeben wird.
Reto Voneschen
Theatermacher Milo Rau war von der Kulturkommission für den Kulturpreis der Stadt St.Gallen 2018 vorgeschlagen, wurde dann aber vom Stadtrat nicht berücksichtigt. (Bild: Jörg Carstensen/KY - Berlin, 17. Oktober 2017)

Theatermacher Milo Rau war von der Kulturkommission für den Kulturpreis der Stadt St.Gallen 2018 vorgeschlagen, wurde dann aber vom Stadtrat nicht berücksichtigt. (Bild: Jörg Carstensen/KY - Berlin, 17. Oktober 2017)

Der Kulturpreis der Stadt St.Gallen geht in diesem Jahr an Felix Lehner von der Kunstgiesserei im Sittertal. Dass dieser ihn auch voll und ganz verdient, war einer der wenigen Punkte, auf die sich alle Fraktionen gestern Abend im Stadtparlament einigen konnten. Ausgiebig diskutiert wurde, wieso sich der Stadtrat bei der Verleihung des Preises über seine Kulturkommission hinweggesetzt hat.

Das Sachverständigengremium hatte Theatermacher Milo Rau für die Ehrung vorgeschlagen, der Stadtrat entschied sich für Felix Lehner. Das löste einerseits mehrere Rücktritte in der Kulturkommission, anderseits eine Interpellation von Etrit Hasler im Parlament und drittens Schlagzeilen in den Lokalmedien aus. Gestern Abend diskutierte das Stadtparlament die stadträtlichen Antworten auf die kritischen Fragen des SPlers.

Spielten politische Motive mit?

Die Geister schieden sich in der Frage von Hasler, ob der Stadtratsentscheid gegen den Kulturpreis für Milo Rau politisch motiviert war. Die formalen Fragen, die Andreas Dudli (FDP) und Franziska Ryser (Junge Grüne) aufwarfen, waren eher Geplänkel: Formaljuristisch ist die Vergabe des Kulturpreises nämlich tatsächlich korrekt verlaufen. Der Entscheid darüber liegt beim Stadtrat, die Kulturkommission gibt nur Empfehlungen ab.

Interpellant Etrit Hasler selber zeigte sich von den Antworten des Stadtrates unbefriedigt. Wenn der Stadtrat sage, er habe sich nicht gegen, sondern für jemanden entschieden, sei das doppelbödig. Immerhin sei dafür die Empfehlung der Kulturkommission gekippt worden.

SP-Stadtparlamentarier Etrit Hasler. (Bild: Regina Kühne)

SP-Stadtparlamentarier Etrit Hasler. (Bild: Regina Kühne)

So ganz wollte der SPler den Beteuerungen von Stadtpräsident Thomas Scheitlin nicht glauben, dass beim Entscheid keine politischen Gründe und Gewichtungen im Spiel waren. Und wenn dem so wäre, müsse man sich doch die Frage stellen, was die Kulturkommission für einen Sinn mache, wenn der Stadtrat sich bei einer Preisverleihung über die Meinung der Sachverständigen hinwegsetze, sagte Hasler mit Unterstützung von Peter Olibet, Sprecher der SP/Juso/PFG-Fraktion.

Das Reglement wurde voll und ganz eingehalten

Stadtpräsident Scheitlin zeigte sich in seiner Rolle als «Kulturminister» froh über das allseitige und einstimmige Bekenntnis zu Kulturpreisträger Felix Lehner. Es stehe ausser Zweifel, dass er die Auszeichnung verdiene. Gleichzeitig hielt Scheitlin fest, dass bei der Verleihung juristisch alles richtig abgelaufen sei.

Stadtpräsident Thoms Scheitlin. (Bild: Thi My Lien Nguyen)

Stadtpräsident Thoms Scheitlin. (Bild: Thi My Lien Nguyen)

Dass der Stadtrat sich nicht an die Empfehlung einer Kommission aus Sachverständigen halte, komme ab und zu vor – beispielsweise auch beim Sachverständigenrat für Baukultur. Der Stadtrat habe bei der Verleihung des Kulturpreises 2018 keine politische Diskussion geführt und es könne auch keine Rede von politischen Ränkespielen sein. Sachargumente hätten den Ausschlag gegeben. Vor dem Hintergrund des Vorgefallenen, wolle der Stadtrat die Rolle der Kulturkommission überprüfen, sagte Thomas Scheitlin.

Kulturkommission soll künftig Preise verteilen

Dabei wird die Stadtregierung sich auch mit dem Stadtparlament auseinandersetzen müssen. Etrit Hasler hat gestern Dienstag nämlich parallel zur Interpellationsdebatte eine Motion zur Stärkung der Kulturkommission eingereicht. Darin verlangt er ihr die Zuständigkeit für die Verleihung von Preisen zu übertragen – und das politische Gremium Stadtrat davon zu entlasten. Gegen diesen Vorschlag kündigte Stadtpräsident Thomas Scheitlin bereits Opposition an.

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