Kommentar

Streit um Beiträge an Palace und Sitterwerk: St.Galler Stadtrat kann Grösse zeigen

Empörung in sämtlichen politischen Lagern, Entsetzen bei den Kulturschaffenden, Ratlosigkeit bei den Wählerinnen und Wählern und ein Imageverlust: Das waren die Folgen des stadträtlichen Entscheids, die Beiträge an Palace und Sitterwerk nicht zu erhöhen. Der Stadtrat hat die Möglichkeit, bei diesem Betriebsunfall entstandene Blessuren sofort zu heilen. Er täte gut daran.

Daniel Wirth
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Daniel Wirth, Leiter Stadtredaktion

Daniel Wirth, Leiter Stadtredaktion

Die Ablehnung der Erhöhung der Beiträge an Palace und Sitterwerk war ein Schwächeanfall des St. Galler Stadtrats. Mit der Senkung des Steuerfusses gab das Stadtparlament dem Stadtrat keinen Sparauftrag mit auf den Weg. Bewusst nicht. Umso weniger ist nachvollziehbar, weshalb der Stadtrat bei der erstbesten Gelegenheit geringe Beitragserhöhungen rückgängig machte bei zwei Kulturinstitutionen, die diese nach zehn Jahren soliden Schaffens und kontinuierlicher Weiterentwicklung gut brauchen könnten. Felix Lehner, Kunstgiesser im Sitterwerk, wurde erst vor wenigen Wochen verdientermassen mit dem Grossen Kulturpreis der Stadt St. Gallen ausgezeichnet.

Mit der Verabschiedung des Budgets hat das Stadtparlament die Stadtregierung ermächtigt, die veranschlagten Ausgaben zu tätigen. Es lag einzig und allein im Ermessen des Stadtrates, auf die Beitragserhöhungen von insgesamt 25000 Franken zu verzichten. Sie stellen einen Bruchteil eines Promilles des Gesamtaufwands dar. Peanuts also. Zumal die Stadt über ein Eigenkapital von mehr als 100 Millionen Franken verfügt und auch nicht darben müsste, wenn das budgetierte Defizit von rund 13 Millionen Franken im laufenden Jahr voll zu Buche schlüge.

Die Ursachen des Betriebsunfalls vom 18. Dezember 2018 im stadträtlichen Sitzungszimmer kennen nur die fünf Mitglieder des Stadtrates und der Stadtschreiber en detail. Die Folgen sind gleichwohl heftig: Empörung in sämtlichen politischen Lagern, Entsetzen bei den Kulturschaffenden, Ratlosigkeit bei den Wählerinnen und Wählern und ein Imageverlust.

Von einem Totalschaden zu sprechen wäre indes übertrieben. Palace und Sitterwerk gab es vor dem 18. Dezember und gibt es danach. Der Stadtrat hat die Möglichkeit, beim Betriebsunfall entstandene Blessuren sofort zu heilen. Er täte gut daran. Niemand im Stadtrat verlöre das Gesicht. Im Gegenteil: Das Gremium zeigte Grösse.