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St.Gallen soll eine «smarte Stadt» werden: Wo stehen die Arbeiten?

Seit zehn Jahren verfolgt die Stadt St.Gallen eine E-Government-Vision. Nun will ein Parlamentarier vom Stadtrat erfahren, wie es derzeit um die Bereitstellung von elektronischen Dienstleistungen steht.
Christoph Renn
Die Weiterentwicklung der Computertechnologie eröffnet auch der öffentlichen Hand neue Möglichkeiten Dienstleistungen elektronisch anzubieten. Was nicht nur Vorteile hat, sondern auch neue Risiken schafft und etwas kostet. (Bild: Ritchie B. Tongo/KY)

Die Weiterentwicklung der Computertechnologie eröffnet auch der öffentlichen Hand neue Möglichkeiten Dienstleistungen elektronisch anzubieten. Was nicht nur Vorteile hat, sondern auch neue Risiken schafft und etwas kostet. (Bild: Ritchie B. Tongo/KY)

Der Stadtrat hat 2008 eine auf zehn Jahre ausgelegte Vision und Strategie fürs E-Government vorgelegt. Seither haben sich die Rahmenbedingungen aber sowohl in technologischer als auch in regulatorischer Hinsicht verändert. Neben den Möglichkeiten und der Verfügbarkeit elektronischer Dienstleistungen sind auch die Sicherheitsrisiken gestiegen. Deshalb will Benedikt van Spyk (FDP) vom Stadtrat mit einem an der letzten Parlamentssitzung eingereichten Vorstoss erfahren, wie die Vision von 2008 bisher umgesetzt wurde.$

Kanton will E-Government neu regeln

In seiner Interpellation «E-Government: Wo steht die Stadt St. Gallen?», die von 50 der 63 Mitglieder des Stadtparlaments mitunterzeichnet wurde, stellt van Spyk zudem die Rolle der Stadt in Frage. Denn der Kanton St. Gallen werde voraussichtlich im Herbst 2018 ein neues Gesetz über E-Government verabschieden.

Dadurch werde die Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden in diesem Bereich neu geregelt. Für die Stadt würden sich dadurch neue Chancen ergeben, E-Government-Lösungen gemeinsam mit dem Kanton und anderen Gemeinden zu beschaffen und einzusetzen. Das bringe aber auch neue Risiken, schreibt Benedikt van Spyk, wenn sich die Stadt in Hinblick auf die Änderungen nicht zielgerichtet in die neue Organisation einbringe.

E-Government und Smart City

In seinem parlamentarischen Vorstoss hält van Spyk zudem fest, dass eine konsequente Nutzung der Vorteile von elektronischen Dienstleistungen eine innovative und zukunftsgerichtete Stadt auszeichne. Deshalb habe der Stadtrat in seinen Legislaturzielen auch die übergeordnete Strategie zur Entwicklung «Smarte Stadt» in Aussicht gestellt.

Auch hier stellen sich dem FDP-Parlamentarier aber einige Fragen. So will er vom Stadtrat wissen, wie der Zeitplan und die Projektplanung aussehen. Zudem sei unklar, welche Themenbereiche diese Strategie umfasse und ob die Strategie «Smarte Stadt» die «E-Government-Vision» ersetze.

Neue Angebote, neue Risiken, neue Kosten

Benedikt van Spyk hält zudem mehrmals in seinem Vorstoss fest, dass die höhere Verfügbarkeit elektronischer Dienstleistungen auch Sicherheitsrisiken mit sich bringe. Hat die Stadt Massnahmen zum Schutz ihrer Daten ausgearbeitet? Und verfügt die Stadt St.Gallen über ein aktuelles Informationssicherheits- und Datenschutzkonzept für die zentralen Services?

Im Bezug auf elektronische Daten und die E-Government-Vision und die Strategie «Smarte Stadt» spielen jedoch nicht nur Möglichkeiten und Risiken eine Rolle. Ihre Aufarbeitung und die Sicherstellung der Verfügbarkeit der Daten kosten die Stadt auch etwas. Auch hier verlangt van Spyk Antworten. Genauer gesagt will er wissen, wie sich die Kosten in den vergangenen fünf Jahren entwickelt haben.

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