Reglement der Denkmalpflege ist veraltet, die Stadt will nun mehr Transparenz schaffen

Die Stadt will mehr Klarheit in der Denkmalpflege schaffen.

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Die Lokremise ist im städtischen Inventar schützenswerter Bauten verzeichnet.

Die Lokremise ist im städtischen Inventar schützenswerter Bauten verzeichnet.

Bild: Urs Jaudas (28. September 2010)

(mha) In einer Motion hat FDP-Stadtparlamentarier Benedikt van Spyk mehrere Punkte an der städtischen Denkmalpflege bemängelt. Diese will der Stadtrat nun beheben. Er beantragt dem Stadtparlament, die Motion mit einem abgeänderten Auftrag für erheblich zu erklären.

FDP-Stadtparlamentarier Benedikt van Spyk hat die Motion zur städtischen Denkmalpflege eingereicht.

FDP-Stadtparlamentarier Benedikt van Spyk hat die Motion zur städtischen Denkmalpflege eingereicht.

Bild: PD

Konkret kritisiert van Spyk, dass es für die Denkmalpflege keine stabile Rechtsgrundlage gebe, die Verfahren nicht klar seien und die Zahlung von Unterstützungsbeiträgen weder transparent noch nachvollziehbar sei. Eigentümerinnen und Eigentümer von schützenswerten Häusern fühlten sich deshalb bei Umbauten dem «freien Ermessen» der Denkmalpflege ausgesetzt. Gemeinsam mit 28 Mitunterzeichnern fordert van Spyk, dass die Stadt die Defizite an Rechtssicherheit und Transparenz mit einem neuen Reglement rasch behebt.

Beitragssätze sind nicht festgehalten

Das geltende Reglement über die Finanzierung der Altstadt-, Ortsbild- und Denkmalpflege ist 40 Jahre alt. Es hält nicht fest, wie Beiträge an Objekte von lokaler Bedeutung berechnet werden, oder wie hoch sie sind. Der Stadtrat möchte das Reglement überarbeiten.

Aufgrund des Alters sei es in einigen Bereichen überholt und stehe im Widerspruch zu anderen Erlassen. Gleichzeitig soll das Reglement um die Berechnungsgrundsätze und Beitragssätze ergänzt werden.

Zudem möchte der Stadtrat im Reglement festhalten, dass es das Instrument der Beitragsverfügung gibt. Diese ist für Eigentümerinnen und Eigentümer die Grundlage, sich gegen Auflagen oder Beitragsberechnungen mit einem Rechtsmittel zur Wehr zu setzten, wie van Spyk im Vorstoss ausführt. In der Stadt war die Beitragsverfügung gemäss Antwort des Stadtrats nicht bekannt, obwohl sie vom kantonalen Recht vorgesehen wird. Stattdessen konnten betroffene Personen im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens Beschwerde oder Einsprache gegen denkmalpflegerische Auflagen ergreifen.

Van Spyk fordert ausserdem, dass im Reglement die Grundsätze festgehalten werden, nach denen die Denkmalpflege das Schutzinventar erstellt. Dies erachtet der Stadtrat als nicht nötig. Die Anforderungen an den Inhalt und die Erstellung eines Schutzinventars sind im kantonalen Planungs- und Baugesetz festgelegt. Da es in St.Gallen viele schützenswerte Objekte gibt, möchte der Stadtrat am Schutzinventarmodell festhalten. Dieses sieht vor, dass die Objekte inventarisiert und erst bei konkretem Anlass geschützt werden.