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Stadt St.Gallen ist bei Kinderrechten gefordert

Wie setzt die Stadt St.Gallen die Kinderrechte um? Das fragen vier Stadtparlamentarierinnen und -parlamentarier und fordern vom Stadtrat einen Bericht.
Marlen Hämmerli
Zum Tag der Kinderrechte haben Kinder vergangenen November einen Flashmob veranstaltet. (Bild: Livia Grob)

Zum Tag der Kinderrechte haben Kinder vergangenen November einen Flashmob veranstaltet. (Bild: Livia Grob)

Vor allem Gemeinden sind gefordert, wenn es um die Umsetzung der Kinderrechte geht. Das schreiben die Stadtparlamentarier Jeyakumar Thurairajah (Grüne), Franziska Ryser (Junge Grüne), Marlene Bodenmann (SP) und Stefan Grob (CVP) in einem Vorstoss. Gemeinsam mit 28 Mitunterzeichnenden verlangen sie vom Stadtrat einen Bericht zu den Kinderrechten.

Im letzten Länderbericht machte der UNO-Kinderrechtsausschuss der Schweiz 108 Empfehlungen. Ziel dieser ist es, dass die Schweiz die Kinderrechtskonvention besser umsetzt. So wiederholte der Ausschuss etwa seine Forderung, die körperliche Bestrafung von Kindern explizit zu verbieten, und machte auf die mangelhaften Bildungschancen von asylsuchenden Kindern und Kindern mit Behinderungen aufmerksam.

Nächstes Jahr berichtet die Schweiz an die UNO

Für die Organisation der obligatorischen Schule sind die Gemeinden zuständig. Hier knüpfen die Postulanten an: Sie möchten einen Bericht dazu, wie in St. Gallen die Empfehlungen des Kinderrechtsausschusses der UNO umgesetzt werden.

Eine Bestandesaufnahme sei gerade jetzt nötig, weil 2020 der nächste Länderbericht der Schweiz fällig wird, schreiben die Postulanten. In diesem Länderbericht zeigt die Schweiz auf, inwiefern sie die 108 Empfehlungen umgesetzt hat.

Kinder machen am Wohnort wichtige Erfahrungen

Auch Gemeinden müssen gemäss den Postulanten darauf achten, die Kinderrechte zu wahren. Denn Schul- und Kleinkinder würden an ihrem Wohnort persönliche, das Leben prägende Erfahrungen machen. Zudem wird gemäss den Parlamentarierinnen und den Parlamentariern in den Gemeinden zum Beispiel das Diskriminierungsverbot regelmässig angewendet, etwa wenn KESB-Verfahren ausländische oder asylsuchende Kinder betreffen. Aber auch bei der Frage nach sicheren Velo- und Schulwegen müssten die Bedürfnisse der Kinder herausgefunden und wenn möglich erfüllt werden.

Das Recht auf Mitwirkung ist eines der vier Grundprinzipien, auf denen die ausformulierten Kinderrechte basieren. Die weiteren drei Prinzipien lauten: das Recht auf Nicht-Diskriminierung, auf Kindeswohl sowie auf Leben, Überleben und optimale Entwicklung. Die vier Postulanten bitten den Stadtrat zu prüfen, ob diese vier Grundprinzipien in die Gemeindeordnung sowie in die anderen Gemeindeerlasse eingefügt werden könnten. Damit soll gewährleistet werden, dass die Prinzipien im Alltag angewendet werden.

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