Wegweisung eines Kurden trotz Suizidgefahr zulässig

ST.GALLEN. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht automatisch zur Asylgewährung führt. Somit wird ein an paranoider Schizophrenie leidender Kurde, der suizidgefährdet ist, in die Türkei weggewiesen.

Drucken
Teilen
Blick aufs Bundesverwaltungsgericht in St.Gallen. (Bild: Hanspeter Schiess)

Blick aufs Bundesverwaltungsgericht in St.Gallen. (Bild: Hanspeter Schiess)

Das Asylgesuch des Mannes wurde im März 2010 abgelehnt. Das Bundesamt für Migration − heute Staatssekretariat für Migration − erachtete die Ausführungen zu seinen Fluchtgründen als unglaubwürdig.
Der Kurde gab unter anderem an, dass er während des Militärdienstes schwer misshandelt worden und an der Front im Einsatz gewesen sei. Genaue Schilderungen zu diesen Ereignissen konnte er weder gegenüber den Behörden noch den Ärzten machen.

Das Bundesverwaltungsgericht hat nun im Rahmen eines Wiedererwägungsverfahrens entschieden, dass ein Arztbericht zwar eine Traumatisierung belegen könne, nicht aber deren Ursache.
Die Diagnose stellt demnach noch keinen Beweis für eine behauptete Misshandlung dar. Sie kann aber ein Indiz für die Plausibilität der geschilderten Ereignisse sein.

Im konkreten Fall kommt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass die Feststellungen der Fachärzte nicht so ausgefallen sind, dass die Verfolgungsgründe glaubhaft erscheinen.
Auch steht gemäss den St.Galler Richtern die akute Suizidgefahr dem Vollzug der Wegweisung in die Türkei nicht entgegen. Dem Kurden stünden in seinem Heimatland Behandlungsmöglichkeiten zur Verfügung. (Urteil D-5781/2012 vom 08.05.2015) (sda)