Kommentar
Rückweisung der Vorlage fürs Hallenbad Blumenwies: Das St.Galler Stadtparlament setzt ein wichtiges Zeichen

Der St.Galler Stadtrat muss die Vorlage fürs Hallenbads Blumenwies abspecken. Das Parlament hat sie ihm am Dienstag mit klaren Auflagen zurückgegeben. Für «Tagblatt»-Stadtredaktor Reto Voneschen ist das ein sehr wichtiges Signal gerade an die Verwaltung.

Reto Voneschen
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Stadtredaktor Reto Voneschen.

Stadtredaktor Reto Voneschen.

Bild: Hanspeter Schiess

Endlich einmal hat das St.Galler Stadtparlament den Mut gefunden, Nein zu sagen. Es hat am Dienstag die Vorlage für Sanierung und Erweiterung des Hallenbads Blumenwies dem Absender zur Überarbeitung zurückgegeben. Es setzt so kein Signal gegen ein modernes städtisches Hallenbad, es wehrt sich aber im richtigen Zeitpunkt gegen eine finanziell überrissene Vorlage.

Als das Parlament den Planungskredit fürs Blumenwies bewilligte, schätzten Stadtrat und Verwaltung den Aufwand für Sanierung und Erweiterung auf 36 Millionen. In der Investitionsplanung wurden kurz danach knapp 40 Millionen ausgewiesen. Vom Stadtrat präsentiert wurde schliesslich eine Vorlage für rund 50 Millionen. Das Kostenwachstum ist gemäss vorberatender Kommission vor allem darauf zurückzuführen, dass ursprünglich nicht vorgesehene Teile wie eine Wettkampftribüne in die Vorlage aufgenommen wurden.

Das Nein des Parlaments zu einem solchen Vorgehen ist überfällig. Immer wieder gab’s in den vergangenen Jahren Vorlagen, bei denen ungute Gefühle bezüglich Kosten vorhanden waren. Es gab Geschäfte, bei denen man sich fragte, ob’s nicht doch etwas günstiger ginge – mit Rücksicht auf den Investitionsstau, die notleidende Stadtkasse oder den Steuerzahler. Mehrheiten für Rückweisung gab’s im Parlament dabei in aller Regel keine. Weil es richtigerweise sehr triftige Gründe braucht, um ein Projekt auf eine arbeitsaufwendige Ehrenrunde zu schicken. Oft aber auch, weil Parlamentsmitglieder und Fraktionen schlicht nicht Spielverderber spielen und die Verantwortung für ein gescheitertes Vorhaben übernehmen wollten.

Das Zeichen, das das Parlament am Dienstagabend gesetzt hat, ist vor diesem Hintergrund sehr wichtig. Gerade angesichts tendenziell steigender Kosten städtischer Bauprojekte. Vieles an dieser allgemeinen Entwicklung ist nicht wirklich steuerbar: Baukostenteuerung, Vorschriften und Vorgaben zur Nachhaltigkeit gehören dazu. Umso wichtiger ist es, Projekte von Anfang an kostenbewusst aufzugleisen. Das Setzen von Prioritäten, nicht das Abhaken von Wunschlisten künftiger Nutzerinnen und Nutzer muss im Zentrum stehen. Politisch dafür zuständig ist der Stadtrat. Es ist beruhigend zu wissen, dass es mit dem Parlament eine politische Instanz gibt, die eingreift, wenn es die Exekutive wieder einmal nicht fertigbringen sollte, Nein zu sagen zu Begehrlichkeiten der Kundschaft und zum Perfektionismus der eigenen Verwaltung.