Schon am 19. April stimmt Gossau über die Initiative zum Aussenbecken ab

Es geht Schlag auf Schlag: Nach dem Referendum gegen die Pflegeheimmillionen steht den Gossauerinnen und Gossauern die nächste kommunale Abstimmung ins Haus.

Johannes Wey
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Am 3. Dezember nimmt Wolfgang Giella (links) das Initiativbegehren von Markus Mauchle entgegen.

Am 3. Dezember nimmt Wolfgang Giella (links) das Initiativbegehren von Markus Mauchle entgegen.

Bild: Johannes Wey
  • Das Stadtparlament will keinen Planungskredit für ein Aussenbecken beim neuen Hallenbad sprechen. Damit könnte die Bevölkerung nicht über diese Frage entscheiden.
  • Die IG Sport hat per Volksinitiative eine Abstimmung erzwungen.
  • Der Stadtrat hat den Termin nun auf den 19. April festgelegt. Damit findet die Abstimmung nur 138 Tage nach Einreichung des Initiativbegehrens statt.

Eine Abstimmung über eine Abstimmung – die Volksinitiative «Pro Volksabstimmung Aussenbecken Hallenbad» ist ein Kuriosum. Gerade einmal 90000 Franken beträgt der Planungskredit, für den eine Urnenabstimmung durchgeführt wird – selbst in Gemeinden ohne Parlament entscheidet darüber in der Regel der Gemeinderat, ohne dass es später an der Bürgerversammlung zu einer Wortmeldung kommt.

Auch das Tempo, mit dem die Vorlage vorangetrieben wird, ist beispiellos: Am 3. Dezember hat die IG Sport Region Gossau ihr Begehren an Stadtpräsident Wolfgang Giella übergeben, am 19. April, 138 Tage später, kommt die Initiative schon an die Urne. Dies teilte die Stadtkanzlei am Montag mit.

Patrik Strässle von der Stadtkanzlei nimmt am 31. Januar die Unterschriften von Simon Bürge, Markus Mauchle, Erika Miskos und Orkide Seven (von links, mit Maskottchen in Gelb) entgegen.

Patrik Strässle von der Stadtkanzlei nimmt am 31. Januar die Unterschriften von Simon Bürge, Markus Mauchle, Erika Miskos und Orkide Seven (von links, mit Maskottchen in Gelb) entgegen.

Johannes Wey

Das ist ein Monat früher als bislang angenommen – den Regierungsratswahlen sei Dank. Deren zweiter Wahlgang findet ebenfalls im April statt.

Im Mai hätten zwei nationale Abstimmungen mobilisiert

Das reduziert nicht nur die Verzögerung bei der Planung für das Modul 1 des Masterplans, Wolfgang Giella erhofft sich im Schlepptau der Regierungsratswahlen auch eine bessere Stimmbeteiligung.

Wobei am 17. Mai mit der Begrenzungsinitiative und dem Jagdgesetz zwei emotionale nationale Vorlagen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ebenfalls hinter dem Ofen hervorlocken werden.

Das Thema ist schon in den Köpfen

Die kurze Vorbereitungszeit reicht aus Sicht des Stadtrats aus: Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger hätten sich bereits während der Unterschriftensammlung für die Initiative und in Zusammenhang mit der zweimaligen Beratung des Geschäfts im Parlament eine Meinung bilden können.

Nach dem Referendum über die Pflegeheimmillionen vom Sonntag folgt damit im April bereits die zweite kommunale Vorlage des Jahres. «Das hat die Bevölkerung so bestimmt», sagt Giella mit Verweis auf die gesammelten Unterschriften. Und findet das ein gutes Zeichen für die gelebte Demokratie in der Stadt.

Unterlagen müssen 10 Tage vorher da sein

Den Termin festsetzen konnte die Stadtkanzlei erst, als am vergangenen Sonntag feststand, dass es zu einem zweiten Wahlgang kommt. Die Abstimmungsunterlagen werden später als gewohnt bei den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern eingehen, die gesetzliche Frist dürfte aber mühelos eingehalten werden: Findet eine kommunale Abstimmung gleichzeitig mit einem zweiten Wahlgang für Regierungs- oder Ständeratswahlen statt, müssen die Unterlagen gemäss kantonalem Gesetz spätestens zehn Tage im Voraus bei den Stimmberechtigten eingehen. Im Normalfall beträgt diese Frist drei Wochen.

Dem Initiativkomitee ist es nur recht

Markus Mauchle vom Initiativkomitee begrüsst den Entscheid des Stadtrats. «Was erledigt ist, ist erledigt.» Dass im Hinblick auf diese «schon etwas spezielle» Abstimmung Zeit für den Abstimmungskampf fehlen könnte, befürchtet er nicht. «Manchmal ist es besser, wenn so etwas kurz und bündig über die Bühne geht.»

Das Initiativkomitee werde sich im Vorfeld der Abstimmung sicher noch für ein Ja engagieren, eine grosse Kampagne sei aber nicht nötig. «Schliesslich lautet die Abstimmungsfrage, ob die Bürgerinnen und Bürger selber bestimmen wollen.»

Der Baukredit folgt frühestens nächstes Jahr

Der Baukredit für das Modul 1 des Masterplans Sportanlagen kommt frühestens Ende 2021 an die Urne. Über ein Aussenbecken beim neuen Hallenbad wird dann nur abgestimmt, wenn die Initiative der IG Sport am 19. April angenommen wird. Mit einem Nein würde das Aussenbecken definitiv versenkt. Das Stadtparlament hat die Initiative vor einer Woche beraten und mit 16 zu 13 Stimmen abgelehnt.