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Sana Fürstenland wird Thema im Gossauer Stadtparlament - wie genau ist ein Geheimnis

Die Altersheimbetreiberin Sana Fürstenland wird Thema im Gossauer Stadtparlament. Wie genau, wissen auch die Parlamentarier nicht.
Perrine Woodtli
Nächste Woche brauchen die Gossauer Stadtparlamentarier wieder ihre Stimmkarten. (Bild: Urs Bucher)

Nächste Woche brauchen die Gossauer Stadtparlamentarier wieder ihre Stimmkarten. (Bild: Urs Bucher)

Knapp vier Monate ist es her, seit die Gossauer Stadtparlamentarierinnen und Stadtparlamentarier das letzte Mal getagt haben. Heute in einer Woche endet die lange Sommerpause und das Parlament trifft sich zum ersten Mal wieder zu seiner Sitzung im Fürstenlandsaal. Sieben Geschäfte sind für den 3. September traktandiert.

Ein Traktandum sticht dabei ins Auge. So soll das Stadtparlament eine vorberatende Kommission «für ein Geschäft zur Sana Fürstenland AG» einsetzen. Um was für ein Geschäft es sich dabei handelt, bleibt unklar.

Auch auf Nachfrage bei der Stadt Gossau ist nicht mehr zu erfahren. Dort heisst es lediglich, dass die entsprechende Vorlage diesen Donnerstag in der Stadtratsitzung ausgearbeitet werde und man kommenden Dienstag mehr wisse. Doch warum diese Geheimniskrämerei? Auch Stadtpräsident Wolfgang Giella sagt nur: «Wir können derzeit keine weiteren Informationen zu diesem Geschäft geben. Es wird am 3. September eine Information für das Parlament geben.»

Vorgehensweise ist nicht üblich

Auch die 30 Parlamentarier erfahren erst an der Sitzung den Sachverhalt des Geschäfts. «Das ist zwar nicht üblich, kommt aber immer wieder mal vor», sagt Giella. In der Vergangenheit sei hin und wieder eine vorberatende Kommission eingesetzt worden, wenn eine Vorlage des Rates kurz vor Abschluss stand.

Der Vorteil bestehe darin, dass die vorberatende Kommission ihre Arbeit sofort aufnehmen könne, sobald der Rat die Vorlage ans Parlament versende. Vorschriften, die gegen dieses Vorgehen sprechen würden, gebe es nicht, sagt Giella. Wenn hingegen eine Vorlage beraten wird, müssen die Unterlagen zehn Tage vor der Parlamentssitzung verschickt werden.

Eine vorberatende Kommission soll nicht nur für «ein Geschäft zur Sana Fürstenland AG» eingesetzt werden, sondern auch für drei weitere Geschäfte. Die Stadt passt ihre Schulordnung an. Das neue Reglement soll die Schulordnung von 2001 ersetzen.

Weitere Kommissionen sollen für sämtliche Geschäfte zur Umsetzung des Masterplans Sportanlagen und für jene der Ortsplanungsrevision bestellt werden.

Ein weiteres Geschäft, das nächsten Dienstag ansteht, betrifft die Zentrumsüberbauung in Arnegg. Der Stadtrat unterbreitet dem Parlament den Teilzonenplan Dorfkern West Arnegg zum Erlass. In Arneggs Zentrum ist eine Überbauung mit Wohnbauten (geplant sind 67 Wohnungen), Gewerbeflächen und öffentlicher Nutzung vorgesehen. Auf der Fläche zwischen der Bächigen-, Bischofszeller- und Stationsstrasse sollen auf 1,1 Hektar sieben Wohnhäuser entstehen.

Vom Bauvorhaben sind mehrere Grundstücke betroffen, die heute in der Gewerbe-Industrie-Zone, der Wohn-Gewerbe-Zone sowie in der Kernzone liegen. Das gesamte Gebiet soll nun in die Kernzone umgewandelt werden. Mit dem Teilzonenplan würden 8400 Quadratmeter von der Gewerbe-Industrie-Zone und 4200 Quadratmeter von der Wohn-Gewerbe-Zone in die Kernzone umgezont werden.

Der Stadtrat hat den Teilzonenplan 2017 erlassen. Während der öffentlichen Auflage ging eine Einsprache ein. Der Rückzug der Einsprache sei – zum Zeitpunkt der Verabschiedung der Vorlage – in Aussicht, heisst es im Bericht. Der Teilzonenplan ist nach der Behandlung im Parlament dem fakultativen Referendum unterstellt. Nebst dem Teilzonenplan wurde auch der Sondernutzungsplan Dorfkern West ausgearbeitet. Für diesen Erlass ist der Stadtrat zuständig.

Biodiversität und Stadtentwicklung

Auf der Traktandenliste stehen weiter Antworten zu zwei Vorstössen. Erwin Sutter (Flig) hatte eine Interpellation zum Thema Biodiversität eingereicht, in der er wissen wollte, wie der Stadtrat die biologische Vielfalt in Gossau schützen möchte.

Fragen zum Projekt Grass-Lidl stellte Itta Loher (SP). Lidl will sich in die ehemalige Lackiererei Grass an der St.Gallerstrasse einmieten. Gleichzeitig plant Coop im Gebiet Eichen einen Supermarkt. Beides stehe im Widerspruch zum Stadtentwicklungskonzept, das vorsehe, den Detailhandel im Zentrum zu konzentrieren. Die Interpellantin wollte wissen, wie der Stadtrat verhindern wolle, dass ausserhalb des Zentrums neue Einkaufszentren entstehen.

Stadtparlament Gossau tagt in einer Woche

Parlamentssitzung: Dienstag, 3. September, 18 Uhr, Fürstenlandsaal.

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