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«Unsicherheiten sind zu gross»: St.Galler Stadtrat hält trotz Kritik an Kinderfest-Absage fest
Der St.Galler Stadtrat will seinen Verzicht aufs Kinderfest 2021 nicht überdenken. Das antwortet er auf einen Vorstoss der SVP-Fraktion.
Bilder, die es erst 2024 wieder geben wird: Der St.Galler Stadtrat hält an der Absage des Kinderfests fest.
Noch am gleichen Tag, an dem der Stadtrat die Absage des Kinderfests 2021 bekanntgab, reichte die SVP-Fraktion im St.Galler Stadtparlament eine dringliche Interpellation ein. Darin fragte sie den Stadtrat, ob er bereit sei, den Entscheid zu überdenken. Am Dienstag, genau eine Woche nach Bekanntwerden der Absage, liegt bereits die Antwort des Stadtrats auf den SVP-Vorstoss vor. Und sie ist deutlich: Der Stadtrat sei nicht bereit, auf den Entscheid zurückzukommen, schreibt er.
Stadtrat: «Unsicherheiten sind zu gross»
Er begründet sein Festhalten an der Absage so, wie er bereits die Absage selbst begründet hatte: Die finanzielle Lage der Stadt sei angespannt, die Aussichten aufgrund der Coronapandemie seien ungewiss. Zudem sei es wichtig, dass die städtischen Schulen nach dem Lockdown schnell zurück in die Normalität fänden. «Die Unsicherheiten, die mit einer Aufnahme der Planungen für das Kinderfest 2021 verbunden wären, sind schlicht zu gross», führt der Stadtrat weiter aus.
Das gelte auch für die Frage, ob das Stadtparlament einen Budgetkredit für die Durchführung des Festes erteilen würde, denn:
«Der Handlungsdruck für die politischen Behörden ist aufgrund der sehr angespannten finanziellen Lage erheblich.»
Vor dieser Ausgangslage hält es der Stadtrat «für den einzigen vernünftigen Weg, das Kinderfest 2021 bereits heute definitiv abzusagen», heisst es in der Antwort weiter. Die Interpellanten wollten vom Stadtrat weiter wissen, ob er sich darauf vorbereite, dass der Budgetposten im Dezember vom Stadtparlament wieder eingestellt werde. Auf diese Mahnfinger-Frage antwortet der Stadtrat: Würde das Parlament an der Budgetsitzung im Dezember 2020 entgegen des Antrags des Stadtrats einen Kredit für das Kinderfest ins Budget 2021 einstellen, bestünde nicht mehr genug Zeit für die notwendigen Vorbereitungen, heisst es in der Antwort. Der erstmögliche Kinderfesttermin wäre so bereits vier Monate nach Ablauf der Referendumsfrist.
«Es würde sowohl die Schulen als auch die externen und internen Betriebe unter einen unzumutbaren Zeitdruck setzen, wenn erst dann mit der Planung gestartet würde.»
Stadtparlamentarier Jürg Brunner (SVP) ist der Erstunterzeichner der Interpellation. Auf Anfrage sagt er: «Die Antwort des Stadtrats ist ausführlich und konkret, stimmt mich inhaltlich aber nicht zufrieden.» Der Stadtrat habe sich einfach hingestellt und gesagt: «Wir haben entschieden, punkt.» Eine Tendenz, die Brunner auch sonst – zum Beispiel bei den Ladenöffnungszeiten – feststellt. «Der Stadtrat agiert seit einiger Zeit mehr, er ist entscheidungsfreudiger geworden.»
Brunner: «Stadträtliche Abfuhr ist ein Affront»
SVP-Stadtparlamentarier Jürg Brunner.
Er könne der Argumentation des Stadtrats in einigen Punkten auch etwas abgewinnen, sagt Brunner. Zum Beispiel sei es einleuchtend, dass ein Entscheid in der Budgetsitzung im Dezember zu spät wäre, um wenige Monate danach bereits das Fest durchzuführen. «Deshalb sind wir mit unserer Interpellation auch frühzeitig auf den Stadtrat zugegangen.» Dieser bleibe nun hart – ein «Affront», wie der SVP-Parlamentarier findet.
Bekämpft die SVP nun nach der stadträtlichen Abfuhr die Kinderfest-Absage weiter? Oder lässt sie die Sache auf sich beruhen? Brunner sagt:
«Irgendwann ist der Aufschrei vorbei.»
An der Fraktionssitzung am Mittwoch wolle man gemeinsam ausloten, welche Mittel man zur Rettung des Kinderfests 2021 noch ergreifen könne, stellt Brunner in Aussicht.
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