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Auch das Gossauer Stadtparlament soll elektronisch abstimmen

Pascal Fürer (SVP) und Matthias Ebneter (Flig) wollen ein elektronisches Abstimmungssystem. Die abgegebenen Stimmen sollen gezählt und gespeichert werden.
In den Stadtparlamenten in Wil und St.Gallen (Bild) wird bereits elektronisch abgestimmt. (Bild: Benjamin Manser, 16. Januar 2018)

In den Stadtparlamenten in Wil und St.Gallen (Bild) wird bereits elektronisch abgestimmt. (Bild: Benjamin Manser, 16. Januar 2018)

(woo) Pascal Fürer (SVP) und Matthias Ebneter (Flig) haben eine Motion zum Thema «Transparentes Abstimmungsverhalten» eingereicht. «Das Geschäftsreglement des Stadtparlaments sieht keine Möglichkeit vor, das Abstimmungsverhalten in Form einer Namensliste zu veröffentlichen», heisst es in dieser. Namensaufrufe seien zwar möglich, sofern mindestens zehn Parlamentarier eine namentliche Abstimmung verlangten. Davon werde jedoch selten Gebrauch gemacht.

Transparenz und Information seien die tragenden Pfeiler der Demokratie. Um diesem Grundsatz Rechnung zu tragen, seien denn auch alle parlamentarischen Beratungen öffentlich zugänglich. Die Veröffentlichung der Abstimmungsresultate gäbe somit nur etwas preis, was in diesem öffentlichen Raum stattfinde. «Die Abstimmungslisten des Parlaments dienen dem Bürger im Hinblick auf die folgenden Wahlen als zusätzliche Grundlage. Schliesslich will er auch Parlamentarier wählen, die seine Anliegen vertreten», schreiben die Motionäre.

Sie sehen ein elektronisches Abstimmungssystem vor, das die abgegebenen Stimmen zählt und speichert. Das Resultat werde auf einer Tafel angezeigt. Die Stimmen werden zudem auf der Website der Stadt aufgeschaltet. Fürer und Ebneter weisen auf das Stadtparlament Wil hin, das bereits seit 2013 über ein solches System verfügt. Die 50 Abstimmungseinheiten kosteten 11500 Franken. Das Parlamentspräsidium solle einen Entwurf vorlegen und die Grundlagen schaffen, um die Stimmabgabe auch in Gossau mit einem elektronischen Abstimmungssystem zu ermöglichen.

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