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Forderung der SP: St.Galler Stadtrat soll auf Kürzung bei Kultur verzichten

Der Stadtrat muss sich noch einmal mit den Beitragserhöhungen ans Palace und ans Sitterwerk befassen: Die SP/Juso/PFG-Fraktion reicht am Dienstag eine dringliche Interpellation ein.
Daniel Wirth
Strahlt über die Stadtgrenzen hinaus: das Kulturlokal Palace am Blumenbergplatz. (Bild: Hanspeter Schiess)

Strahlt über die Stadtgrenzen hinaus: das Kulturlokal Palace am Blumenbergplatz. (Bild: Hanspeter Schiess)

«Äusserst verärgert.» So umschreiben die SP der Stadt und die SP/Juso/PFG-Fraktion des St. Galler Stadtparlaments ihren Gemütszustand in einem Communiqué, das gestern in den Ausstand ging.

Diese Gemütserregung bei den Sozialdemokraten ausgelöst hat die «kurzfristige Streichung» der vom Parlament bewilligten Betriebsbeiträge an Palace und Sitterwerk.

Doch von vorn: Im Budget 2019 stellte der Stadtrat fürs Palace 210000 und fürs Sitterwerk 85000 Franken ein; er hatte den jährlich wiederkehrenden Beitrag beim Kulturlokal Palace um 10000 und beim Sitterwerk mit seiner bekannten Kunstgiesserei um 15000 Franken erhöht – bei beiden zum ersten Mal nach zehn Jahren.

Bei der Beratung des Budgets mit einem Gesamtaufwand von über 600 Millionen Franken gaben die Beitragserhöhungen zu keinen Diskussionen Anlass – nicht ein Satz wurde darüber gesprochen. Dafür sehr, sehr viele über den Steuerfuss; dieser wurde vom Parlament nach langer Debatte auf Antrag einer bürgerlichen Allianz schliesslich um drei auf 141 Prozentpunkte gesenkt – gegen den Willen des Stadtrats und der Linken.

Eine Woche später eine Kehrtwende

Eine Woche später befasste sich der Stadtrat mit den Beitragserhöhungen ans Palace und ans Sitterwerk und strich sie wieder aus dem Budget fürs laufende Jahr.

Es sei unverständlich, dass der Stadtrat bei der erstmöglichen Gelegenheit an zwei Kulturinstitutionen konzeptlos ein Sparexempel statuiere, heisst es im SP-Communiqué. «Wir fordern den Stadtrat auf, dem finanziellen Druck, der durch die bürgerliche Steuerfusssenkung entstanden ist, nicht blind nachzugeben», heisst es weiter.

Und: «Wir sind klar der Meinung, dass das Budget 2019 für den Stadtrat verbindlich ist, da es von 60 der 63 Mitglieder im Rat gutgeheissen wurde.» Die SP fordert den Stadtrat auf, keine weiteren «unüberlegten» Sparentscheide zu fällen und dabei die Menschen für die Steuersenkung zu bestrafen, die keine Lobby hätten.

Dringliche Interpellation zur Einreichung bereit

Die Stadt St. Gallen müsse als Arbeits- und Lebensort attraktiv bleiben. Dazu gehöre ein aktives Kulturleben, das unterschiedliche Bedürfnisse berücksichtige. Die SP sei überzeugt, dass der Stadtrat spätestens bei der Behandlung des neuen Kulturkonzepts erkennen werde, welche Ausstrahlung Palace und Sitterwerk weit über die Stadtgrenzen hinaus hätten.

Deshalb verlange sie, dass er die Kürzung der für 2019 bewilligten Betriebsbeiträge von Palace und Sitterwerk sofort korrigiere und den ursprünglichen Betrag ausrichte. Am kommenden Dienstag wird die SP/Juso/PFG-Fraktion eine dringliche Interpellation einreichen, in der sie die Frage stellt: Ist der Stadtrat gegebenenfalls bereit, auf seine Entscheidung zurückzukommen?

Daniel Kehl (Bild: PD)

Daniel Kehl (Bild: PD)

Fraktionspräsident Daniel Kehl sagt, das Vorgehen des Stadtrates verstosse gegen den Grundsatz einer vertrauensvollen Zusammenarbeit von Regierung und Parlament. Kehl spricht von «Machtspielen», die sofort beendet werden müssten. Er hoffe, dass der St. Galler Stadtrat mit seiner Kulturaffinität auf seinen Entscheid zurückkomme, sagt der Sozialdemokrat.

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