Kommentar

St.Gallen bei Halbzeit der Legislatur: Solide verwaltet, aber Visionen fehlen

St.Gallen geht es im Grossen und Ganzen gut. Die Stadt wird vom Stadtrat solide verwaltet. Dagegen fehlt es dem Gremium an Ideen und Courage.

Daniel Wirth
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Daniel Wirth, Leiter Stadrtredaktion. (Bild: Ralph Ribi)

Daniel Wirth, Leiter Stadrtredaktion. (Bild: Ralph Ribi)

Der Beginn der zweiten Halbzeit in der laufenden Legislatur ist Anlass, die Arbeit und die Leistung der zwei Stadträtinnen, der zwei Stadträte und des Stadtpräsidenten einzuordnen und zu würdigen. Eines vorneweg: Der Stadt St. Gallen geht es mit einem Eigenkapital von etwas über 100 Millionen Franken finanziell gut, und auch die Infrastruktur ist heute wieder à jour – und sie wird rege ausgebaut. Der Haken dabei: Der Eigenfinanzierungsgrad in der Investitionsrechnung ist seit einiger Zeit deutlich zu tief, die Verschuldung wächst. Trotz dieses Makels: Die Exekutive geniesst Vertrauen bei den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Die Vorlagen, die der Stadtrat 2017 und 2018 zur Abstimmung brachte, kamen allesamt durch.

Es ging dabei um Kredite in der Gesamthöhe von rund 140 Millionen Franken. Zwei der Infrastrukturvorlagen nickte das Stimmvolk mit über 80 Prozent Ja-Stimmen ab. Das ist bemerkenswert. Doch so gross das Vertrauen der Stimmberechtigten in den Stadtrat ist, so gering ist die Strahlkraft dieser Grossinvestitionen: Neues VBSG-Rollmaterial oder Wärmeleitungen, die im Untergrund der Ostschweizer Metropole verlocht werden, interessieren in Gossau und Rorschach kaum mehr, und schon gar nicht in Winterthur, Luzern, Lugano oder Biel. Mit diesen Städten sollte sich St. Gallen, dessen Einwohnerzahl nach zwei Jahren marginalen Rückgangs bei knapp unter 80000 stagniert, messen. Lugano und Luzern haben bei der Einwohnerzahl zugelegt, Lugano sogar markant – nicht natürlich, sondern durch Gemeindefusionen. Diesbezüglich herrscht in St. Gallen Funkstille. Der Stadtrat hält nicht aktiv um die Hand von Gaiserwald, Wittenbach, Mörschwil oder Gossau an. Das dürfte er sehr wohl.

Das Vertrauen ist gross

Das Vertrauen, das die Bevölkerung dem Stadtrat entgegenbringt, gibt dieser zurück: Bei der Raumplanung setzt er auf Partizipation; er bindet die Einwohnerinnen und Einwohner ein. Das geschieht nach zwei verlorenen Abstimmungen 2011 und 2015 gegenwärtig beim dritten Anlauf zur Neugestaltung von Marktplatz, Bohl und Blumenmarkt – dem Wohnzimmer der Stadt. Vor wenigen Wochen wurde das Siegerprojekt Vadian der Öffentlichkeit vorgestellt. Es ist kein grosser Wurf, was bei einem partizipativen Verfahren auch nicht erwartet werden durfte. Entstanden ist ein Kompromiss, der das Potenzial hat, eine Mehrheit zu finden. Nicht mehr und nicht weniger. Ein Marktplatz als weite Piazza mit Italianità – das sollte St. Gallen vergessen. Die Lage in einem Hochtal lässt solche Grosszügigkeit nicht zu, zumal derzeit noch Busse, Postautos und Züge über den Marktplatz fahren. Über ÖV-Hubs am Stadtrand, die das Zentrum entlasteten, wird erst nachgedacht, spruchreif ist noch lange nichts.

