Parlament
Gossauer Stadtparlament genehmigt Jahresrechnungen und Geschäftsberichte einstimmig

Am Dienstagabend hat das Gossauer Stadtparlament getagt. Es genehmigte unter anderem die Jahresrechnung sowie den Geschäftsbericht 2020 der Stadt Gossau und der Stadtwerke Gossau. Weiter wurden zwei vorberatende Kommissionen eingesetzt.

Perrine Woodtli
Merken
Drucken
Teilen
Das Gossauer Stadtparlament trifft sich jeweils im Fürstenlandsaal.

Das Gossauer Stadtparlament trifft sich jeweils im Fürstenlandsaal.

Bild: Benjamin Manser (12. Januar 2021)

Die Stadtparlamentarierinnen und Stadtparlamentarier haben sich für ihre Maisitzung wie gewohnt im Gossauer Fürstenlandsaal getroffen. Diese fand aufgrund des Coronavirus ohne Publikum statt. Sie konnte jedoch im Livestream mitverfolgt werden. 29 Parlamentarierinnen und Parlamentarier waren anwesend, einzig Frank Albrecht (SVP) fehlte.

Bevor es an die Traktanden ging, wurde Toni Inauen mit kräftigem Applaus und Standing Ovation verabschiedet. Toni Inauen – dienstältester Mitarbeiter der Gossauer Stadtverwaltung – ist Ende März nach 31 Jahren als Ratsschreiber abgetreten.

Einstimmigkeit bei den Jahresrechnungen

Traktandiert waren am Dienstag unter anderem die Jahresrechnung sowie der Geschäftsbericht 2020 der Stadt Gossau und der Stadtwerke Gossau. Der städtische Haushalt schliesst mit einem Plus von 6,9 Millionen Franken ab. Die Stadtwerke weisen einen Ertragsüberschuss von 2,9 Millionen Franken aus. Das Parlament genehmigte die Jahresrechnungen 2020 der Stadtwerke und des städtischen Haushaltes mit 29 Ja-Stimmen einstimmig. Auch die beiden Geschäftsberichte wurden einstimmig gutgeheissen.

Der Ertragsüberschuss 2020 der Stadtwerke von 2,9 Millionen Franken wird als betriebsnotwendige Reserve verwendet. Der Ertragsüberschuss 2020 des Stadthaushaltes von 6,9 Millionen Franken wird der Ausgleichsreserve zugewiesen.

Keine Diskussion zur Gebühren-Interpellation

Weiter behandelt das Parlament die Antwort des Stadtrates zur Interpellation von Erwin Sutter (Flig) bezüglich Gebühren. Sutter hatte kritisiert, dass etliche Gebühren zufällig gewählt erscheinen. Er forderte, dass die Stadt Gossau ihre Gebühren überdenkt und diese vereinheitlicht.

Der Stadtrat weist in seiner Antwort darauf hin, dass die Gebühren für Amtshandlungen mehrheitlich durch den Bund oder den Kanton vorgegeben sind. Städtische Gebühren, beispielsweise für Märkte, würden ungefähr alle zehn Jahre oder bei massgeblichen Leistungsveränderungen überprüft. Ebenfalls erläutert der Stadtrat, nach welchen Grundsätzen die Grundsteuer erhoben und wofür sie verwendet wird.

In seinem Votum machte Erwin Sutter deutlich, dass er nach wie vor der Meinung ist, dass der Stadtrat die Gebühren überdenken sollte. Er wünschte keine Diskussion.

Zwei vorberatende Kommissionen eingesetzt

Für zwei Geschäfte setzte das Parlament vorberatende Kommissionen ein: eine für den Kreditantrag über 930'000 Franken für die Ausstattung aller Schulkinder ab der fünften Klasse mit einem persönlichen Tablet. Die Zweite für den Nachtrag zum Parkierungsreglement. Mit diesem will der Stadtrat die Grundlage schaffen, damit öffentlich zugängliche private Parkierungsanlagen mit mehr als 50 Parkfeldern bewirtschaftet werden können.

Erstmals seit 20 Jahren führte das Parlament am Dienstag zudem wieder eine Fragestunde durch. Der Stadtrat beantwortete die elf vorgängig eingereichten Fragen mündlich. Fragen gab es unter anderem zum ehemaligen Altersheim Espel, zur Deponieplanung und zum Winterdienst.