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Das St.Galler Stadtparlament bleibt sitzen

Im Stadtparlament gibt es ab 2020 keine Aufräum-, dafür jährlich vier Open-end-Sitzungen.
David Gadze
Künftig dauern vier Sitzungen des Stadtparlaments pro Jahr länger als bis 19 Uhr.Bild: Adriana Ortiz Cardozo (2. Juli 2019)

Künftig dauern vier Sitzungen des Stadtparlaments pro Jahr länger als bis 19 Uhr.Bild: Adriana Ortiz Cardozo (2. Juli 2019)

Einmal pro Monat tagt das St.Galler Stadtparlament, jeweils an einem Dienstag von 16 bis 19 Uhr. Zusätzlich zu den regulären Sitzungen waren bisher jährlich bis zu vier Aufräumsitzungen – eine pro Quartal – möglich. Diese gehören schon bald der Vergangenheit an: Statt der separaten Aufräumsitzungen enden ab nächstem Jahr vier Sitzungen nicht wie gewohnt um 19 Uhr, sondern sind «open end». Das Parlament diskutiert so lange, bis alle traktandierten Geschäfte abgehandelt sind.

Die Änderung dieser Praxis habe verschiedene Gründe, sagt Stadtschreiber Manfred Linke. Zum einen gebe es mehrere Rahmenbedingungen, welche allein schon die Terminfindung für die ordentlichen Sitzungen erschwerten. So kann eine Sitzung frühestens drei Wochen nach der vorhergehenden stattfinden, damit der termingerechte Versand der Unterlagen an die Ratsmitglieder – spätestens 18Tage im Voraus – gewährleistest ist. Gleichzeitig darf sie aber nicht in der ersten Woche nach den Schulferien, während des New-Orleans-Festivals oder während einer Kantonsratssession angesetzt werden. Das mache es umso schwieriger, viermal auch noch eine Aufräumsitzung hineinzubringen, um eine oder zwei Wochen versetzt zu einer ordentlichen Sitzung.

Zum anderen sei der Bedarf an Aufräumsitzungen nicht allzu gross, sagt Linke. In den vergangenen Jahren habe das Parlament fast nie alle vier ausschöpfen müssen, um sämtliche Vorlagen abzuarbeiten.

Als im vergangenen Jahr das Ratspräsidium zusammen mit der Stadtkanzlei Ausweichtermine gesucht habe, falls eine Sitzung wegen des Kinderfests verschoben werden müsste, sei die Idee mit den Open-end-Sitzungen aufgetaucht, sagt Linke. «Es erschien uns plausibel, das als neuen Grundsatz einzuführen.»

Keine Massnahme im Hinblick auf das Wahljahr

Finanzielle Gründe spielten beim Verzicht auf die Aufräumsitzungen keine Rolle, betont der Stadtschreiber. Eine Sitzung kostet etwa 6000 Franken (100 Franken pro Parlamentarier). Bei Open-end-Sitzungen kommen dafür Kosten von rund 2000 Franken für den Imbiss hinzu. «Es schadet der Demokratie nicht, wenn SPler mit SVPlern Schinkengipfeli essen.»

Manfred Linke weist auch den Verdacht zurück, dass die Praxisänderung mit der Vorstossflut zu tun habe, die im Wahljahr 2020 zu erwarten ist. Das Ziel sei nicht, das Parlament zu «disziplinieren» und die Zahl der Vorstösse oder die Redezeit der Votanten einzudämmen. «Die Voten funktionieren ohnehin nach eigenen Gesetzen», sagt Linke mit einem Lachen. Es gebe keinen Grund zu befürchten, dass die Zeit an einer Open-end-Sitzung nicht reichen sollte.

Heute ist der Marktplatz traktandiert

Das Stadtparlament tagt heute Nachmittag ab 16 Uhr im Waaghaus. Traktandiert sind zwei Sachgeschäfte – darunter die Kreditvorlage für die Neugestaltung von Marktplatz und Bohl – eine Motion und zwei Interpellationen. Die Sitzung ist öffentlich.

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