Schranke rauf oder runter? Einige Einkaufszentren in der Stadt St.Gallen müssen Parkgebühren verlangen, andere nicht – Warum eigentlich?

Die Stadt geht rechtlich gegen den Discounter Otto's vor, da dieser während Wochen keine Parkgebühren verlangt hat. Dies müsste er aber gemäss kantonalem Reglement. Doch auch bei anderen Parkplätzen von Einkaufszentren stehen bisweilen die Schranken offen.

David Grob
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Ja warum eigentlich? Warum ist die Schranke beim Coop Gallusmarkt bisweilen geöffnet? Denn eigentlich sind die Einkaufszentren auf Stadtgebiet verpflichtet, Gebühren für ihre Parkplätze zu verlangen. Wer in der Stadt parkieren will, muss zahlen. Gratisparkplätze sind rar.

Während der Coronakrise liessen einige Detailhändler kurzzeitig ihre Schranken oben. Begründung: Hygienemassnahmen. Bis die Stadt sie aufforderte, die Schranken wieder in Betrieb zu nehmen. Dieser Aufforderung leisteten die Betreiber Folge – bis auf Otto's im Westen der Stadt, der die Barriere während Wochen oben liess. Freie Parkplätze für freie Einkäufer. Die Stadt prüft nun rechtliche Schritte gegen Otto's.

Der Gallusmarkt im Osten der Stadt St.Gallen.

Der Gallusmarkt im Osten der Stadt St.Gallen.

Bild: Ralph Ribi (10. April 2017)

Warum aber darf der Coop Gallusmarkt seine Schranken oben lassen, wenn die Detailhändler verpflichtet sind, Parkgebühren einzuziehen? Die Antwort ist simpel: Der Gallusmarkt wurde noch vor 1999 erbaut. 1998 trat der kantonale Massnahmeplan Luftreinhaltung in seiner heutigen Form in Kraft, auf dem die Parkplatzgebühren basieren. Ivan Furlan, Leiter des städtischen Amtes für Baubewilligungen, schreibt auf Anfrage:

Ivan Furlan, Leiter Amt für Baubewilligungen St.Gallen.

Ivan Furlan, Leiter Amt für Baubewilligungen St.Gallen.

Bild: PD
«Betriebe, die vor dem Erlass des Massnahmenplans Luftreinhaltung bereits Parkplätze hatten, geniessen bezüglich der Nichtbewirtschaftung noch eine ‹Bestandesgarantie›.»

Im Klartext: Einkaufszentren, die vor 1999 bereits Parkplätze angeboten haben, müssen keine Parkplatzgebühren verlangen. Und dies trifft auch auf den Coop Gallusmarkt zu. Auf Stadtgebiet betrifft dies ebenfalls die Migros St.Fiden. Bei einem Umbau, der auch die Parkplätze tangiere, müssten die Betreiber ebenfalls Geld für die Parkplätze verlangen, schreibt Furlan. Dies war beispielsweise beim Coop- und Möbel-Pfister-Gebäude Lerchenfeld der Fall.

Seit 1999 müssen die Einkaufsgeschäfte Parkgebühren eintreiben

Die Pflicht zur «Bewirtschaftung der Parkplätze» basiert auf dem kantonalen Massnahmenplan Luftreinhaltung, der in der heutigen Form seit 1998 gültig ist. Um die Ziele des Massnahmeplans einzuhalten – Schadstoffwerte in der Luft zu senken –, wurden unter anderem Gratisparkplätze aufgehoben und die Anzahl Parkplätze in den Innenstädten begrenzt. Seither müssen Betreiber von Anlagen mit vielen Nutzern wie etwa Einkaufszentren Parkgebühren eintreiben und den Anschluss an den öffentlichen Verkehr anstreben. Die Einnahmen fliessen in den öffentlichen Verkehr. Die Gemeinden setzen die Massnahmen durch. Die Stadt St.Gallen legt die Gebühren in einem Reglement fest und kontrolliert die Betreiber «mehrmals wöchentlich». (dar)

Verstösse sind selten

Zu Verstössen gegen die Regelung sei es bis zum Lockdown nicht gekommen, so Furlan. Man nehme seitens der Stadt an, dass sich die Detailhändler an die Regelungen halten. Bereits Ende 2018 sagte Stadträtin Maria Pappa, dass gewisse Betreiber die Vorgaben mit angeblichen Defekten an den Schranken bisweilen zu umgehen versuchen. Furlan schreibt hierzu:

«Wir gehen davon aus, dass die Grossverteiler nur bei tatsächlichen Defekten die Schranken offenhalten. Wir stellen jedoch fest, dass es unterschiedlich defektanfällige Anlagen gibt.»

Defekte Schranken seien dem Amt für Baubewilligungen umgehend anzuzeigen. Bei auffällig häufigen Defekten behalten man sich jedoch vor, die allfälligen Rapporte oder Rechnungen der jeweiligen Reparatur einzufordern, schreibt Furlan.

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