In den Gassen der Altstadt rund um den Marktplatz leeren sich derweil die Ladenlokale. Viele Detaillisten geben auf. Der Einkaufstourismus, der starke Schweizerfranken und der Onlinehandel setzen ihnen arg zu. Die Folge leerer Vitrinen: St. Gallen verliert an Attraktivität. Das ist kein Ostschweizer Phänomen. Der Stadtrat und die St. Galler Wirtschaftsverbände reagierten gleichwohl und riefen das Projekt «Zukunft St. Galler Innenstadt» ins Leben. Es wurden Massnahmen und Konzepte formuliert und umgesetzt. Das geschieht leise und mit Zurückhaltung – aber nicht ohne Erfolg: Pop-up-Stores beleben die Innenstadt und neue Läden eröffnen. Andere grosse Schweizer Städte nehmen St. Gallen als Vorbild im Kampf gegen das Ladensterben. Und Hand aufs Herz: Wer als Folge des veränderten Einkaufsverhaltens den nahenden Tod der St. Galler Innenstadt herbeiredet, übertreibt masslos. Dagegen spricht auch eine lebendige Gastronomie, die von Haubenköchen über hübsche traditionsreiche Erststock-Restaurants bis hin zu trendigen Bars und Fast-Food-Läden alles umfasst.

Es gibt Leuchttürme mit Strahlkraft

Es gibt Einrichtungen und Anlässe, die über die Landesgrenze hinausstrahlen: Stiftsbibliothek, Universität, CSIO, Olma und Open Air. Darüber hinaus verfügt St. Gallen über ein für seine Grösse bemerkenswert reichhaltiges kulturelles Angebot: Theater, Festspiele, Naturmuseum, Kunstmuseum, Historisches und Völkerkundemuseum, Lokremise, Palace, Kellerbühne, Festivals. Die Rolle des Stadtrats muss sein, die Kultur grosszügig zu fördern, statt kleinlich Subventionserhöhungen zu streichen. Das Gleiche gilt beim Sport. Die Aushängeschilder und Publikumsmagnete sind der FC St. Gallen und der TSV St. Otmar St. Gallen. Aber auch die unzähligen anderen Sportvereine, die in der Nachwuchsförderung einen wertvollen Beitrag leisten, sind auf unbürokratischen Support von Politik und Verwaltung der Stadt angewiesen.

In St. Gallen gibt es mehr Arbeitsplätze als Einwohner. Der Stadtrat ist sich dessen bewusst und möchte St. Gallen in Zukunft verstärkt als Wohnort positionieren. Er hat intern eine Wohnraumstrategie in Auftrag gegeben. Das ist typisch für den St. Galler Stadtrat: Er reagiert ohne Panik zu machen, unaufgeregt, unspektakulär, aber auch mit wenig Begeisterung.

Politik machen heisst: Die Zukunft gestalten, Visionen haben, der Zeit idealerweise voraus sein. Was der Stadtrat gegenwärtig macht, ist etwas anderes. Er agiert nicht; er reagiert – und das meistens auf Zustände, die nicht optimal sind. Diese lethargische Politik hat damit zu tun, dass es der Stadt und ihren Einwohnerinnen und Einwohnern sowie den vielen Menschen, die hierher pendeln, im Grossen und Ganzen gut geht. Selbstzufriedenheit ist oft der Feind der Innovation. Der Stadtrat braucht die Komfortzone nicht zu verlassen; er muss nichts riskieren. Das ist schade. Wer im Volk so viel Vertrauen geniesst, dürfte mehr Risikofreude an den Tag legen.

Mehr zum St.Galler Stadtrat und dessen Arbeit:

Dem St.Galler Stadtrat fehlt noch zu oft der Wille zum Regieren

Der St.Galler Stadtrat ist nach drei Wechseln zwischen 2015 und 2018 ein amtsjunges Gremium. Noch nicht alle haben darin ihre Rolle gefunden. Die Exekutive geniesst im Volk aber viel Vertrauen. Was ihr derzeit vor allem fehlt, ist ein Macher.
Reto Voneschen