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St.Gallen muss Bauordnung und Zonenplan revidieren: Grundlagen für die Stadt der Zukunft

Wie alle anderen Gemeinden im Kanton muss auch St.Gallen Bauordnung und Zonenplan bis 30. September 2027 veränderten kantonalen Vorschriften anpassen. Die Stadt will das grosse Revisionsprojekt bis 2024 abwickeln. Das ist ein sehr ehrgeiziger Fahrplan.
Reto Voneschen
Die Totalrevision von Bauordnung und Zonenplan entscheidet massgeblich darüber, wie St.Gallen künftig aussehn wird. Im Bild der Blick von der Hochwacht über St.Otmar und Kreuzbleiche zum Bundesverwaltungsgericht auf dem Chrüzacker. (Bild: Reto Voneschen - 12. September 2019)

Die Totalrevision von Bauordnung und Zonenplan entscheidet massgeblich darüber, wie St.Gallen künftig aussehn wird. Im Bild der Blick von der Hochwacht über St.Otmar und Kreuzbleiche zum Bundesverwaltungsgericht auf dem Chrüzacker. (Bild: Reto Voneschen - 12. September 2019)

Ohne in der breiten Öffentlichkeit viel Aufsehen zu erregen, hat die Stadt St.Gallen damit begonnen, ihre Grundlagen für den Baubereich zu überarbeiten. Nötig ist das, weil der Kanton auf den 1. Oktober 2017 ein neues Planungs- und Baugesetz in Kraft gesetzt hat. Den Gemeinden bleibt zehn Jahre Zeit (also bis 30. September 2027), ihre Rechtsgrundlagen diesen neuen Vorschriften anzupassen.

In der Stadt St.Gallen soll die Gesamtrevision verwaltungsintern bis Ende 2021 abgeschlossen sein. Das ist der stadträtlichen Antwort auf eine Interpellation von FDP, CVP und SVP im Stadtparlament zu entnehmen. 2022/23 sind für die städtische und kantonale Vorprüfung, das Vernehmlassungsverfahren und die öffentliche Auflage mit erster Runde im Einspracheverfahren reserviert.

2023/24 soll das Parlament und im Fall eines Referendums auch noch das Volk über die totalrevidierte Bau- und Zonenordnung entscheiden. Wie lange das Rechtsverfahren danach dauert, hängt von den Einsprechern ab.

Letzte Totalrevision brauchte 17 Jahre

Gemessen am Zeitbedarf für die letzte Totalrevision von Bauordnung und Zonenplan ist der aktuelle Fahrplan sehr optimistisch. Die ersten Arbeiten für die letzte Gesamtrevision wurden nämlich bereits 1988 in Angriff genommen. Erst 2005 konnten die letzten der revidierten Grundlagen fürs Bauen in der Stadt in Kraft gesetzt werden.

Kinder ihrer Zeit: Die Wohnhochhäuser in der Achslen im Osten der Stadt St.Gallen entstanden in den 1970er-Jahren noch bevor die Stadt ihren ersten Zonenplan in Kraft setzte. (Bild: Hanspeter Schiess - 15. Dezember 2017)

Kinder ihrer Zeit: Die Wohnhochhäuser in der Achslen im Osten der Stadt St.Gallen entstanden in den 1970er-Jahren noch bevor die Stadt ihren ersten Zonenplan in Kraft setzte. (Bild: Hanspeter Schiess - 15. Dezember 2017)

Massgeblich verzögert hatte den Revisionsprozess eine Volksabstimmung. In ihr war in der Mitte der 1990er-Jahre eine erste Fassung des Reformpakets an der Opposition von Natur- und Umweltverbänden glorios gescheitert. Auch Einsprecher zeigten sich hartnäckiger als angenommen, so dass der Rechtsweg bei einzelnen Themen deutlich länger als erwartet ausfiel.

