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Verstoss: Stadt St.Gallen kennt ihre eigenen Regeln nicht

Eine Frau wehrt sich gegen einen Sondernutzungsplan. Der Stadtrat gibt ihr einen negativen Einspracheentscheid. Dabei hat er jedoch gegen die Regeln verstossen. Jetzt liegt der Fall beim Kanton.
Christoph Renn
Am Hang oberhalb der Gleise des Apenzellerbahnen plant die Fortimo AG eine Überbauung mit vier Mehrfamilienhäusern. (Bild: Thomas Hary)

Am Hang oberhalb der Gleise des Apenzellerbahnen plant die Fortimo AG eine Überbauung mit vier Mehrfamilienhäusern. (Bild: Thomas Hary)

Wenn die Stadt nicht weiss, was der Kanton will: So lässt sich ein Vorgehen der Stadt beim Sondernutzungsplan «Am Wattweg» am treffendsten zusammenfassen. Gegen den Sondernutzungsplan reichte eine Frau Einsprache ein. Wenig später erhielt sie einen negativen Einspracheentscheid des Stadtrates. Hier könnte die Geschichte bereits enden, wenn sie diesen Entscheid akzeptiert hätte. Doch die Einsprecherin reichte Rekurs gegen diesen Entscheid beim Kanton ein. Und dieser deckte auf, dass die Stadt gegen den vom Kanton seit rund einem Jahr verlangten Verfahrensablauf verstossen hatte.

Bis im Oktober 2017 war das oben beschriebene Vorgehen der Stadt noch zulässig. Es war üblich, dass der Stadtrat den Einspracheentscheid separat verschickt. Gegen diesen konnte beim kantonalen Baudepartement Rekurs erhoben werden. Im Verlauf dieses Rekursverfahrens konnte die Stadt das Baudepartement um Genehmigung des Sondernutzungsplans ersuchen, gegen welchen wiederum Rekurs bei der Regierung erhoben werden konnte. Doch im Oktober 2017 trat das neue kantonale Planungs- und Baugesetz in Kraft, das aus Sicht des Kantons eine Änderung im Ablauf mit sich brachte.

Antwort des Kantons steht noch aus

Mit dem neuen Gesetz erfolgt die Genehmigung des Sondernutzungsplans nicht mehr durch das kantonale Baudepartement, sondern durch das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (Areg). Somit können neu sowohl der Einspracheentscheid des Stadtrates wie auch die Genehmigung des Areg beim Baudepartement angefochten werden. Aus diesem Grund verlangt neu die Rechtsabteilung des Kantons, dass der Entscheid des Stadtrates koordiniert mit der Genehmigung als Gesamtentscheid eröffnet werden muss.

Auf den Fehler im Verfahrensablauf aufmerksam gemacht, hat die Stadt den Einspracheentscheid nochmals zusammen mit der Genehmigung des Areg koordiniert als Gesamtentscheid erlassen. Die Frau erhob gegen diesen Entscheid des Stadtrats wieder Rekurs. Dieser liegt im Moment beim kantonalen Baudepartement. Ein Entscheid steht noch aus.

Verstoss gegen Bauvorschriften

Doch wogegen wehrt sich die Einsprecherin überhaupt? Im Riethüsli, zwischen Teufener Strasse und Wattstrasse, plant die Fortimo Invest AG auf einer Fläche von 6659 Quadratmetern den Bau einer neuen Wohnüberbauung mit vier grossen Baukörpern. Zwei bestehende ältere Wohnhäuser müssten abgebrochen werden.

Der Sondernutzungsplan «Am Wattweg» halte unter anderem verschiedene Bauvorschriften nicht ein, kritisiert die Einsprecherin. So seien einige Gebäude für diese Bauzone entweder zu hoch, zu lang oder zu tief geplant, oder die Abstände zu bestehenden Wohnhäusern würden nicht eingehalten. Zudem sei bei einem der geplanten Mehrfamilienhäuser drei Vollgeschosse vorgesehen, was in diesem Gebiet nicht zulässig sei. Der Zonenplan ordnet das Gebiet der zweigeschossigen Wohnzone W2a zu.

Zudem kritisiert die Einsprecherin das gesamte Konzept der Überbauung am sehr steilen Hang im Riethüsli. Es handle sich um eine 0815-Siedlung. Sie spricht weiter von massiven Bauten, die hier gebaut werden sollen. Auch die vorgesehene Erschliessung der neuen Siedlung sei suboptimal, die Strasse extrem steil. So verstehe sie nicht, dass der Spielplatz der neuen Überbauung unterhalb von Haus A geplant sei, die Zufahrt jedoch oben auf dem Hügel.

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