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Kommentar

Stadt St.Gallen erwischt den dümmsten Zeitpunkt für eine Rückzahlung

Die VBSG zahlt 15 Jahre lang Baurechtzins für ihr Depot an die Stadt. Das Gebäude gehört aber noch den Verkehrsbetrieben. Wegen des Irrtums muss die Stadt 1,65 Millionen Franken zurückzahlen.
Luca Ghiselli
Luca Ghiselli (Bild: Urs Bucher)

Luca Ghiselli (Bild: Urs Bucher)

Wenn ein grober Fehler 15 Jahre lang unentdeckt bleibt, wirft das Fragen auf. Wie konnte es passieren, dass ein so wichtiges Grundstück wie jenes an der Steinachstrasse nie wie beabsichtigt in den richtigen Besitz übertragen wurde? Und wie ist es möglich, dass dieses Versäumnis nur durch einen Zufall erst Jahre später überhaupt ans Licht kommt? Antworten haben die Verantwortlichen von heute nicht parat. Wie auch, reicht der Fehler doch vier Legislaturperioden zurück.

Auch wenn er lange zurückliegt: Dieser Irrtum ist peinlich – und vor allem kommt er die Stadt jetzt, teuer zu stehen. 1,65 Millionen Franken sind kein Pappenstiel. Das Stadtparlament hat im Dezember 2018 den Steuerfuss um drei Prozentpunkte gesenkt. Der Stadt St. Gallen fehlen so ohnehin knapp fünf Millionen, die der Stadtrat unter anderem mit umstrittenen Sparmassnahmen bei zwei Kulturinstitutionen zu kompensieren versucht. Dieser Fehltritt allein kostet die Stadt nun aber gleich viel, wie eine Steuersenkung um einen weiteren Prozentpunkt.

Schlimmer als der Irrtum selbst ist nur, dass ihn niemand bemerkt hat. Nicht die VBSG, nicht das städtische Hochbauamt. Bei Kanton und Bund schöpfte auch niemand Verdacht. Die bezahlten Baurechtszinsen summierten sich so jahrelang. Nun müssen sie zum finanzpolitisch denkbar dümmsten Zeitpunkt zurückerstattet werden.

Schwere Fehler, egal wie weit sie zurückliegen, verlangen nach
Massnahmen. Die Stadt muss sich ernsthaft Gedanken machen, ob sie ihre internen Abläufe und Kontrollen anpassen will. Nicht nur, damit Irrtümer eher vermieden werden. Sondern auch, um sie schneller festzustelle

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