Über ein Mail gestolpert

ST.GALLEN. Peter Kobel ist Knall auf Fall aus dem Stadtparlament zurückgetreten. Ursache dürfte ein Mail sein. Darin stellte der SVPler einen Zusammenhang zwischen einem Kriegsverbrechen und der Parlamentsvorlage für ein Moslem-Grabfeld her.

Reto Voneschen
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Wer auf den Link im Mail hinten klickt, landet auf einer Internetseite mit einem Video über die Hinrichtung eines Christen im syrischen Bürgerkrieg. (Bild: Michel Canonica)

Wer auf den Link im Mail hinten klickt, landet auf einer Internetseite mit einem Video über die Hinrichtung eines Christen im syrischen Bürgerkrieg. (Bild: Michel Canonica)

Am Wochenende haben Mitglieder des St. Galler Stadtparlaments schockiert auf ein Mail reagiert. Dieses war ihnen von SVP-Parlamentarier Peter Kobel am Samstagabend zugestellt worden. 24 Stunden später entschuldigte er sich dafür und bat jene, die den Link im Mail nicht geöffnet hatten, dies nicht mehr zu tun. Am Montag trat der SVP-Mann per sofort und «aus persönlichen Gründen» aus dem Stadtparlament zurück. Der Entscheid wurde an der Sitzung vom Dienstag, der Peter Kobel schon nicht mehr beiwohnte, öffentlich gemacht.

Brutale Bilder

Wieso diese Aufregung um ein Mail? Peter Kobel hatte mit Blick auf die für Dienstag geplante Debatte über ein Grabfeld für Moslems im Friedhof Feldli einen Internet-Link verschickt. Wer darauf klickte, landete auf einer Homepage, deren Zweck es ist, proisraelische Inhalte zu veröffentlichen. Dies wird dort offen deklariert. Zu finden ist hier ein Video, auf das der SVPler ausdrücklich aufmerksam machte. Es zeigt angeblich, wie ein «von Moslems» in Syrien gefangener Christ geköpft wird.

Mit dem Mail wollte Peter Kobel seinen Kolleginnen und Kollegen «noch eine kleine Hilfe für die Entscheidungsfindung» zum zweiten Punkt der Parlamentssitzung liefern. Unter diesem Traktandum werde man «für die Anhänger dieses Glaubens» mit einem speziellen Grabfeld ein Entgegenkommen beschliessen. Diesen Entscheid, so mahnte der SVPler, müsse man sich zweimal überlegen.

Peter Kobel Zurückgetretener SVP-Stadtparlamentarier (Bild: pd)

Peter Kobel Zurückgetretener SVP-Stadtparlamentarier (Bild: pd)

Einzelne der mit dem Mail bedienten Parlamentsmitglieder reagierten bereits am Wochenende auch gegenüber Aussenstehenden schockiert – einmal über die Bilder im Internet, zum anderen über die «in eindeutiger Absicht erfolgte» und «schlicht falsche» Verknüpfung dieser Bilder mit einer Parlamentsvorlage.

Entschuldigung per Mail

Ziemlich genau 24 Stunden später, am Sonntagabend, erhielten die Empfänger des ersten ein zweites Mail von Peter Kobel. Darin entschuldigt er sich. Er habe da einen Link verschickt, «über dessen Tragweite ich mir leider nicht bewusst war», und bat alle, die ob dem Internet-Video schockiert waren, um Entschuldigung. «Ich muss jetzt, selbst erschüttert und konsterniert, einsehen, dass man solche Links nicht versenden darf. Ich dachte, es wäre zumindest bekannt, welche Sachen in unserer Welt vonstatten gehen», heisst es wörtlich im Mail. Und: «Es ist mir auch wichtig, zum Ausdruck zu bringen, dass die (SVP-)Fraktion in keinster Weise involviert ist.»

Rücktritt am Montag

Am Montag trat Peter Kobel mit Schreiben an die Stadtkanzlei aus dem Parlament zurück. Im Brief führt er «persönliche Gründe» für diesen Schritt an, wie Stadtschreiber Manfred Linke gestern auf Anfrage bestätigte. Am Dienstag hat das Stadtparlament ohne Gegenstimmen und Enthaltungen Änderungen am Friedhofreglement verabschiedet, die die Einrichtung von Moslem-Grabfeldern ermöglichen. Für die meisten Mitglieder des Stadtparlaments ist die Angelegenheit damit offenbar erledigt. Peter Kobel habe einen Fehler gemacht, er habe die Konsequenzen daraus gezogen und sei zurückgetreten. Damit habe es sich, sagte gestern Mittwoch ein Fraktionspräsident. Befragte Mitglieder anderer Fraktionen schlossen sich der Meinung an.

SVP hat «anders politisiert»

Die SVP distanzierte sich ausdrücklich vom Mailversand ihres Mitglieds. Die Fraktion habe in den letzten Jahren im Stadtparlament klar anders politisiert und argumentiert, als es Peter Kobel getan habe, hielt Fraktionspräsidentin Karin Winter fest. Die SVP-Fraktion habe zudem am Dienstag geschlossen für die Änderungen am Friedhofreglement gestimmt. Und der SVP-Fraktionssprecher habe in der Debatte ausdrücklich anerkannt, dass auch die moslemische Glaubensgemeinschaft durch einige Entgegenkommen erst einen tragfähigen Kompromiss ermöglicht habe. Peter Kobel selber war gestern Mittwoch bis Redaktionsschluss für eine Stellungnahme nicht erreichbar.