St.Galler Krawallnächte
Nach Grosskontrolle am Ostersonntag: Die Stadtpolizei St.Gallen hat bisher 91 Wegweisungen aufgehoben

Die Stadtpolizei St.Gallen wollte weitere Ausschreitungen in der St.Galler Innenstadt vermeiden. Deshalb stellte sie am Ostermontag 650 Wegweisungen aus. Bisher wehrten sich 114 Personen bei der Polizei dagegen. 25 Personen haben Rekurs eingelegt.

Siri Würzer
Drucken
Teilen
Am Ostersonntag hat die Stadtpolizei St.Gallen rund 650 Personen weggewiesen.

Am Ostersonntag hat die Stadtpolizei St.Gallen rund 650 Personen weggewiesen.

Bild: Raphael Rohner (27. März 2021)

Für den Ostersonntag gab es in St.Gallen zum dritten Mal innerhalb von zwei Wochen Aufrufe zu Krawall und Gewalt. Es war der letzte, dem die Jugendlichen gefolgt sind.

Der Ostersonntag war es denn auch, an dem die meisten Wegweisungen ausgestellt worden sind. Jugendliche wurden von der Polizei rigoros kontrolliert. Rund 650 Wegweisungen hat die Stadtpolizei im Verlaufe des Abends verteilt. Wer keine gute Erklärung für den Aufenthalt in der Stadt geben konnte, wurde von der Polizei weggewiesen. Mit der Folge, dass es am Ostersonntag zu keinen Zwischenfällen mehr gekommen.

Die Stadtpolizei zeigte sich gesprächsbereit

In der darauffolgenden Woche ist es zu zahlreichen Diskussionen über die Verhältnismässigkeit des Polizeieinsatzes gekommen. Betroffene Personen, die beispielsweise auf dem Nachhauseweg eine Wegweisung erhalten haben, kritisierten das Vorgehen der Polizei und wehrten sich gegen die Wegweisung.

Darauf reagierten Stadt und Polizei und zeigten sich gesprächsbereit: Personen, die der Meinung waren, zu Unrecht eine Wegweisung erhalten zu haben, konnten sich bei der Stadtpolizei melden. In einer Mitteilung hiess es: «Während vor Ort keine Zeit war, lange Gespräche zu führen, ist es nun im Nachgang möglich, einzelne Fälle ausführlicher situativ zu beurteilen.»

Für Betroffene gab es folglich zwei Möglichkeiten, sich gegen die erhaltene Wegweisung zu wehren. Ein Weg war es, sich direkt bei der Stadtpolizei zu melden. Wer formell den Anspruch auf Erledigung stellen wollte, konnte sich via Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St.Gallen melden.

Über hundert Personen wurden bei der Stadtpolizei vorstellig

Dionys Widmer, Mediensprecher der Stadtpolizei St.Gallen

Dionys Widmer, Mediensprecher der Stadtpolizei St.Gallen

Bild: PD

Nach aktuellem Stand haben sich bei der Stadtpolizei St.Gallen 114 Personen gemeldet, sagt Mediensprecher Dionys Widmer. In der Folge seien 91 Wegweisungen bereits aufgehoben worden. Widmer sagt:

«Das ist dann der Fall gewesen, wenn jemand plausibel begründen konnte, wieso er oder sie sich nicht in der Stadt aufgehalten hat, um den Gewaltaufrufen zu folgen.»

Im Rahmen der internen Abklärungen wurden teilweise auch Rückfragen an die Betroffenen gestellt. Konnte man ermitteln, dass die Person aus anderen Gründen vor Ort gewesen ist, habe man die Wegweisung aufgehoben. Eine einzige sei noch pendent.

An 19 der angefochtenen Wegweisungen hält die Stadtpolizei nach wie vor fest. Es seien Fälle, bei denen nach wie vor der Verdacht bestehe, dass die Person wegen der Gewaltaufrufe nach St.Gallen gekommen ist. «Es steht ihnen aber offen, Rekurs zu nehmen», sagt Dionys Widmer.

Die Rekursfrist ist am Montag abgelaufen

Beim Sicherheits- und Justizdepartement sind bislang 25 Rekurse eingegangen. 20 dieser Wegweisungen sind jedoch von der Stadtpolizei bereits wieder zurückgezogen worden. Generalsekretär Hans-Rudolf Arta sagt:

Hans-Rudolf Arta, Generalsekretär des St.Galler Sicherheits- und Justizdepartement

Hans-Rudolf Arta, Generalsekretär des St.Galler Sicherheits- und Justizdepartement

Bild: PD
«Sie werden somit gegenstandslos. »

Bei den fünf verbleibenden laufen gegenwärtig die Abklärungen. Die gesetzliche Rekursfrist beläuft sich auf 14 Tage. «Für Wegweisungen, die am Ostersonntag ausgesprochen wurden, ist diese Frist gestern abgelaufen», sagt Arta.

Nach dem vierten Gewaltaufruf hat es keine Krawalle gegeben

Vorletztes Wochenende wurde am Freitagabend, 9. April, erneut zu Gewalt aufgerufen. Die Stadtpolizei war entsprechend vorbereitet und führte Personenkontrollen durch. Zwischen 18 Uhr und Mitternacht wurden laut Medienmitteilung nochmals rund 90 Personen weggewiesen. Die meisten von ihnen seien nicht in St.Gallen wohnhaft. Ebenfalls während dieser Zeit wurden 40 Personen zu Abklärungen auf den Polizeiposten gebracht. Dabei handelt es sich fast ausschliesslich um Missachtungen von Wegweisungen. Diese Personen wurden laut Dionys Widmer zur Anzeige gebracht.

Aktuelle Nachrichten