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Wittenbach kann neues Schulhaus dank Finanzausgleich ohne geplanten Landverkauf finanzieren

Wittenbach kann sein Schulhaus bezahlen, ohne wie einst geplant Land zu verkaufen. Ein Grund dafür ist, dass die übrigen Gemeinden im Kanton durchschnittlich mehr Steuern einnehmen.
Adrian Lemmenmeier
Die Bauarbeiten am Schulhaus Sonnenrain in Wittenbach sind seit August im Gang. (Bild: Michel Canonica)

Die Bauarbeiten am Schulhaus Sonnenrain in Wittenbach sind seit August im Gang. (Bild: Michel Canonica)

Eigentlich hatte die Gemeinde Wittenbach 2016 vorgesehen, Parzellen auf dem Dorfhügel zu verkaufen, um das Schulhaus Sonnenrain, das derzeit gebaut wird, mitzufinanzieren. Das hat die Oppositionsgruppe IG-Denkmal auf den Plan gerufen, um sich für die Erhaltung der alten Schulhäuser einzusetzen. Mittlerweile hat sich die Situation entschärft. Denn der Ertrag aus den Landverkäufen ist in der Finanzplanung nicht mehr eingerechnet.

Mehr noch: 2016 wollte man für die Finanzierung des Schulhauses eine Steuererhöhung von fünf Prozentpunkten nicht ausschliessen. Seither hat die Gemeinde die Steuern aber gesenkt – in zwei Schritten von 145 auf 135 Prozent.

Ein wesentlicher Grund für die verbesserte Finanzlage seien Veränderungen im kantonalen Finanzausgleich, sagte Gemeindepräsident Fredi Widmer gegenüber dem «Tagblatt».

Erhielt Wittenbach 2015 noch 1,5 Millionen Franken aus dem kantonalen Ausgleichstopf (weniger als das achtmal kleinere Muolen), sind es dieses Jahr 4,4 Millionen (siehe Grafik). Für das nächste Jahr rechnet die Gemeinde gemäss Finanzplanung mit gut 5 Millionen.

Mehr Geld für ärmere Gemeinden

Damit ist Wittenbach die Gemeinde der Region St. Gallen, deren Bezüge aus dem kantonalen Finanzausgleich in den letzten Jahren am stärksten zugenommen haben. Hauptgrund dafür sei, dass Wittenbachs Steuerkraft im Vergleich zum kantonalen Durchschnitt weniger stark gewachsen sei, sagt Alexander Gulde, Leiter des kantonalen Amtes für Gemeinden. «Die Schere zwischen Wittenbach und dem Durchschnitt hat sich geöffnet.»

Denn die Beiträge stammen zum grössten Teil aus dem Ressourcenausgleich, einem von mehreren Instrumenten des Finanzausgleichs (siehe Zweittext). Der Ressourcenausgleich verringert die Unterschiede zwischen den Gemeinden bei der Steuerkraft. Jene Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Steuerkraft pro Kopf erhalten vom Kanton so viel Geld, dass ihre Steuerkraft 96 Prozent des kantonalen Durchschnitts entspricht. Massgebend ist die technische Steuerkraft. Sie entspricht den Steuereinnahmen pro Kopf, welche die Gemeinde beim durchschnittlichen Steuerfuss erzielt.

Ausgleich in der Vertikalen

Die Instrumente des kantonalen Finanzausgleichs sind der Ressourcenausgleich (siehe Haupttext) und der Sonderlastenausgleich. Letzterer ist in die Kategorien «Weite», «Schule», «Soziodemografie» und «Stadt» geteilt. «Weite» kompensiert für geringe Bevölkerungsdichte und schwierige Topografie. «Schule» für eine überdurchschnittliche Schülerquote. «Soziodemografie» für hohe Ausgaben im Sozialbereich. Und «Stadt» für die zentralörtlichen Leistungen der Hauptstadt St.Gallen. Die Gelder, die verteilt werden, stammen aus dem kantonalen Finanzhaushalt. St. Gallen ist mit Appenzell Ausserrhoden der einzige Kanton, der keine horizontalen Ausgleichsmechanismen anwendet. Die übrigen Kantone praktizieren einen Ausgleich vertikalen und horizontalen Elementen, ähnlich wie auf Bundesebene. Für 2018 hatte der Kanton St.Gallen 225 Millionen Franken für den Finanzausgleich budgetiert. (al)

Kurz gesagt: Gemeinden, deren Einwohner im Schnitt weniger reich sind, erhalten mehr Geld vom Kanton. Der zweite Grund für den Anstieg ist, dass das Kantonsparlament den Ressourcenausgleich im Herbst 2016 von 94,5 auf 96 Prozent erhöht hat. Somit rücken Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Steuerkraft seit 2017 näher an den Durchschnitt heran.

Fredi Widmer, Gemeindepräsident Wittenbach

Fredi Widmer, Gemeindepräsident Wittenbach

Die Steuerkraft Wittenbachs stagniert seit 2011 gegenüber dem kantonalen Mittel. «Seither sind einige wenige gute Steuerzahler weggezogen. Mit dem jährlichen Steuerzuwachs konnte die Situation nicht verbessert werden», erklärt Gemeindepräsident Fredi Widmer. Die jüngste Steuersenkung habe man aber auch aufgrund der positiven Hochrechnungen des kantonalen Steueramtes beschlossen.

Am meisten erhalten Landgemeinden

Rechnet man die Beiträge aus dem Finanzausgleich pro Kopf, zeigt sich, dass die ländlichen Gemeinden am meisten bekommen. Muolen erhielt 2017 1446, Waldkirch 1282, Häggenschwil 838, Eggersriet 636, Andwil 632 Franken pro Einwohner. Neben dem Ressourcenausgleich spielt hier der «Sonderlastenausgleich Weite» eine wichtige Rolle. Davon profitieren Gemeinden mit geringer Siedlungsdichte und ungünstiger Topografie.

Wittenbach erhielt 2017 total 408 Franken pro Einwohner aus dem Finanzausgleich, St. Gallen 379, Berg 149, Gaiserwald 18. Gossau und Mörschwil erfüllten kein Kriterium, das sie zum Bezug von Ausgleichsgeldern berechtigte.

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