Stadtparlament
«Wenn ich darüber nicht reden kann, was soll ich dann hier?»: Im St.Galler Stadtparlament liegen die Nerven blank

Im Stadtparlament entbrennt eine hitzige Diskussion über die Spitex St.Gallen AG. Dann passiert etwas, was es in 20 Jahren nicht gab: Mitten in einem Votum verlässt die GLP-Fraktion geschlossen den Saal. Und kommt erst zurück, als «ihre» Stadträtin das Wort ergreift.

Julia Nehmiz
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Stadträtin Sonja Lüthi hält das Schlussplädoyer: «Jetzt braucht es Ruhe, damit sich die Spitex AG etablieren kann in der Stadt.»

Stadträtin Sonja Lüthi hält das Schlussplädoyer: «Jetzt braucht es Ruhe, damit sich die Spitex AG etablieren kann in der Stadt.»

Bild: Arthur Gamsa

Die Besucherplätze in der Olma-Halle sind gut gefüllt. Mit ehemaligen und aktuellen Angestellten der Spitex St.Gallen AG, Klientinnen und Klienten, Vertretern der Verwaltung und des Verwaltungsrats. Traktandum Nummer 6, die Antwort des Stadtrats auf die Interpellation «Wie steht es um die neue Spitex St.Gallen AG?», steht an. Schon im Vorfeld war klar, sie wird zu reden geben.

Ob sie mit der Antwort zufrieden sei, wird Interpellantin Maja Dörig (SP) gefragt. «Natürlich bin ich mit der Antwort so nicht einfach zufrieden, wir wünschen eine Diskussion», ruft Dörig in den Saal. Der Rest des Parlaments stimmt zu. Dann ergreift Dörig das Wort.

Es sei vieles schief gelaufen beim Start der Spitex St.Gallen AG. Doch weder vom Stadtrat noch vom Verwaltungsrat habe man eine selbstkritische Silbe gehört. Zudem könne der Stadtrat nicht beantworten, wie man weitere Kündigungswellen verhindern wolle. Der Stadtrat vergesse, dass er seinerzeit in der Vorlage ans Parlament ausgeführt habe, die Stadt habe in diesem Projekt bis Mitte 2021 den Lead. Von einem Lead der Stadt sei nicht viel zu spüren.

Interpellantin Maja Dörig (SP).

Interpellantin Maja Dörig (SP).

Bild: Anna Tina Eberhard

Wenn private Spitex-Organisationen die Versorgung übernähmen, sei etwas völlig schiefgelaufen. Der Stadtrat müsse jetzt Verantwortung übernehmen.

«Wir können uns ein Scheitern nicht leisten. Es geht um Menschenleben.»

Die Stadt könne als Hauptaktionärin dem Verwaltungsrat klare Aufgaben geben oder ihn auswechseln.

«Lange Diskussionen bringen Patienten nichts»

Magdalena Fässler sprach für die GLP-Fraktion. Das Stadtparlament habe die Einheitsspitex beschlossen, die vier Spitex-Vereine seien frei gewesen, sich zu beteiligen. «Lassen wir der Spitex die Zeit, die Stossrichtung ist die richtige.» Politik und Medien sollten die Spitex die eingeleiteten Prozesse in Ruhe fortführen lassen. Karin Winter-Dubs (SVP) mahnte, jetzt lange zu debattieren, bringe weder dem Personal noch den Patientinnen und Patienten eine Verbesserung. Aufgabe des Stadtrates sei, den Leistungsauftrag zu bestimmen. Werde er nicht erfüllt, könne der Stadtrat darauf verzichten, ihn zu erneuern.

Cornelia Federer warf für die Fraktion von Grünen/Jungen Grünen die Frage auf, ob die Spitex wirklich den Versorgungsauftrag erfüllen könne. Sie forderte eine Umfrage zur Patientenzufriedenheit und kritisierte, dass bei der Spitex St.Gallen AG mit der Interimsleiterin operative und strategische Ebenen vermischt würden.

Stefan Grob monierte für die CVP/EVP-Fraktion, die Interpellation helfe weder der Spitex noch den Klienten, sie heize nur die Stimmung weiter auf. Der Abgang von Michael Zellweger als CEO sei eine Chance. Man hoffe, dass der Verwaltungsrat eine Person anstelle, die sich durch mehr Empathie auszeichne.

Oskar Seger von der Fraktion von FDP/Jungfreisinnigen forderte die Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf, fair und objektiv zu bleiben. Das Parlament habe nicht die Aufgabe, die neue Organisation zu überprüfen.

«Wir müssen beurteilen, ob der Versorgungsauftrag, den wir erteilen, erbracht wird.»

Seine Fraktion meine, dass dem so sei.

Dann folgt ein grünliberaler Exodus

Als dann mit Andreas Hobi ein zweiter Votant für die Grünen das Wort ergriff, gab es Unruhe im Saal. Hobi hatte kaum drei Sätze gesagt, als die GLP-Fraktion geschlossen aufstand und den Saal verliess. Hobi schaute ihnen konsterniert hinterher. Ein Journalist stellte fest, dass es so etwas im Parlament seit 20 Jahren nicht mehr gegeben habe. Hobi hielt sein Votum trotzdem. «Wir sollten hinsehen, das ist unsere Pflicht als Parlamentarier.» Wenn eine Vorlage so viel zu reden gebe, dann sei irgendwo der Wurm drin.

«Wenn ich darüber nicht reden kann, was soll ich dann hier? Einfach absegnen, was mir vorgelegt wird?»

Nicht nur Hobi hatte Redebedarf, auch Vica Mitrovic (SP) und Andrea Hornstein (PFG) meldeten sich zu Wort. Die GLP-Fraktion blieb draussen. Hornstein, ehemalige Leiterin des früheren Spitex-Vereins St.Gallen Ost, mahnte, dass schon im Reorganisationsprojekt im Jahr 2020 einiges falsch gelaufen sei.

Dann hielt Stadträtin Sonja Lüthi ein viertelstündiges Schlussplädoyer. Und die GLP-Fraktion kehrte in den Saal zurück, um «ihrer» Stadträtin zuzuhören. Lüthi bedankte sich mehrfach bei den Spitex-Angestellten. Sie erinnerte daran, dass sie sich bereits im März für ihre Aussage entschuldigt habe, die vielen Abgänge seien branchenüblich. Im Gegenteil, jeder Abgang sei bedauerlich. Lüthi entschuldigte sich bei Klientinnen und Klienten für die schwierigen Umstände. Jetzt sei die neue Organisation aufgegleist. Sie als zuständige Stadträtin für Soziales übernehme die Verantwortung. Jetzt gelte es, nach vorne zu schauen. Jetzt brauche es Ruhe, damit sich die Spitex AG etablieren könne in der Stadt.

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