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Kommentar

Stadtparlament entscheidet weise

Zum ersten Mal nach acht Jahren sinkt der Steuerfuss der Stadt St.Gallen im kommenden Jahr wieder: Die Einwohner müssen weniger Steuern zahlen. Die Bürgerlichen haben klug auf die Steuersenkung hingearbeitet. Aber auch den Linken gehört ein Kränzchen gewunden.
Daniel Wirth
Daniel Wirth, Leiter Stadtredaktion.

Daniel Wirth, Leiter Stadtredaktion.

Die Einwohner der Stadt St. Gallen müssen im kommenden Jahr weniger Steuern zahlen. Das Stadtparlament hat den Steuerfuss nach acht Jahren um moderate drei Prozentpunkte heruntergeholt und so den umliegenden Gemeinden etwas angepasst – gegen den Antrag des Stadtrates und den Willen der Linken. Die Steuerausfälle von rund fünf Millionen Franken können der Stadtrat und die Stadtverwaltung leicht verkraften; bei einem Gesamtaufwand von 605 Millionen Franken sind diese Ausfälle marginal.

Die Steuerfusssenkung ist am Dienstagabend nach kontroverser Debatte im Stadtparlament durchgekommen, weil die Bürgerlichen dieses Mal als geschlossene Allianz aufgetreten sind. Und weil sie sich vor der Sitzung während Tagen in harten Verhandlungen auf eine moderate Anpassung nach unten einigten und einen Kompromiss fanden, mit dem sich heute Abend auch die Linken arrangieren konnten. Die Bürgerlichen haben klug auf die Steuerfusssenkung hingearbeitet, auch mit dem Versprechen, in dieser Legislatur keine weitere Steuerfussreduktion zu beantragen.

Ein Kränzchen ist auch den Linken zu winden. Sie wehrten sich vehement gegen die Steuersenkung. Aber als sich das Parlament gestern Abend dafür aussprach, haben sie auf ein Referendum verzichtet. Das zeugt von Demokratieverständnis - und zwar in zweifacher Hinsicht: Eine Vorlage, den Steuerfuss nicht zu senken, hätte es sehr schwer vor dem Volk.

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