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St.Galler Fonds für Wasserprojekte in der Dritten Welt: Zwei solidarische Rappen pro Kubikmeter Wasser

St.Gallerinnen und St.Galler zahlen bald weniger fürs Wasser, liefern dabei aber neu Geld zur Unterstützung von Trinkwasserprojekten in Entwicklungs- und Schwellenländern ab. Das Stadtparlament hat die Einführung den entsprechenden Fonds am Dienstag gutgeheissen.
Marlen Hämmerli
Bei uns eine Selbstverständlichkeit, in vielen Entwiclungs- und Schwellenländer aber ein unsäglicher Luxus: Man öffnet den Hahn und heraus fliesst Trinkwasser in bester Qualität. (Bild: Nana Do Carmo - 18. Mai 2010)

Bei uns eine Selbstverständlichkeit, in vielen Entwiclungs- und Schwellenländer aber ein unsäglicher Luxus: Man öffnet den Hahn und heraus fliesst Trinkwasser in bester Qualität. (Bild: Nana Do Carmo - 18. Mai 2010)

Das Stadtparlament hat an ­seiner gestrigen Sitzung einen Wasser-Rappen eingeführt. Und er wurde dann gegenüber dem Antrag des Stadtrats gleich auf zwei Rappen pro Kubikmeter Wasser verdoppelt. Wer in der Stadt St.Gallen Wasser bezieht, zahlt folglich diesen Betrag bald einmal in einen neuen Fonds. Insgesamt sollen so pro Jahr 120'000 Franken zur Unterstützung von Trinkwasserprojekten in Entwicklungs- und Schwellenländern zusammenkommen.

Pro Kopf und Jahr ein Franken für den Fonds

Pro Tag konsumiert jede und jeder in der Stadt 140 Liter Wasser. Daraus resultiert pro Kopf ein Jahresbeitrag an den Fonds von einem Franken. Weil der Stadtrat beabsichtigt, die Wassergebühren «substanziell» zu senken, soll der Wasser-Rappen die Belastung der Konsumenten unter dem Strich nicht vergrössern. Die Preissenkung fällt einfach um die zwei Rappen für den Fonds tiefer aus.

Pro Kopf und Tag verbrauchen die Stadtsanktgallerinnen und Stadtsanktgaller rund 140 Liter Trinkwasser. (Bild: Archiv Thurgauer Zeitung - 21. Juni 2006)

Pro Kopf und Tag verbrauchen die Stadtsanktgallerinnen und Stadtsanktgaller rund 140 Liter Trinkwasser. (Bild: Archiv Thurgauer Zeitung - 21. Juni 2006)

Mit dem Fonds will der Stadtrat einen der Grundsätze der Trinkwasser-Initiative «Blue Community» erfüllen. St.Gallen ist Mitglied dieser Aktion. Sie verpflichtet die Stadt unter anderem, Partnerschaften mit Institutionen der Wasserversorgung im Ausland zu pflegen. Dies könne durch die Unterstützung von Trinkwasser-Versorgungsprojekten im Ausland erfolgen, heisst es in der Vorlage für den Wasser-Rappen.

Keine Belastung, aber ein Akt der Solidarität

Die Werkkommission (Weko) beantragte nicht nur, den Wasser-Rappen einzuführen, sondern auch, ihn zu verdoppeln. Weko-Präsidentin Barbara Hächler: «Jede und jeder von uns trägt damit eine Last, die kaum erwähnenswert ist.» Dem Weko-Antrag folgten die Fraktionen von CVP und EVP, SP, Juso und PFG sowie der Grünliberalen. Zwar sehe man Gebühren grundsätzlich kritisch, sagte GLP-Fraktionspräsident Thomas Brunner: «Der Vorschlag einer Verdoppelung erscheint uns aber durchaus massvoll.»

Schweizer Hilfsorganisationen unterstützen jedes Jahr Projekte zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung in der Dritten Welt. (Bild: Caritas Schweiz)

Schweizer Hilfsorganisationen unterstützen jedes Jahr Projekte zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung in der Dritten Welt. (Bild: Caritas Schweiz)

Die FDP unterstütze grundsätzlich die Trinkwasser-Initiative, nicht aber die Finanzierung, sagte Benedikt van Spyk namens der Fraktion. Er stellte die rechtliche Grundlage infrage: «Die Kosten für die Projekte sind nicht Teil der Leistung und können nicht über eine Kausalabgabe finanziert werden.» Zudem unterlaufe die Finanzierung die Budgetkompetenz des Stadtparlaments. Die Projekte, die die Stadt unterstützen wolle, müssten ins ordentliche Budget eingestellt werden.

Die Finanzierung sei rechtlich zulässig, hielt Stadtrat Peter Jans dagegen. Die Idee des Wasser-Rappens sei gerade, ihn mit dem Konsum zu verknüpfen: «Dadurch ist die Sensibilisierung grösser, als wenn Steuergelder verwendet werden.»

Freiwillige Beiträge statt Fonds

Die SVP wehrte sich ebenfalls aus grundsätzlichen Überlegungen gegen die Einführung des Wasser-Rappens und beantragte, an seiner Stelle im Budget 2020 einen Beitrag für Wasserprojekte einzustellen sowie der Wasserrechnung einen Einzahlungsschein für freiwillige Beiträge beizulegen.

Die Idee stiess auf wenig ­Anklang. Veronika Meyer sagte ­namens der Grünen und Jungen Grünen: «Uns fehlt der Glaube, dass so auch nur 50'000 Franken zusammenkommen.» Der Weko-Antrag zum Wasser­-Rappen wurde schliesslich am Dienstag vom 63-köpfigen St.Galler Stadtparlament mit 38 Stimmen angenommen.

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