Parlamentarier wählen die höchste Gossauerin

An seiner nächsten Sitzung befindet das Gossauer Stadtparlament zudem über die Erheblicherklärung von zwei Motionen.

Perrine Woodtli
Drucken
Teilen
Die Gossauer Politikerin Silvia Galli Aepli.

Die Gossauer Politikerin Silvia Galli Aepli.

Benjamin Manser

Schon bald tagt das Gossauer Stadtparlament wieder im Fürstenlandsaal. An der Sitzung vom 14. Januar steht die Wahl der parlamentarischen Gremien für 2020 im Mittelpunkt. Als neue Parlamentspräsidentin ist Silvia Galli Aepli (FDP) vorgeschlagen und als Vizepräsident Mathias Ebneter (Flig). Als Stimmenzählende nominiert sind Werner Bischofberger (SP), Florin Scherrer (CVP) und Pascal Fürer (SVP, Ersatz). Das neue Parlamentsmitglied Kathrin Moser (FDP) soll die zurückgetretene Brigitta Mettler in der Geschäftsprüfungskommission ersetzen, heisst es in einer Mitteilung der Stadt Gossau.

Jugend-Mitsprache: Stadtrat will regelmässige Treffen statt Partizipationsreglement

Die Motion «Jugend-Mitsprache in Gossau» von Erwin Sutter und David Mathis (Flig) sieht vor, dass der Gossauer Stadtrat ein Partizipationsreglement ausarbeitet. Dadurch soll Jugendlichen die Mitsprache an der Planung und Erfüllung von städtischen und politischen Aufgaben ermöglicht werden. Der Stadtrat gibt zu bedenken, dass ein solches Reglement einen hohen Initialisierungsaufwand erfordert, ohne zu garantieren, dass die Partizipation tatsächlich gelebt wird, heisst es weiter.

Als Alternative schlägt der Stadtrat vor, dass sich Stadtrat und Parlamentspräsidium regelmässig mit der neugegründeten Jugendorganisation «Politbox» treffen, um deren Anliegen aufzunehmen. Der Rat beantragt, den Motionstext in diese Richtung abzuändern.

Unvereinbarkeitsregelung nicht erweitern

Ebenfalls behandelt wird eine Motion von Pascal Fürer. Der SVPler hat eine Motion eingereicht, in der er vorschlägt, die Unvereinbarkeitsreglung in der Gemeindeordnung dahingehend zu ändern, dass auch stellvertretende Amtsleitungspersonen nicht dem Parlament angehören dürfen. Bisher gilt diese Unvereinbarkeitsregelung einzig für direkt einem Ratsmitglied unterstellte Mitarbeitende der Stadt. Der Stadtrat weist darauf hin, dass beim Erlass der Bestimmung im Jahr 2010 keine Veranlassung bestanden habe, weiteren Mitarbeitenden-Kreisen eine Mitwirkung im Stadtparlament zu untersagen. Diese bisherige Regelung habe sich bewährt, weshalb er beantragt, die Motion nicht erheblich zu erklären.