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St. Galler Stadtrat verteidigt Polizeieinsatz

Der Polizeieinsatz an der «Smash little WEF»-Demo im April hat kritische Fragen aufgeworfen. Nun äussert sich der Stadtrat zum Vorgehen der Beamten.
Marco Cappellari
Im Vergleich zu den Vorjahren sei das Polizeiaufgebot reduziert worden. Im Bild: der Einsatz an der «Smash little WEF»-Demonstration 2016. (Bild: Urs Bucher)

Im Vergleich zu den Vorjahren sei das Polizeiaufgebot reduziert worden. Im Bild: der Einsatz an der «Smash little WEF»-Demonstration 2016. (Bild: Urs Bucher)

Der Polizeieinsatz bei der «Smash little WEF»-Demonstration vom 28. April, bei der jedes Jahr gegen das St. Gallen Symposium der HSG protestiert wird, hat kritische Fragen aufgeworfen. Stadtparlamentarier Christian Huber (Junge Grüne), hat dazu eine Einfache Anfrage eingereicht. Jetzt liegt die Antwort des Stadtrats vor.

Unter anderem wollte Huber wissen, wie gross das Polizeiaufgebot an der diesjährigen Kundgebung war, bei der rund 120 Demonstranten teilnahmen, und, ob der Einsatz im Verhältnis zur «relativ kleinen Demonstration» stehe. In seiner Antwort schreibt der Stadtrat, dass aus einsatztaktischen Gründen keine konkreten Zahlen genannt werden, das Aufgebot sei aber im Vergleich zu den Vorjahren reduziert worden. Betreffend der Verhältnismässigkeit schreibt der Stadtrat, dass sich jeweils erst im Verlauf von Veranstaltungen zeige, wie viele Demonstranten tatsächlich teilnehmen.

Zum finanziellen Aufwand macht der Stadtrat keine konkreten Angaben. Dieser habe sich aber aufgrund des reduzierten Aufgebots im Vergleich zu den Vorjahren ebenfalls verringert.

Bildmaterial ist vernichtet worden

Weiter wollte Christian Huber wissen, was mit dem an der Demonstration entstandenen Bild- und Videomaterial geschehe. Der Stadtrat schreibt, es sei am 28. April zum Einsatz einer mobilen Polizeikamera gekommen, da sich einzelne Demonstranten kurzzeitig vermummt hätten. Private Handys seien für die Aufnahmen nicht eingesetzt worden. Da im Rahmen des «Smash little WEF» keine polizeilichen Strafanzeigen erstattet worden seien, sei das aufgenommene Bildmaterial anschliessend vernichtet worden.

Abschliessend stellte Huber die Frage, ob es richtig sei, dass es in der Stadt St. Gallen keine Solidarhaftung gibt. Der Stadtrat hält in seiner Antwort fest, dass Polizeieinsatzkosten normalerweise den Organisatoren nicht in Rechnung gestellt werden. Im Falle eines «unfriedlichen Demonstrationsverlaufs» sei es denkbar, Kosten auf Verantwortliche abzuwälzen.

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