Gewalt gegen Polizisten: St.Galler Stadtrat will Bodycam-Einsatz prüfen

Der Stadtrat lehnt Körperkameras für Stadtpolizisten nicht partout ab, spricht sich aber auch nicht vorbehaltlos dafür aus. Er will ein Postulat überwiesen haben und die Sache genau prüfen.

Daniel Wirth
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Die Stadtpolizei Zürich hat Bodycams bereits praktisch erprobt. (Bild: Ennio Leanza/KEY)

Die Stadtpolizei Zürich hat Bodycams bereits praktisch erprobt. (Bild: Ennio Leanza/KEY)

In der Schweiz werde die Ausstattung von Polizistinnen und Polizisten mit Bodycams zur Erhöhung ihrer Sicherheit kontrovers diskutiert: Das schreibt der St. Galler Stadtrat in seiner Antwort auf ein Postulat, das Stadtparlamentarier Andreas Dudli (FDP) im September vergangenen Jahres einreichte. Der Freisinnige schrieb in seinem Vorstoss, die Gewalt gegen Polizisten nehme zu und die Hemmschwelle scheine stetig zu sinken.

Diese Entwicklung sei ein gesellschaftliches Phänomen, das eine politische Reaktion fordere, schrieb Dudli: «Unsere Polizeibeamten sind es wert, dass wir ihnen grösstmöglichen Schutz gegen Vorfälle dieser Natur bieten.»

Ein Mittel zur Erhöhung ihres Schutzes könne der Einsatz von sogenannten Bodycams sein, von Kameras, die das nächste Umfeld von Polizisten mit Bild und Ton aufzeichneten. Eine potenzielle Täterschaft müsse sich bewusst sein, dass ihr Übergriff auf Video aufgezeichnet werde. Gemäss Dudli könnten Bodycams somit präventiv gegen Übergriffe dienen, anderseits lieferten sie Beweismaterial für die Aufklärung von Delikten gegen Polizisten.

Die Problematik von Gewalt, die sich gegen Polizeiangehörige richte, habe sich in den letzten Jahren spürbar verschärft, schreibt der Stadtrat nun in seiner Antwort auf das Postulat, das voraussichtlich am 15. Januar vom Stadtparlament behandelt wird.

Die Exekutive stützt sich dabei auch auf eine von der Universität St. Gallen 2016 durchgeführte Umfrage bei Stadtpolizistinnen und -polizisten. Diese wurden auch gefragt, ob sie für den Einsatz von Bodycams seien oder nicht. Das Resultat: Je knapp 40 Prozent waren dafür oder dagegen, gut 20 Prozent wollten sich nicht festlegen.

Kanton Graubünden schuf gesetzliche Grundlage

In den Kantonen Luzern und Basel-Landschaft hatten politische Vorstösse für die Einführung von Bodycams keine Chance, genau so wenig in der Stadt Winterthur. Anders im Kanton Graubünden: Dort wurde im August vergangenen Jahres eine gesetzliche Grundlage geschaffen, die den Einsatz von Bodycams ermöglicht.

Die Stadtpolizei Zürich führte unlängst in der Praxis einen wissenschaftlich begleiteten Versuch mit Bodycams durch. Aufgrund dieser Untersuchung stellte das Sicherheitsdepartement der Stadt Zürich einen Antrag zu definitiven Einführung von Bodycams in Aussicht.

Nach seiner umfangreichen Auslegeordnung ist der Stadtrat zum Schluss gekommen, das Postulat von Dudli sei erheblich zu erklären. Die Stadtregierung will den Einsatz von Bodycams bei der Stadtpolizei prüfen.