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Kommentar

St.Galler Marktplatz-Vorlage: Die SVP hat sich selbst diskreditiert

Die SVP hatte den Rahmenkredit für die Neugestaltung von Marktplatz und Bohl um rund sieben Millionen Franken kürzen wollen. Die Partie erlitt damit am Dienstagabend im Stadtparlament Schiffbruch. Was die SVP mit diesem Störmanöver auslösen wollte, bleibt ihr Geheimnis.
David Gadze
David Gadze (Bild: Hanspeter Schiess)

David Gadze (Bild: Hanspeter Schiess)

Am Ende war es eine schallende Ohrfeige, die das Stadtparlament am Dienstag der SVP verpasste. Und zwar an beide Ohren. Kein einziges Ratsmitglied unterstützte ihren Antrag, den Rahmenkredit für die Neugestaltung von Marktplatz und Bohl von 27,7 auf 21 Millionen Franken zu kürzen. Nicht einmal die eigene Fraktion stimmte geschlossen dafür.

Der Kürzungsantrag war letztlich nichts anderes als ein Misstrauensvotum gegen den Stadtrat und die Stadtverwaltung. Denn auch der SVP dürfte klar gewesen sein, dass es sich bei der Vorlage nicht um ein konkretes Projekt, sondern um eine Idee handelt. So liess die SVP auch offen, wo sie die rund sieben Millionen Franken einsparen möchte. Rotstift-Alternativen zu den geplanten Marktpavillons, die sie als «reinen, unnötigen Luxus» bezeichnete, gibt es aber nicht. Auch die Aussage, dass sich die Mieten für die Markthändler erhöhen würden und so Leerbestände drohten, blieb eine Behauptung.

Worauf dieses Misstrauen beruht und was die SVP mit diesem Störmanöver auslösen wollte, bleibt ihr Geheimnis. Klar ist nur, dass sich die Partei mit ihrem Angriff auf den Rahmenkredit selbst diskreditiert hat. Wer der Verwaltung bei einem solchen Geschäft, das in monatelanger Arbeit und unter Einbezug sämtlicher Betroffener – darunter auch Vertretern von Parteien – entstanden ist, so wenig Vertrauen entgegenbringt, kann nicht ernsthaft Rückendeckung erwarten.

Und ganz abgesehen vom fehlenden Gespür für die Vorlage ist es erstaunlich, dass die SVP diesen Angriff lancierte. Denn ausgerechnet sie hatte im Vorfeld der Volksabstimmung vor vier Jahren noch lauthals kritisiert, dass bei einem Ja der Markt in der heutigen Form verschwinden werde. Ihr Kürzungsantrag hätte genau dasselbe zur Folge gehabt.

Spannend wird sein, ob die SVP ihre Ankündigung wahr macht, den Kredit in der Volksabstimmung zu bekämpfen. Denn wer es nicht schafft, den Sinn dieser Opposition in den eigenen Reihen zu verklickern, riskiert, vom Stimmvolk die nächste schallende Ohrfeige zu kassieren.

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