Kommentar

Runter mit den Steuern in der Stadt St.Gallen

Der Steuerfuss in der Stadt St.Gallen steht seit acht Jahren unverändert bei 144 Prozentpunkten. Ein hoher Steuerfuss schreckt sehr gute Steuerzahler ab oder ermuntert sie, wegzuziehen. Nicht nur aus diesem Grund ist eine moderate Senkung jetzt angezeigt.

Daniel Wirth
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Daniel Wirth, Leiter Stadtredaktion

Daniel Wirth, Leiter Stadtredaktion

Der Steuerfuss in der Stadt St.Gallen steht seit acht Jahren unverändert bei 144 Prozentpunkten. Die Gemeinden rund um die Kantonshauptstadt dagegen senken ihre Steuern seit Jahren kontinuierlich. Die sinkende Einwohnerzahl in der Stadt St.Gallen alleine mit dem in der Region vergleichsweise hohen Steuerfuss zu begründen, greift freilich zu kurz. Es gibt noch andere wichtige Parameter, die eine Stadt oder eine Gemeinde als Wohn- und Arbeitsort attraktiv machen: Landreserven für Wohneigentum, gute Schulen, ausgebaute und bezahlbare Kinderbetreuung, das kulturelle Angebot.

Dennoch: Ein hoher Steuerfuss schreckt zumindest sehr gute Steuerzahler ab oder ermuntert sie, wegzuziehen. Nicht nur aus diesem Grund ist eine moderate Senkung des Steuerfusses in der Stadt St.Gallen jetzt angezeigt: Die Stadt würde im Steuerwettbewerb kompetitiver. Und das Stadtparlament setzte entgegen dem Antrag des Stadtrates ein deutliches Zeichen: Nach Jahren vorsichtiger roter Budgets mit Defiziten, die schwarze Rechnungen mit Überschüssen nach sich zogen, ist es an der Zeit, alle Steuerzahler zu entlasten.

Bei einer moderaten Senkung des Steuerfusses um drei auf 141 Prozentpunkte hätte die Stadt St.Gallen Steuerausfälle von etwas mehr als fünf Millionen Franken zu verkraften – bei einem Gesamtaufwand von über 600 Millionen sind diese fünf Millionen Franken Peanuts. Auch in Anbetracht grosser bevorstehender Investitionen in die nötige Sanierung des Hallenbads Blumenwies, in die geplante Erneuerung des Kunstmuseums oder für den Bau eines neuen Busdepots für knapp 100 Millionen Franken im Lerchenfeld: Ausfälle von fünf Millionen Franken stürzen den Stadtrat und die Stadtverwaltung noch nicht ins Elend.

Würde bei einem massvoll reduzierten Steuerfuss im kommenden Jahr statt des budgetierten 9-Millionen-Defizits ein Ertragsüberschuss resultieren wie in den letzten Jahren, könnte das Parlament nächsten Dezember für 2020 ruhig erneut an der Steuerschraube drehen und den Steuerfuss weiter herunterholen. Für 2019 ist eine moderate Steuerfusssenkung von drei Prozent das richtige Signal an Einwohner und Stadtregierung.

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Seraina Hess