Umfangreiche und komplexe Materie

Ganz abgesehen davon, was für Überraschungen im politischen und juristischen Prozess möglich sind, ist die aktuelle Totalrevision von Bauordnung und Zonenplan für die Stadt St.Gallen vom Umfang und von der Komplexität der Materie her eine grosse Herausforderung.

Im Revisionsprozess werden viele grundsätzliche Fragen gewälzt und entschieden. Da dabei teilweise neue Grenzlinien gezogen werden müssen, ist absehbar, dass es zu noch heftigeren politischen Kämpfen kommen dürfte als bei der letzten Totalrevision. Und schon damals flogen die Fetzen.

Eine Strategie für die innere Verdichtung

Zum einen muss gemäss Vorgaben von Bund und Kanton eine Strategie für die Innenentwicklung der Stadt erarbeitet werden. Dieses Konzept soll die Potenziale und die Gebiete für die bauliche Verdichtung zeigen. In St.Gallen soll so Wohnraum für 100'000 Bewohnerinnen und Bewohner geschaffen werden, ohne die Eigenheiten und die Vielfalt der Innenstadt oder der Quartiere zu zerstören.

Verdichtetes Bauen in einem traditionellen Wohnquartier: An der Ecke Flurhof- und Kleinbergstrasse entsteht ein Mehrfamilienhaus mit einem Dutzend Wohnungen. (Bild: Urs Bucher - 17. April 2019)

Verdichtetes Bauen in einem traditionellen Wohnquartier: An der Ecke Flurhof- und Kleinbergstrasse entsteht ein Mehrfamilienhaus mit einem Dutzend Wohnungen. (Bild: Urs Bucher - 17. April 2019)

Bereits bei diesem Thema muss eine Vielzahl von Fragen entschieden werden. Dazu zählen die Schaffung hochwertiger Freiräume, die gezielte Quartierentwicklung oder die Pflege des historischen Erbes. Die Regelbauweise wird neu definiert

Der grosse Grenzabstand entfällt

Und auch beim Zonenplan kommen neue Themen auf die Stadt zu: Sie muss sich überlegen, wie sie auf kantonale Änderungen wie die Abschaffung des grossen Grenzabstands reagieren will. Und sie muss ein neues Regelwerk für die sogenannte Regelbauweise definieren. Zudem muss der Zonenplan umfassende auf Auswirkungen von Regeländerungen überprüft werden.

Bei der Totalrevision von Bauordnung und Zonenplan werden Grundsatzentscheide auch für die städtische Bauwirtschaft gefällt. Unter anderem wird festgelegt, was künftig wie und wo gebaut werden kann. Im Bild die Baustelle des Kantonsspitals St.Gallen. (Bild: Ralph Ribi - 2. Juli 2019)

Bei der Totalrevision von Bauordnung und Zonenplan werden Grundsatzentscheide auch für die städtische Bauwirtschaft gefällt. Unter anderem wird festgelegt, was künftig wie und wo gebaut werden kann. Im Bild die Baustelle des Kantonsspitals St.Gallen. (Bild: Ralph Ribi - 2. Juli 2019)

Ebenfalls überprüfen muss die Stadt St.Gallen ihre Vorschriften für Kultur-, Natur- und Landschaftsschutz. Diese Vorgaben will der Stadtrat – analog zum Vorgehen in den allermeisten anderen Gemeinden des Kantons – neu nicht mehr in Bauordnung und Zonenplan, sondern in einer eigenständigen Schutzverordnung regeln.

Dafür müssen unter anderem Landschaftsschutz- und Baumschutzgebiete überprüft, flächige Naturobjekte inventarisiert und die geschützten Ortsbilder mit dem nationalen Inventar der schützenswerten Ortsbilder (Isos) abgeglichen werden. Nur schon diese Themen werden nicht nur die politischen Parteien umtreiben, sie werden auch Interessenverbände zum aktiven Mitdiskutieren motivieren.

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