GLP kritisiert Rekurs gegen Parkhaus-Entscheid

Tiefgarage Die Grünliberalen der Stadt St. Gallen äussern sich kritisch zum Weiterzug des negativen Entscheids der Baubewilligungskommission zum Parkhaus Schibenertor ans Baudepartement. Damit führe insbesondere die am abgelehnten Projekt massgeblich beteiligte Cityparking AG, an welcher die Stadt St. Gallen wiederum mit 40 Prozent beteiligt sei, einen «seltsam anmutenden» Rechtsstreit gegen die Stadtverwaltung. Pikanterweise werde dieser Streit also indirekt von den städtischen Steuerzahlenden mitfinanziert – unabhängig vom Ausgang.

Aus Sicht der Bevölkerung und insbesondere der Steuerzahlenden erscheine dieses Vorgehen als «unsinnige Rechthaberei», schreibt die GLP. Dies umso mehr, als das an einem wenig geeigneten Ort geplante und bereits in einer Volksabstimmung abgelehnte Vorhaben selbst dann kaum Realisierungschancen hätte, wenn formaljuristische Finessen tatsächlich zu einer Rückweisung an die zuständige Behörde führen sollten. Daher fordert die GLP insbesondere alle Stadtvertreter in der Cityparking AG auf, dafür zu sorgen, dass sich diese innerhalb der Bauherrengemeinschaft künftig für konstruktivere Vorgehensweisen einsetzen als das «starrsinnige Ausreizen von Rechtsmitteln». Eine derartige Verschwendung von Zeit und Geld auf Kosten der Bürgerschaft sei «stossend». Sinnvoller wäre es nach Ansicht der GLP, wenn sich die Investoren an der Erweiterung der Parkgarage «UG25» beteiligen würden. Das Warten auf rechtskräftige Entscheide blockiere nicht nur die Entwicklung am Marktplatz, sondern verschwende auch städtische Steuermittel für an sich vermeidbare Provisorien und Unterhaltsarbeiten. (pd/dag)