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Public Viewing muss für Parkplätze auf St.Galler Blumenmarkt zahlen

Wirbel ums WM-Public-Viewing auf dem Blumenmarkt: Die Kritik, sie zocke die Organisatoren ab, weist die Stadt von sich. Die Organisatoren sind überrascht über Zahlen, mit denen am Dienstag im Parlament hantiert wurde.
Reto Voneschen
Während der EM 2016 freuen sich Fans im Public-Viewing-Zelt auf dem St.Galler Blumenmarkt über das 1:0 für die Schweiz. (Bild: Benjamin Manser - 11. Juni 2016)

Während der EM 2016 freuen sich Fans im Public-Viewing-Zelt auf dem St.Galler Blumenmarkt über das 1:0 für die Schweiz. (Bild: Benjamin Manser - 11. Juni 2016)

An der über dreistündigen Parlamentssitzung vom Dienstag waren es bei der Behandlung eines Vorstosses zwei, drei Sätze, die aufhorchen liessen. SVP-Stadtparlamentarier René Neuweiler kritisierte die formalistische Bewilligungspraxis für den öffentlichen Raum und untermauerte die Kritik mit Beispielen.

Eines davon stach dem Journalisten auf der Pressebank als potenzielle Geschichte sofort ins Auge. Pro City und ein lokaler Restaurantbetreiber organisieren auf dem Blumenmarkt während der Fussball-Weltmeisterschaft vom 14. Juni bis 15. Juli ein Public Viewing. Das tun sie nach der EM 2016 zum zweiten Mal. Und dafür müssen sie gemäss dem SVP-Parlamentarier der Stadt 10'000 Franken Parkiergebühren abgeben.

Damit wird der Einnahmenausfall der Stadt auf den durchs Public Viewing nicht benutzbaren Parkplätzen abgegolten. Auf Parkplätzen, die «im Herbst» sowieso aufgehoben werden sollen. Die Recherche vom Donnerstag und Freitag förderte dann tatsächlich eine Geschichte zutage. Sie ist durchaus interessant, aber doch nicht ganz so brisant, wie man im Parlament auf den ersten Blick hatte meinen können.

5800 und nicht 10'000 Franken

Es ist tatsächlich so, dass die Organisatoren des Public Viewing der Stadt den Einnahmenausfall auf den Parkplätzen auf dem Blumenmarkt abgelten müssen. Das sind 5800 Franken. Dazu kommt eine Bewilligungsgebühr von 1500 bis 2000 Franken; ihre Höhe ist laut Roman Kohler, Sprecher der Stadtpolizei, vom Aufwand bei der Prüfung des Gesuchs abhängig.

Vor allem während den kommenden WM-Spielen der Schweizer dürften sich wieder viele Fussballfans im Public Viewing auf dem Blumenmarkt versammeln. Bild Bild die Stimmung während der EM 2016. (Bild: Benjamin Manser - 11. Juni 2016)

Vor allem während den kommenden WM-Spielen der Schweizer dürften sich wieder viele Fussballfans im Public Viewing auf dem Blumenmarkt versammeln. Bild Bild die Stimmung während der EM 2016. (Bild: Benjamin Manser - 11. Juni 2016)

Die Abgeltung der entgangenen Gebühreneinnahmen während Veranstaltungen im öffentlichen Raum sei an allen Orten mit öffentlichen Parkplätzen Usanz, betont Kohler. Im Fall des Public Viewing auf dem Blumenmarkt habe man sich sogar umgeschaut, ob man einen zentralen Ort ohne Parkplätze hätte anbieten können. Das sei in der Innenstadt nicht der Fall gewesen.

Solange es Parkplätze sind, gelten die Vorgaben

Dass die Parkplätze auf dem Blumenmarkt bald einmal aufgehoben werden sollen, ist für die Stadtpolizei kein Grund auf die übliche Ersatzabgabe zu verzichten. Solange da Parkplätze seien, müsse man die Vorgaben für die Bewilligung von Veranstaltungen im öffentlichen Raum erfüllen, hält Roman Kohler fest.

Und wann werden die Parkplätze auf dem Marktplatz und Blumenmarkt aufgehoben? Bei der Direktion Bau und Planung ist kein Termin zu erfahren. Die Stadt werde informieren, sobald die Beschlüsse dafür gefasst seien, heisst es auf Anfrage. Das werde unmittelbar vor oder nach den Sommerferien der Fall sein.

Organisatoren überrascht über Parlamentsdebatte

Ralph Bleuer, Präsident von Pro City, bestätigt, dass die Ersatzabgabe des Public Viewing für die Parkplätze «rund 5900 Franken» ausmacht. Der im Parlament genannte Betrag sei ganz eindeutig falsch. Zusammen mit Gebühren für andere Dienstleistungen der Stadt belaste der Betrag die Rechnung des Anlasses tatsächlich erheblich.

Bleuer will deshalb bei der Gewerbepolizei vorstellig werden, um den Spielraum für einen Nachlass ausloten. Er will dies aber im direkten Gespräch tun. Wie es zu den falschen Angaben im Parlament gekommen ist, weiss er nicht. Er habe auf jeden Fall mit niemandem über das Thema geredet.

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