Stadt St.Gallen überarbeitet das Taxireglement – Uber könnte in die Stadt kommen

Uber kommt vorerst nicht nach St.Gallen. Hauptgrund ist das 25-jährige Taxireglement. Doch nun wird es überarbeitet.

Marlen Hämmerli, Sandro Büchler
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Der Startschuss ist gefallen: Das Taxireglement der Stadt St.Gallen soll nach fast 30 Jahren revidiert werden.

Der Startschuss ist gefallen: Das Taxireglement der Stadt St.Gallen soll nach fast 30 Jahren revidiert werden.

Bild: Keystone

Angehende Taxifahrer müssen ihre Deutschkenntnisse belegen. Ausserdem müssen sie eine Prüfung über ihre Ortskenntnisse ablegen und nachweisen, dass sie die Taxivorschriften kennen. Dieser – zu den nationalen Vorschriften zusätzliche – Anforderungskatalog der Stadt schrecke interessierte Fahrer ab, sagte Uber kürzlich gegenüber dieser Zeitung. Nun wird das Taxireglement überarbeitet.

Ziel sei, dass neue Reglement in den nächsten ein bis zwei Jahren in Kraft setzten zu können, sagt die zuständige Stadträtin Sonja Lüthi. «Dabei werden wir prüfen, was in Bezug auf Uber sinnvoll ist und verfolgen auch, was im Kanton Zürich passiert.»

Dort entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am 9. Februar über die «Lex Uber». Das neue Taxigesetz umfasst neu Limousinenfahrdienste. Darunter fallen auch Plattformen wie Uber. Fahrerinnen und Fahrer müssten sich künftig elektronisch registrieren und am Fahrzeug eine Plakette anbringen. Dies soll laut Befürwortern Kontrollen erleichtern.

Uber selbst teilt auf Anfrage zur Revision des St.Galler Taxireglements mit: «Wir sehen in St. Gallen ein grosses Interesse an unserem Service und sind jederzeit offen für den Austausch darüber, wie Uber zum dortigen Mobilitätsangebot beitragen kann.»

Zu wenige Taxis am St.Gallerfest, zu viele im Alltag

Während Grossanlässen wie dem St.Gallerfest gab es bisher zu wenige Taxis, gleichzeitig waren es im im Alltag zu viele. Das neue Reglement soll es deshalb erlauben, flexibler auf die sich verändernde Nachfrage zu reagieren, wie aus einer Mitteilung der Stadt hervorgeht. Eine Möglichkeit wäre, anlassbezogene Tagesbewilligungen einzuführen, sagt Lüthi. Dafür würde eventuell die Anzahl Bewilligungen für A-Taxis reduziert.

Was sind A-Taxis?

A-Taxis dürfen auf öffentlichen Standplätzen auf Fahrgäste warten. Sind aber gleichzeitig verpflichtet, jede und jeden mitzunehmen – auch für kurze Strecken. Fahrgäste dürfen – gemäss aktuellem Taxireglement – nur abgelehnt werden, wenn ein Transport aus Hygiene- oder Sicherheitsgründen nicht zumutbar ist.

B-Taxis dürfen nicht auf öffentlichen Standplätzen warten. Dafür können sie Fahrgäste jederzeit ablehnen.

Heute werden maximal 145 Bewilligungen für A-Taxis ausgestellt. Momentan sind es 143. Der Stadtrat hat nun beschlossen, erst neue A-Betriebsbewilligungen auszustellen, wenn die Zahl der A-Taxis auf 135 sinkt. B-Taxis gibt es derzeit sieben in der Stadt.

Vergabe der Betriebsbewilligungen für A-Taxis könnte sich ändern

Heute gilt: Wer einmal eine Bewilligung erhalten hat, darf sie solange behalten, wie er als Taxifahrer tätig ist. Das könnte sich ändern. Im Rahmen der Gesamtrevision wird auch geprüft, wie Betriebsbewilligungen für A-Taxis künftig vergeben werden sollen. Dabei blickt die Stadtpolizei, die für die Überarbeitung verantwortlich ist, auch nach Luzern.

Dort werden die A-Taxibewilligungen alle fünf Jahre öffentlich ausgeschrieben. Das soll die Bevorzugung eingesessener Taxiunternehmen verhindern. Bei der ersten Ausschreibung gingen Bewerbungen für 220 Taxi-Betriebsbewilligungen ein. Vergeben wurden jedoch nur deren 100.

Den Zuschlag erhielten diejenigen Betreiber, die genügend Punkte holten. Getestet werden Kriterien wie Energieeffizienz oder Erreichbarkeit. Taxibetreiber, die bei der Ausschreibung leer ausgehen, dürfen nicht mehr auf öffentlichen Standplätzen auf Fahrgäste warten.

E-Autos profitieren von einem «Rabatt»

Bis vor fünf Jahren kostete in St.Gallen eine Taxibewilligung jährlich 500 Franken. Dann beschloss der Stadtrat, energieeffiziente Taxis zu fördern. Wer ein E-Auto fährt, bezahlt pro Jahr 300 Franken. Für nicht energieeffiziente Autos werden 700 Franken fällig. «Trotzdem wurden aber nicht viele E-Autos in Betrieb genommen», sagt Lüthi.

Der Nachtrag zum Gesetz über die Gebühren galt bis 2019. Da anlässlich der Gesamtrevision auch die Gebühren geprüft werden, bleibt die Unterscheidung zwischen E-Autos sowie Diesel und Benzinern vorerst bestehen.