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St.Galler Stadtparlament: Ärger über Fehler in der Vorlage zum Schulhaus Hof

Im Schulhaus Hof soll mit kleinen baulichen Massnahmen eine Tagesbetreuung entstehen. Die Parteien waren sich am Dienstag über die Notwendigkeit des Projekts einig. Fehler in der Vorlage lösten aber Kritik aus.
Christoph Renn
Nach dem gestrigen Ja des Stadtparlaments kann das Schulhaus Hof mit Räumen für die Tagesbetreuung ergänzt werden. (Bild: Jil Lohse)

Nach dem gestrigen Ja des Stadtparlaments kann das Schulhaus Hof mit Räumen für die Tagesbetreuung ergänzt werden. (Bild: Jil Lohse)

«Ich entschuldige mich im Namen des Stadtrates», sagte Stadträtin Maria Pappa an der gestrigen Parlamentssitzung. Wieso das? Ausgerechnet aus ihrem eigenen Lager, der SP/Juso/PFG-Fraktion, wehte der Baudirektorin bei der Vorlage zur Tagesbetreuung im Schulhaus Hof starker Wind entgegen. Die Kritik richtete sich jedoch nicht gegen die Absicht des Stadtrates, im Hof durch innere Verdichtung ein FSAplus-Angebot aufzubauen. Eva Crottogini (SP) störte sich an der Art und Weise, wie die Vorlage ausgearbeitet worden war: «Weder die Zahlen noch die Summe stimmen.» So belaufen sich die wiederkehrenden Netto-Mehrkosten auf 240000 statt der berechneten 85000 Franken und statt Platz für 74 Kinder braucht es an Spitzentagen nur solchen für 61. Deshalb stellte die Fraktion den Antrag auf Rückweisung, obwohl sie die Vorlage inhaltlich begrüsste.

Eva Crottogini ging sogar noch einen Schritt weiter. «Solche groben Fehler sind inakzeptabel», sagte sie. Immerhin gehe es nicht um «Peanuts», sondern um Zehntausende von Franken. Dass die Vorlagen künftig sorgfältiger ausgearbeitet werden müssen, darin waren sich alle Fraktionen einig. Doch mit dem Rückweisungsantrag stand die SP/Juso/PFG-Fraktion alleine da. So sagte Jeyakumar Thurairajah, dass auch die Fraktion der Grünen und Jungen Grünen die Vorlage wegen der Fehler ausführlich diskutiert habe. «Wir stehen jedoch hinter dem Ausbau von FSAplus und damit hinter der Vorlage.»

Rückweisungsantrag wird abgelehnt

Bei der CVP/EVP-Fraktion lösten die Fehler in der Vorlage Unsicherheiten und Frust aus. Jedoch stellte Gisela Keller (CVP), dass eine neue Vorlage keinesfalls kostengünstiger werde. Christian Nef (SVP) äusserte im Namen seiner Fraktion die Hoffnung, dass solche Fehler in Zukunft nicht mehr vorkommen würden. Und er erinnerte daran, dass es sich bei den erwarteten Kinderzahlen lediglich um Prognosen handle. Die FDP zeigte sich uneinheitlich. So sind laut Stefan Koller einige Fraktionsmitglieder mit den nachgelieferten Zahlen zufrieden, andere jedoch nicht.

Die Abstimmung lieferte dann ein relativ klares Bild: Der Rückweisungsantrag der SP/Juso/PFG-Fraktion wurde klar mit 19 Ja- zu 37 Nein-Stimmen abgelehnt. Zudem wurde das Projekt für die innere Verdichtung des Schulhauses Hof und damit der Verpflichtungskredit von 1070000 Franken mit 56 Ja- und einer Nein-Stimme gutgeheissen. Auch die jährlich wiederkehrenden Betriebskosten von 240000 Franken wurden mit 40 Ja- zu 14 Nein-Stimmen angenommen.

Ja zum Neubau Kreuzbühl

Der Neubau des Schulhauses Kreuzbühl, der mit dem Schulhaus Hof eine Schulgemeinde bildet, wurde hingegen bei einer Enthaltung mit 55 Ja-Stimmen gutgeheissen. Damit erteilte das Stadtparlament einen Kredit von 885000 Franken für die Durchführung eines Projektwettbewerbs. «Der Neubau des Schulhauses ist, aus den vom Stadtrat aufgeführten Gründen, richtig», waren sich die Parteien einig. Jedoch fügte Beatrice Truninger (SP) an, dass er länger überdauern müsse als sein Vorgänger, also mehr als 50 Jahre.

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